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Recht
Gut beraten ist, wer bei jedem Geschäftsabschluss die rechtlichen Entscheidungsparameter im Blick hat. Die Voraussetzung dafür sind wirtschaftliches Know-how und tiefgreifende Branchenerfahrung. Unsere Mitgliedsunternehmen erhalten den notwendigen juristischen Input – individuell und maßgeschneidert für den Maschinenbau.

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VDMA beteiligt sich an Konsultation zur Produkthaftung

Der VDMA hat am 10. Januar 2022 seine Antwort auf die Konsultation der EU-Kommission zur Anpassung der Haftungsregeln an das digitale Zeitalter und die Künstliche Intelligenz eingereicht.

Außenwirtschafts-Newsletter zur Exportkontrolle

Aktuelles Informationsangebot zu allen Fragen rund um Exportkontrolle, Embargos und Sanktionen.

Briefaktion

Weisen Sie Entscheidungsträger in der EU auf die bürokratischen Belastungen der Meldepflichten hin.

Zukunft, aber sicher

Weitere Veranstaltung in der Reihe "Zukunft, aber sicher" - Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Sicherheitsbehörden

Frankreich priorisiert digitale Regulierung und Autonomie

Frankreich hat bis Juni 2022 die EU-Ratspräsidentschaft inne und will die „Strategische Autonomie“ der EU und digitale Regulierung in den Vordergrund stellen.

Einreise und Quarantäne in Deutschland

Alle bisherigen Virusvariantengebiete sind ab 4. Januar als Hochrisikogebiete eingestuft.

Aus 78 mach eins: Neuer Tarifvertrag in Frankreich ab 2024

Die zersplitterte Tariflandschaft in Frankreich wird ab dem 1. Januar 2024 für die Metallindustrie übersichtlicher. Die Änderungen betreffen auch Maschinen- und Anlagenbauer außerhalb Frankreichs.

Italien: Verschärfte Einreiseregelungen bis zum 31. Januar 2022

Nach wie vor Ausnahmen für Arbeitseinsätze bis 120 Stunden.

Ordnungsgemäße Lohnabrechnung

Was für eine ordnungsgemäße Erteilung einer elektronischen Lohnabrechnung erforderlich ist, hat das LAG Hamm entschieden.

Ohne Test keine Arbeit und kein Geld

Wer entgegen einem Hygienekonzept regelmäßige Corona-Tests verweigert, muss weder beschäftigt noch vergütet werden.

Zur Reichweite eines „Maskenbefreiungsattests“

Die Vorlage eines „Maskenbefreiungsattests“ schließt weder das Direktionsrecht aus noch gibt dies einen Anspruch auf Versetzung.

VDMA Informationsblätter zum chinesischen Arbeitsrecht

Der VDMA China stellt mitgliederexklusiv Informationsblätter zum chinesischen Arbeitsrecht bereit. Vier Merkblätter mit verschiedenen Schwerpunkten stehen zum Download bereit.

AUMA: Corona-Verordnungen der Länder

Zusammenstellung des AUMA zu den Corona-Verordnungen in den einzelnen Ländern mit Stand vom 03.01.2022

Frankreich - Montageeinsatz möglich

Vollständig Geimpfte reisen ohne Quarantäne

Betriebliche Lösungen für 3G am Arbeitsplatz

Seit Ende November 2021 gilt am Arbeitsplatz verpflichtend die 3G-Regelung. Was positiv auf die Entwicklung der Pandemie wirken soll, stellt die Praktiker in den Betrieben vor große Herausforderungen.

EuGH schützt Unternehmen vor extra-territorialen Sanktionen

Der EuGH hat die Schutzrechte von EU-Unternehmen gestärkt, die durch extra-territorial wirkende Sanktionen von Drittstaaten in ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit beeinträchtigt werden. Dies ist eine wegweisende, positive Entscheidung.

Jahresbericht der Abteilung Recht

Der aktuelle Jahresbericht der Abteilung Recht für das Jahr 2021 ist veröffentlicht. Mitgliedsunternehmen steht dieser hier als Download zur Verfügung.

