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Gut beraten ist, wer bei jedem Geschäftsabschluss die rechtlichen Entscheidungsparameter im Blick hat. Die Voraussetzung dafür sind wirtschaftliches Know-how und tiefgreifende Branchenerfahrung. Unsere Mitgliedsunternehmen erhalten den notwendigen juristischen Input – individuell und maßgeschneidert für den Maschinenbau.

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Bundestag verabschiedet Lieferkettengesetz

Der Bundestag hat am 11. Juni 2021 das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) verabschiedet. Die abschließende Befassung mit dem Gesetz durch den Bundesrat erfolgte am 25. Juni 2021.

Konsultation der EU-Kommission zum Datengesetz

Die EU-Kommission hat eine Konsultation zum Datengesetz gestartet. Dieses Gesetz, das in diesem Jahr verabschiedet werden soll, zielt u.a. darauf ab, den Zugang zu Unternehmensdaten zu erleichtern.

Verbände fordern mehr Rechtssicherheit

Der VDMA und andere Verbände drängen die Bundesregierung und die Europäische Kommission, schnell für Rechtssicherheit zu sorgen und langfristige politische Lösungen zu finden.

Der Kommissionsvorschlag für harmonisierte KI-Vorschriften

Die EU-Kommission hat einen Verordnungsvorschlag zur Regelung künstlicher Intelligenz (KI) veröffentlicht. Auch KI in Maschinen kann als "high risk-KI" betroffen sein, wenn es z. B. um Sicherheitsbauteile geht.

Industrie 4.0 - Vertragsgestaltung ist notwendig

Das digitale Zeitalter bedingt auch die Automatisierung von Geschäftsabschlüssen. Hierzu bedarf es vorformulierter Vertragsbedingungen. Das deutsche AGB-Recht steht dem entgegen.

Wandel im chinesischen Patentrecht bezüglich Bifurkation?

Wie in Deutschland kennt das chinesische Patentrecht das Trennungsprinzip (Bifurkation) von Verletzungs- und Nichtigkeitsklage. Wird dieses Prinzip nun aufgeweicht?

Flutkatastrophe/Hochwasser – Arbeitsrechtliche Implikationen

Die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hat viele Menschen heimgesucht.

Austausch zu Maßnahmen und Bewältigung

Für vom Unwetter betroffene Unternehmen bietet der VDMA NRW Möglichkeiten zum Austausch an.

Covid-19 – Impfung ist nicht gleich Impfung

Weltweit heruntergefahrene Reisetätigkeit verschleiert Problem der Anerkennung des Geimpften-Status.

Arbeitseinsätze auf eigene Rechnung – was genau ist das?

Bei der Definition des Arbeitseinsatzes auf eigene Rechnung liegt der Teufel im Detail.

Neue internationale Schiedsgerichtsordnung der AFSA

Die Arbitration Foundation of Southern Africa (AFSA) hat eine neue Schiedsgerichtsordnung mit Wirkung zum 1. Juni 2021 verabschiedet.

EU gegen Beitritt des UK zum Lugano Abkommen

Die Europäische Kommission verweigert ihre Zustimmung zum Beitritt des Vereinigten Königreichs zum Lugano-Übereinkommen

Fokus auf Digitalthemen

Slowenien hat bis Dezember 2021 die EU-Ratspräsidentschaft inne und wird sich unter anderem auf Fortschritte bei digitalen Themen konzentrieren. Aus Sicht des VDMA kein schlechtes Vorhaben.

Bundestag beschließt Modernisierung des deutschen Patentgesetzes

Das Patentmodernisierungsgesetz sieht unter anderem Änderungen des Gesetzestexts im Bereich der Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen vor

Bundesverfassungsgericht gibt grünes Licht für Einheitliches Patentgericht

Das bereits seit längerer Zeit in den Startlöchern stehende System des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts könnte nun bald Realität sein

BGH urteilt zur Reichweite des DSGVO-Auskunftsanspruchs

Der Auskunftsanspruch nach Art. 15 Abs. 1 der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sorgt immer wieder für die Frage, was der Betroffene beauskunftet bekommen muss

EU-Kommission stellt Entwurf der neuen Vertikal-GVO vor

Konsultation zum Entwurf der Vertikal-Gruppenfreistellungsverordnung gestartet

BEM: Änderung durch das Teilhabestärkungsgesetz

Durch das am 09. Juni 2021 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I, S. 1387) veröffentlichte Teilhabestärkungsgesetz ergibt sich eine Änderung beim Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM).

Gendersternchen stellt keine Diskriminierung dar

Verwendet ein Arbeitgeber sog. Gendersternchen bei einer Stellenausschreibung, so ist darin keine Diskriminierung zu sehen.