Keine fristgerechte Umsetzung der Whistleblower-Richtlinie

Die Umsetzungsfrist für die Implementierung der EU-Whistleblower-Richtlinie in deutsches Recht ist am 17.12.2021 abgelaufen. Was bedeutet das für Unternehmen in Deutschland?

Policy Briefing Personal Information Processing (PIP) Law

Am 1. November 2021 trat in China das Gesetz zum Umgang und Schutz von personenbezogenen Daten (PIP Law) in Kraft. Hierzu hat der VDMA gemeinsam mit Sinolytics ein Policy Briefing mit der Sicht des Maschinenbaus erstellt.

Ein Überblick zur Kurzarbeit

im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie wurden Sonderregelungen zur Kurzarbeit verlängert.

Urlaubsberechnung bei Kurzarbeit Null

Arbeitgeber dürfen Urlaub bei Kurzarbeit Null anteilig kürzen

Sofortige Kündigung wegen Testverweigerung unwirksam

Die Kündigung wegen Weigerung der Teilnahme an betrieblichen Coronatests ohne vorherige Abmahnung ist unwirksam

ZVEI-VDMA-Code of Conduct veröffentlicht

Mit dem branchenübergreifenden Code of Conduct möchte der VDMA Unternehmen dabei unterstützen, Compliance- und Nachhaltigkeitsanforderungen umzusetzen.

Die klimaneutrale Zukunft gelingt nur mit technischem Fortschritt

Der Maschinen- und Anlagenbau in Deutschland hat sich in einem schweren Jahr 2021 hervorragend geschlagen und geht trotz der Corona-Pandemie mit reichlich Zuversicht in die kommenden Monate.
Mehr zur Jahres-Bilanz des Maschinen und Anlagenbaus 2021 erfahren Sie auch in unserem Video .

Usbekistan führt Quarantäne wieder ein

Wegen der in Südafrika entdeckten Omikron-Variante führt die usbekische Regierung ein 10-tägige häusliche Quarantäne für Reisende aus Ländern in denen die Variante bislang entdeckt wurde. Deutschland steht auf der Liste.

Corona Krise in Kasachstan: Einreise und Maßnahmen vor Ort

Kasachstan reagiert auf Omikron und führt eine häusliche Quarantäne von sieben Tagen für alle Einreisenden ein. Einreise mit Visum und PCR Test weiterhin möglich möglich.

Vergaberelevante Aussagen der Ampel

Die Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen möchte öffentliche Vergabeverfahren vereinfachen, professionalisieren, digitalisieren und beschleunigen.

Vergaberelevante Aussagen der Ampel

Die Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen möchte öffentliche Vergabeverfahren vereinfachen, professionalisieren, digitalisieren und beschleunigen.

Regionalgericht Türkei: Schiedsklausel auf Englisch wirksam

Die 15. Kammer des Regionalgerichtes für Zivilsachen in Istanbul entschied über die Wirksamkeit einer in Englisch abgefassten Schiedsabrede zwischen zwei türkischen Unternehmen.

Kurzarbeit: Aufstockung ebenfalls verlängert

Bundestag und Bundesrat haben am 10. Dezember 2021 die Fortführung der erhöhten Leistungssätze beschlossen.

Netzwerkveranstaltungen für Mitglieder

Überblick - Veranstaltungen zum Thema Meldepflichten bei Arbeitseinsätzen in Europa

Corona ist die erste Bewährungsprobe

Ein kluges Zusammenspiel von Politik und Wirtschaft wird darüber entscheiden, wie gut die neue „Ampel“-Koalition die anstehenden Herausforderungen meistert. Der industrielle Mittelstand ist bereit, seine Leistungsfähigkeit dabei einzubringen.

BMF verlängert steuerliche Liquiditätshilfen bis 2022

Bereits im Januar 2021 wurden die verschiedenen steuerlichen Maßnahmen zur Liquiditätssicherung aus dem Jahr 2020 verlängert. Das BMF nimmt nun eine erneute Verlängerung dieser Maßnahmen vor.

Die USA öffnen die Grenzen für Geimpfte

Nach 20 Monaten ist das US-Reiseverbot für die Schengen Länder aufgehoben. Jetzt müssen aber alle Reisende einen Impfnachweis vorlegen. NIE-Genehmigungen sind jetzt ungültig.

VDMA gibt Feedback zum eFormular für Arbeitnehmerentsendung

Der VDMA steht in Kontakt mit der EU-Kommission und einigen EU-Mitgliedstaaten, um Feedback zum kommenden eFormular zu geben und sicherzustellen, dass dieses Formular den Verwaltungsaufwand und die Bürokratie im Bereich der Meldungen verringert.

Änderungen im Kaufrecht

VDMA-Vertragsrechtsausschuss berät über die Änderungen im allgemeinen Kaufrecht zum 01.01.2022

Änderung des Infektionsschutzgesetzes in Kraft

Zum 23. November 2021 wurde die Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Damit traten am darauffolgenden Tag wichtige Bestimmungen für den Arbeitsplatz in Kraft.

2G-Zugangsregel unzulässig

Ein Betriebsratsmitglied mit aktuellem negativen PCR-Test darf nicht von einer Betriebsräteversammlung unter Verweis auf „2G-Regelungen“ ausgeschlossen werden

Neue EU-Schwellenwerte ab 1.1.2022

Es ist wieder soweit: Die Schwellenwerte für EU-weite Vergabeverfahren wurden von der EU-Kommission überprüft und zum 01.01.2022 angepasst.

Handreichung zu Videokonferenzsystem veröffentlicht

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI) veröffentlicht Handreichung zu Online-Konferenzsystemen

EuGH zu Dekompilierungsrecht

In einer Vorlagefrage hat der EuGH sich nunmehr klar zu den Dekompilierungsrechten des Erwerbers von Software geäußert.

Unwirksame Befristung aufgrund elektronischer Signatur

Für eine wirksame Befristung eines Arbeitsvertrages genügt die Unterzeichnung in elektronischer Form nicht.

Corona: Pflicht zum Testangebot bleibt bestehen

Mit der Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zum 24. November 2021 bleibt die Verpflichtung des Arbeitgebers, Corona-Tests anzubieten, bestehen.

Corona: Hilfen für Betriebe und wirtschaftliche Entwicklung

Die Landesregierung hat die Verlängerung weiterhin erforderlicher Corona-Hilfsprogramme des Landes beschlossen. Die wirtschaftliche Entwicklung des Maschinenbaus im Land ist positiv, Materialengpässe und Fachkräftemangel belasten jedoch.

Home-Office: Corona-Regelung erneut in Kraft

Seit dem 24. November 2021 gilt erneut eine Sonderregelung zum Home-Office.

Russland: Reisesituation und Maßnahmen vor Ort

Update bei den Einreisevoraussetzungen: Der PCR-Test für die Einreise nach Russland darf nur noch max. 48 Stunden alt sein.

Kurzarbeit: Erneut Corona-Sonderregelungen beschlossen

Am 24. November 2021 hat das Bundeskabinett die Verordnung über die Bezugsdauer und Verlängerung der Erleichterungen der Kurzarbeit (Kurzarbeitergeldverlängerungsverordnung- KugverlV) beschlossen.

Warum ist die Meldung des Arbeitseinsatzes in der Schweiz so kompliziert?

Beim VDMA Web-Event am 17. November 2021 konnten sich über 100 Teilnehmende über die Besonderheiten bei Monteureinsätzen in der Schweiz informieren.

Corona: SARS-CoV-2- Arbeitsschutzverordnung verlängert

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wurde verlängert und in wenigen Punkten überarbeitet.

Juristischer Leitfaden Ferninbetriebnahme

Reiseeinschränkungen aufgrund politischer, wirtschaftlicher oder gesellschaftlicher Verhältnisse sowie Katastrophen gefährden planmäßige Inbetriebnahmen und stellen Unternehmen vor Herausforderungen.