Aufwand des Messeausstatters nach Absage der Messe

Bei Absage einer Messe wegen Corona sind die Kosten für die nutzlos gewordene Messeausstattung zwischen Auftraggeber und Messeausstatterin annährend hälftig zu teilen.

Corona-Bonus darf behalten werden

Die Rückforderung einer Sonderzahlung in Bezug auf die Corona-Pandemie nach Kündigung kommt nach dem ArbG Oldenburg nicht in Betracht.

Whistleblowing-Richtlinie - Wir suchen Ihre Erfahrung

Europäische Spitzenverbände setzen sich für die Möglichkeit der Einrichtung eines zentralen unternehmensinternen Meldekanals im Konzern ein. Unterstützen Sie uns dabei mit Ihren Erfahrungsberichten!

Linksammlung zum Arbeitsrecht in der EU überarbeitet

Die VDMA Abteilung Recht überarbeitet ihre Linksammlung zum Arbeitsrecht in den EU-Mitgliedsstaaten

Keine Entschädigung für Lohnfortzahlung während Quarantäne

Ein Unternehmen kann keine Erstattung der Lohnfortzahlung für einen Arbeitnehmer verlangen, der sich nach seinem Einsatz in einem Corona-Risikogebiet in eine 14-tägige Quarantäne begeben musste.

Zum Begriff des Produkts im Sinne der Produkthaftung

Statt Schmerzen zu lindern, verursachte ein in einer Zeitung abgedruckter Gesundheitstipp bei einer Leserin eine toxische Hautreaktion. Kein Fall der Produkthaftung, so der EuGH.

Corona-Jahr 2020: Mehr Hermes-Anträge

Neukunden haben 2020 die Exportkreditgarantien entdeckt, Russland und die Türkei lagen bei den Hermesdeckungen an der Spitze.

Fristlose Kündigung trotz „Rotzlappenbefreiung“

Das ArbG Köln hat die außerordentliche Kündigung eines Servicetechnikers für wirksam befunden, die aufgrund des Nichttragens eines Mund-Nasen-Schutzes nach erfolgloser Abmahnung ausgesprochen wurde.

Russland: Reisesituation und Maßnahmen vor Ort

Einreise nach Russland wird für immer mehr EU-Bürger möglich.

Chile – keine Einreise für Ausländer

Die Einreisesperre für alle nicht in Chile wohnhaften Ausländer wurde vorerst bis einschließlich 14. Juli 2021 verlängert. Die Region gilt als Hochinzidenzgebiet.

Seit 1. Juli 2021 neuer Mindestlohn in den Niederlanden

Der niederländische Gesetzgeber hob zum 1. Juli 2021 den Mindestlohn an.

Seit 1. Juli 2021 neue Gesellschaftsform in Polen

Der polnische Gesetzgeber führte zum 1. Juli 2021 mit der P.S.A. eine neue Gesellschaftsform ein.

VDMA fordert Handeln gegen Wirrwarr der EU-Meldepflichten

In einem Brief an Kommissar Schmit fordert VDMA-Präsident Haeusgen die EU-Kommission auf, die Belastungen der EU-Mitgliedsstaaten bei EU-Arbeitseinsätzen zu beenden.

Neues Schiedsgesetz in Äthiopien

Im April 2021 ist in Äthiopien ein neues Schiedsgesetz in Kraft getreten.

Italien - Praxistipps zur Arbeitnehmerentsendung

Am 15. Juni 2021 organisierte der VDMA in Kooperation mit der Deutsch-Italienischen Handelskammer ein Web-Event rund um das Thema Arbeitseinsätze in Italien.

Kein Rechtsanspruch auf Home Office

Mit dem Ende der Pandemie-bedingten „Home-Office“-Pflicht kehrt wieder ein Stück Normalität zurück, das die Unternehmen dringend brauchen. Ein Rechtsanspruch auf sogenanntes Home Office kann aus der Corona-Krise nicht abgeleitet werden.

#btw21: Digitalpolitik für mehr Wachstum

Der Maschinen- und Anlagenbau ist führend in der angewandten industriellen Digitalisierung. Die Digitalisierung schafft neue Potenziale für eine intelligente Produktion und neue Geschäftsmodelle. Um weiterhin wettbewerbsfähig bleiben zu können und die wachsenden Anforderungen an Forschung, Ausbildung und Qualifizierung, Normen und Standards, Rechts- und Datensicherheit zu erfüllen, braucht die Industrie effiziente Strukturen und kompetente Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner in der Digitalpolitik.

Fußball darf nicht zu neuen Lockdowns führen

Die Erfolge in der Pandemiebekämpfung werden in Europa leichtfertig aufs Spiel gesetzt, wenn volle Fußballstadien das Bild vermitteln, Corona sei besiegt. Für den Spaß am Spiel werden Gesundheit der Menschen und wirtschaftliche Erholung gefährdet.