Asset-Herausgeber

Asset-Herausgeber

Arbeitsrecht
Ob Kurzarbeit, Werkverträge, Arbeitszeit oder Home-Office, die Rahmenbedingungen für modernes Arbeiten oder flexible Krisenmaßnahmen verändern sich stetig.
Arbeitsmarktpolitik
Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigungssicherung benötigen Anpassungsfähigkeit, eine arbeitsteilige Wertschöpfung und einen flexiblen Arbeitsmarkt. Die Digitalisierung erfordert moderne Rahmenbedingungen für ein Arbeiten 4.0.
Brexit
Ende Dezember 2020 lief die Übergangsregelung zwischen der EU und Großbritannien aus. Fest steht, dass sich Änderungen im Handel mit Großbritannien ergeben werden. Worauf müssen sich die Maschinen- und Anlagebauunternehmen einstellen?
Covid-19 Rechtsfolgen
Die Covid-19 Pandemie schafft eine Ausnahmesituation für Unternehmen und Beschäftigte ebenso wie für Lieferanten und Kunden. Es gilt Antworten auf viele rechtliche Fragestellungen zu finden, z.B. im Bereich des Arbeits- und Vertragsrechts oder auch des Steuerrechts. Hinzu kommen zahlreiche gesetzliche Vorgaben für Reisetätigkeiten und verschiedene Quarantänevorschriften.
VDMA Infoportal Covid-19
Der VDMA beobachtet die Entwicklungen rund um das Corona-Virus aufmerksam. Für VDMA-Mitglieder stehen themenspezifische Informationen zu rechtlichen und versicherungstechnischen Fragestellungen zur Verfügung.
Home Office
Für viele Angestellte stellt das Arbeiten im Home-Office eine vollkommen neue Situation dar, die sie durch die Pandemie sehr unvorbereitet getroffen hat. Dies wirft eine Vielzahl von praktischen und rechtlichen Fragestellungen auf.
Anlagenbau
Im VDMA engagieren sich Unternehmen des Maschinen- und Anlagenbaus aus ganz Europa. Maschinenbau ist vielen ein Begriff, aber was zeichnet den Anlagenbau aus?

Auf den Punkt

Auf den Punkt

Auf den Punkt Zitat Recht

"Das Lieferkettengesetz ist ein politisches Fiasko."

Thilo Brodtmann, VDMA-Hauptgeschäftsführer

Auf den Punkt Zahl Recht

4,1

Prozent Beschäftigungsrückgang

verzeichnete der Maschinen- und Anlagenbau in Deutschland zum Jahresende 2020.

Quelle: VDMA

Auf den Punkt Zusammenfassung Recht

Zusammenfassung
Bundestag verabschiedet Lieferkettengesetz
  • Gesetzgeber stellt ausdrücklich klar, dass kein zusätzliches zivilrechtliches Haftungsrisiko geschaffen werden soll.
  • Ansonsten keine mittelstandsgerechte Umsetzung; KMU bleiben durch Gesetz auch weiterhin stark belastet.
  • Der VDMA wird die Interessen seiner Mitgliedsunternehmen aktiv im europäischen Gesetzgebungsverfahren vertreten.

VDMA Fokus-Themen

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Standort Deutschland

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Europa und China

Unsere Leistungen

Unsere Leistungen
Ihre Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner der Abteilung Recht
für Rechtsfragen im Maschinenbau - exklusiv für unsere Mitgliedsunternehmen
Unsere Publikationen
Leitfäden, Merkblätter und mehr für unsere Mitglieder: Die "focus Recht"-Reihe und weitere Publikationen der Abteilung Recht greifen verständlich und übersichtlich rechtliche Fragestellungen der Mitglieder auf.