Home-Office: Corona-Regelung nicht verlängert

Der Gesetzgeber hat die bis zum 30.06.2021 geltende Sonderregelung zum Home-Office nicht verlängert.

Corona: Pflicht zum Testangebot bleibt bestehen

Mit der Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zum 01. Juli 2021 bleibt die Verpflichtung des Arbeitgebers, Corona-Tests anzubieten, bestehen.

Photovoltaik Maschinenbau: Herausforderung Chinesischer Wettbewerb

Erfolg von VDMA Mitgliedsfirma im Patentstreit macht Mut.

Meldepflichten und Arbeitsrecht unternehmensfreundlicher als erwartet

VDMA Mitgliederveranstaltung informiert zu lokalen Regelungen bei Arbeitseinsätzen in Tschechien und der Slowakei

Einreise und Quarantäne in Belarus

Einreise für Vertrieb und Montage auch ohne Quarantäne möglich.

Corona Krise in Kasachstan: Einreise und Maßnahmen vor Ort

Visumspflicht bis 31. Dezember 2021 verlängert. Verfahren vereinfacht.

Arbeitsrechtliche Aspekte einer Pandemie - 10. Auflage erschienen

Das aktuell um sich greifende "Coronavirus" führt zu erheblicher Verunsicherung im persönlichen wie beruflichen Bereich.

Ukraine: Grünes Licht für die Einreise aus Deutschland

Seit Anfang Juni ist die Einreise in diie Ukraine ist wieder generell möglich. Alle Einreisenden benötigen einen entsprechenden Negativ-Test oder Impfnachweis.

Kein Erstattungsanspruch bei Quarantäneanordnung

Nach dem VG Koblenz können Arbeitgeber keinen Erstattungsanspruch nach § 56 Abs. 5 IfSG geltend machen, soweit den betroffenen Arbeitnehmern ein Vergütungsanspruch nach § 616 BGB zusteht.

Ein bisschen Arztkontakt muss sein

Das ArbG Berlin hat entschieden, dass ein über den Online-Dienst au-schein.de ausgestelltes Attest ohne vorherige ärztliche Untersuchung nicht für den Beweis der Arbeitsunfähigkeit geeignet ist.

Betriebsrätemodernisierungsgesetz in Kraft getreten

Das Gesetz zur Förderung der Betriebsratswahlen und der Betriebsratsarbeit in einer digitalen Arbeitswelt (Betriebsrätemodernisierungsgesetz) wurde am 17. Juni 2021 veröffentlicht.

Konsultation Leitlinien Selbstreinigung

Leitlinien zur vorzeitigen Löschung einer Eintragung aus dem Wettbewerbsregister wegen Selbstreinigung und Praktische Hinweise für das Antragsverfahren – Öffentliche Konsultation

EU-Staaten stimmen einstimmig für Angemessenheitsbeschluss

Mit der Annahme des Angemessenheitsbeschlusses wird der Transfer personenbezogener Daten in das Vereinigte Königreich deutlich erleichtert.

Auf den Punkt

Auf den Punkt

Auf den Punkt Zitat Recht

"Das Lieferkettengesetz ist ein politisches Fiasko."

Thilo Brodtmann, VDMA-Hauptgeschäftsführer

Auf den Punkt Zahl Recht

4,1

Prozent Beschäftigungsrückgang

verzeichnete der Maschinen- und Anlagenbau in Deutschland zum Jahresende 2020.

Quelle: VDMA

Auf den Punkt Zusammenfassung Recht

Zusammenfassung
Bundestag verabschiedet Lieferkettengesetz
  • Gesetzgeber stellt ausdrücklich klar, dass kein zusätzliches zivilrechtliches Haftungsrisiko geschaffen werden soll.
  • Ansonsten keine mittelstandsgerechte Umsetzung; KMU bleiben durch Gesetz auch weiterhin stark belastet.
  • Der VDMA wird die Interessen seiner Mitgliedsunternehmen aktiv im europäischen Gesetzgebungsverfahren vertreten.

VDMA Fokus-Themen

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Standort Deutschland

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Europa und China

Unsere Leistungen

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Ihre Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner der Abteilung Recht
für Rechtsfragen im Maschinenbau - exklusiv für unsere Mitgliedsunternehmen
Unsere Publikationen
Leitfäden, Merkblätter und mehr für unsere Mitglieder: Die "focus Recht"-Reihe und weitere Publikationen der Abteilung Recht greifen verständlich und übersichtlich rechtliche Fragestellungen der Mitglieder auf.