exklusiv

Newsletter Abteilung Recht
Das monatliche Update in Sachen Recht für den Maschinenbau - exklusiv für Mitgliedsunternehmen
Veranstaltungen
Die Rechtsabteilung bietet für Mitgliedsunternehmen zu aktuellen Themen und Rechtsfragen Seminare und Veranstaltungen an, auch in Zusammenarbeit mit dem Maschinenbau-Institut (MBI).
Compliance Programm des VDMA
Der VDMA steht für freien und fairen Wettbewerb. Um den unverfälschten Wettbewerb und Rechtssicherheit für Mitglieder auch in der täglichen Verbandsarbeit zu garantieren, verpflichtet sich der VDMA auf ein umfangreiches Compliance Programm.
Vertragsmuster/Allgemeine Geschäftsbedingungen
Wir bieten maschinenbauspezifische Musterverträge und Allgemeine Geschäftsbedingungen für das In- und Ausland an – zur rechtlichen Absicherung Ihrer Geschäftsabschlüsse.
Beratung, Information, Vorträge
Die Abteilung Recht im VDMA besteht aus einem Team von auf die Investitionsgüterindustrie spezialisierten Rechtsanwälten. Hier erhalten Sie den rechtlichen individuellen Input – kompetent, schnell und ohne zusätzliche Kosten, maßgeschneidert für den Maschinenbau.
Arbeitskreise der Abteilung Recht
In unseren Arbeitskreisen vermitteln wir aktuelle Informationen und ermöglichen die fachbezogene Diskussion. Arbeitskreise gibt es zu den Themen Anlagenbaurecht, Arbeitsrecht, Compliance Management und Gewerblicher Rechtsschutz.

exklusiv

Jahresbericht der Abteilung Recht
Der aktuelle Jahresbericht der Abteilung Recht für das Jahr 2021 ist veröffentlicht. Mitgliedsunternehmen steht dieser hier als Download zur Verfügung.

Ausschüsse

Ausschüsse
Recht Ausschuss
Öffentliches Auftragswesen
Der Ausschuss Öffentliches Auftragswesen beschäftigt sich mit Grundsatzfragen des nationalen und europäischen Vergaberechts sowie den Vertragsbedingungen öffentlicher Auftraggeber. Dabei geht es u.a. um die Erarbeitung von Stellungnahmen bzw. die Mitwirkung bei den Änderungen der Verdingungsordnungen VOB und VOL. Die VDMA-Positionen werden bei den Vergabeausschüssen und den federführenden Bundesressorts eingebracht. Der Ausschuss tagt zweimal jährlich.

Vorsitzende/r

Dipl.-Ing. (FH) Markus Janse

OSMA - Aufzüge

Recht Ausschuss
Rechtausschuss
Der VDMA Rechtsauschuss ist das traditionsreiche, zentrale Gremium der VDMA-Rechtsabteilung, bestehend aus derzeit ca. 65 Leitern der Rechtsabteilungen von Mitgliedsunternehmen. Im Rechtsausschuss des VDMA werden in einem engagierten Austausch maschinenbaurelevante Rechtsthemen diskutiert, rechtliche Problematiken identifiziert und VDMA-Positionen mitgestaltet. Der einmal jährlich stattfindende Ausschuss behandelt Dauerthemen (AGB-Reform) ebenso wie aktuelle Rechtsfragen (Digitalisierung, etc.) und bietet den Mitgliedern Raum für den wichtigen Erfahrungsaustausch.

Vorsitzende/r

RA Dr. Jörg Kondring

Voith GmbH & Co. KGaA

Recht Ausschuss
Ausschuss Vertragsrecht
Bei dem Ausschuss Vertragsrecht handelt es sich um ein Gremium von Wirtschaftsjuristen aus VDMA-Mitgliedsfirmen, das zweimal jährlich tagt und sich mit aktuellen Problemen des Vertragsrechts im In- und Ausland auseinandersetzt.

Vorsitzende/r

Ulrich Kugler LL.M.

ANDRITZ HYDRO GmbH

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Vorteile für Sie als Mitglied

Größtes Branchennetzwerk in Europa

Rund 3.400 vorrangig mittelständische Mitgliedsunternehmen der Investitionsgüterindustrie machen den VDMA zum größten Industrieverband in Europa und zur bedeutendsten Netzwerkorganisation der Branche.

Starke Interessenvertretung

Der VDMA ist das wichtigste Sprachrohr des Maschinen- und Anlagenbaus. Er vertritt die gemeinsamen wirtschaftlichen, technischen und wissenschaftlichen Interessen der Branche in Deutschland und der Welt.

Vielfältige Dienstleitungen

Über 500 VDMA-Mitarbeiter weltweit unterstützen Sie mit praxisgerechten Dienstleistungen dabei, die richtigen Entscheidungen in Ihrem Unternehmen zu treffen - und das entlang der gesamten Wertschöpfungskette.