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Newsletter Abteilung Recht
Das monatliche Update in Sachen Recht für den Maschinenbau - exklusiv für Mitgliedsunternehmen
Veranstaltungen
Die Rechtsabteilung bietet für Mitgliedsunternehmen zu aktuellen Themen und Rechtsfragen Seminare und Veranstaltungen an, auch in Zusammenarbeit mit dem Maschinenbau-Institut (MBI).
Compliance Programm des VDMA
Der VDMA steht für freien und fairen Wettbewerb. Um den unverfälschten Wettbewerb und Rechtssicherheit für Mitglieder auch in der täglichen Verbandsarbeit zu garantieren, verpflichtet sich der VDMA auf ein umfangreiches Compliance Programm.
Vertragsmuster/Allgemeine Geschäftsbedingungen
Wir bieten maschinenbauspezifische Musterverträge und Allgemeine Geschäftsbedingungen für das In- und Ausland an – zur rechtlichen Absicherung Ihrer Geschäftsabschlüsse.
Beratung, Information, Vorträge
Die Abteilung Recht im VDMA besteht aus einem Team von auf die Investitionsgüterindustrie spezialisierten Rechtsanwälten. Hier erhalten Sie den rechtlichen individuellen Input – kompetent, schnell und ohne zusätzliche Kosten, maßgeschneidert für den Maschinenbau.
Arbeitskreise der Abteilung Recht
In unseren Arbeitskreisen vermitteln wir aktuelle Informationen und ermöglichen die fachbezogene Diskussion. Arbeitskreise gibt es zu den Themen Anlagenbaurecht, Arbeitsrecht, Compliance Management und Gewerblicher Rechtsschutz.

exklusiv

Jahresbericht der Abteilung Recht
Der aktuelle Jahresbericht der Abteilung Recht für das Jahr 2020 ist veröffentlicht. Mitgliedsunternehmen steht dieser hier als Download zur Verfügung.

Ausschüsse

Ausschüsse
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Ausschuss Öffentliches Auftragswesen
Der Ausschuss Öffentliches Auftragswesen beschäftigt sich mit Grundsatzfragen des nationalen und europäischen Vergaberechts sowie den Vertragsbedingungen öffentlicher Auftraggeber. Dabei geht es u.a. um die Erarbeitung von Stellungnahmen bzw. die Mitwirkung bei den Änderungen der Verdingungsordnungen VOB und VOL. Die VDMA-Positionen werden bei den Vergabeausschüssen und den federführenden Bundesressorts eingebracht. Der Ausschuss tagt zweimal jährlich.

Vorsitzender

Markus Janse

OSMA - Aufzüge

Geschäftsführung

Hess, Christian Dr. iur.

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Rechtsausschuss
Der VDMA Rechtsauschuss ist das traditionsreiche, zentrale Gremium der VDMA-Rechtsabteilung, bestehend aus derzeit ca. 65 Leitern der Rechtsabteilungen von Mitgliedsunternehmen. Im Rechtsausschuss des VDMA werden in einem engagierten Austausch maschinenbaurelevante Rechtsthemen diskutiert, rechtliche Problematiken identifiziert und VDMA-Positionen mitgestaltet. Der einmal jährlich stattfindende Ausschuss behandelt Dauerthemen (AGB-Reform) ebenso wie aktuelle Rechtsfragen (Digitalisierung, etc.) und bietet den Mitgliedern Raum für den wichtigen Erfahrungsaustausch.

Vorsitzender

Jörg Kondring

Voith GmbH & Co. KGaA

Geschäftsführung

Steinberger, Christian RA

Recht Ausschuss
Ausschuss Vertragsrecht
Bei dem Ausschuss Vertragsrecht handelt es sich um ein Gremium von Wirtschaftsjuristen aus VDMA-Mitgliedsfirmen, das zweimal jährlich tagt und sich mit aktuellen Problemen des Vertragsrechts im In- und Ausland auseinandersetzt.

Vorsitzender

Ulrich Kugler

ANDRITZ HYDRO GmbH

Geschäftsführung

Janssen, Stefan Dr.

Ihr Kontakt

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Vorteile für Sie als Mitglied

Größtes Branchennetzwerk in Europa

Rund 3.300 vorrangig mittelständische Mitgliedsunternehmen der Investitionsgüterindustrie machen den VDMA zum größten Industrieverband in Europa und zur bedeutendsten Netzwerkorganisation der Branche.

Starke Interessenvertretung

Der VDMA ist das wichtigste Sprachrohr des Maschinen- und Anlagenbaus. Er vertritt die gemeinsamen wirtschaftlichen, technischen und wissenschaftlichen Interessen der Branche in Deutschland und der Welt.

Vielfältige Dienstleitungen

Über 500 VDMA-Mitarbeiter weltweit unterstützen Sie mit praxisgerechten Dienstleistungen dabei, die richtigen Entscheidungen in Ihrem Unternehmen zu treffen - und das entlang der gesamten Wertschöpfungskette.