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Recht
Gut beraten ist, wer bei jedem Geschäftsabschluss die rechtlichen Entscheidungsparameter im Blick hat. Die Voraussetzung dafür sind wirtschaftliches Know-how und tiefgreifende Branchenerfahrung. Unsere Mitgliedsunternehmen erhalten den notwendigen juristischen Input – individuell und maßgeschneidert für den Maschinenbau.

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Die Vertragsfreiheit als Leitprinzip des Datengesetzes

Der VDMA hat am 3. September 2021 auf die Konsultation der EU-Kommission zum Datengesetz geantwortet. Der VDMA steht einigen Elementen im B2B-Bereich kritisch gegenüber, wie einem Fairness-Test und Zugangsrechten.

VDMA sieht Nachbesserungsbedarf

Als erste Weltregion plant die EU ein Gesetz für Künstliche Intelligenz. Aus Sicht des VDMA ist es gut, dass die EU-Kommission einen Rundumschlag vermeidet. Allerdings geht der Vorschlag für das KI-Gesetz an vielen Stellen zu weit.

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz verkündet

Das im Bundestag am 11. Juni 2021 verabschiedete Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) wurde am 22. Juli 2021 im Bundesgesetzblatt verkündet.

Verbände fordern mehr Rechtssicherheit

Der VDMA und andere Verbände drängen die Bundesregierung und die Europäische Kommission, schnell für Rechtssicherheit zu sorgen und langfristige politische Lösungen zu finden.

Industrie 4.0 - Vertragsgestaltung ist notwendig

Das digitale Zeitalter bedingt auch die Automatisierung von Geschäftsabschlüssen. Hierzu bedarf es vorformulierter Vertragsbedingungen. Das deutsche AGB-Recht steht dem entgegen.

Corona: Hilfen für Betriebe und wirtschaftliche Entwicklung

Die Landesregierung hat die Verlängerung weiterhin erforderlicher Corona-Hilfsprogramme des Landes beschlossen. Die wirtschaftliche Entwicklung des Maschinenbaus im Land ist positiv, Materialengpässe und Fachkräftemangel belasten jedoch.

Frankreich - Montageeinsatz möglich

Vollständig Geimpfte reisen ohne Quarantäne

Russland: Reisesituation und Maßnahmen vor Ort

Einreise nach Russland wird für immer mehr EU-Bürger möglich.

Einreise und Quarantäne in Deutschland

Südafrika und Anrainerstaaten sind seit 28. November als Virusvariantengebiete ausgewiesen. Einreisende aus diesen Ländern müssen ohne Ausnahmen 14 Tage in häusliche Quarantäne.

Corona Krise in Kasachstan: Einreise und Maßnahmen vor Ort

Einreise mit Visum und PCR Test möglich.

Kurzarbeit: Erneut Corona-Sonderregelungen beschlossen

Am 24. November 2021 hat das Bundeskabinett die Verordnung über die Bezugsdauer und Verlängerung der Erleichterungen der Kurzarbeit (Kurzarbeitergeldverlängerungsverordnung- KugverlV) beschlossen.

Warum ist die Meldung des Arbeitseinsatzes in der Schweiz so kompliziert?

Beim VDMA Web-Event am 17. November 2021 konnten sich über 100 Teilnehmende über die Besonderheiten bei Monteureinsätzen in der Schweiz informieren.

Corona: SARS-CoV-2- Arbeitsschutzverordnung verlängert

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wurde verlängert und in wenigen Punkten überarbeitet.

Juristischer Leitfaden Ferninbetriebnahme

Reiseeinschränkungen aufgrund politischer, wirtschaftlicher oder gesellschaftlicher Verhältnisse sowie Katastrophen gefährden planmäßige Inbetriebnahmen und stellen Unternehmen vor Herausforderungen.

Die USA öffnen die Grenzen für Geimpfte

Nach 20 Monaten ist das US-Reiseverbot für die Schengen Länder aufgehoben. Jetzt müssen aber alle Reisende einen Impfnachweis vorlegen. NIE-Genehmigungen sind jetzt ungültig.

Corona: 3G am Arbeitsplatz und Home-Office Pflicht

In der vergangenen Woche haben Bundestag und Bundesrat weitreichende Änderungen zum Infektionsschutzgesetz und weiterer Gesetze beschlossen.

Einreise und Quarantäne in Belarus

Einreise für Vertrieb und Montage auch ohne Quarantäne möglich.

Russland plant flächendeckend 3G mit Übergang zu 2G

Mit 3G und dann 2G bis zum Juni 2022 soll die Impfquote erhöht werden. Für Ausländer wegen ihrer oft „falschen“ Impfung eine echte Herausforderung, für die aber Lösungen vorgesehen werden.

Rechtsanspruch auf Mobiles Arbeiten ist überflüssig

Der VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann zur Forderung nach einem Rechtsanspruch auf Mobiles Arbeiten:

EU-Kommission ruft zur Teilnahme an Konsultation auf

Die EU-Kommission hat eine Konsultation mit dem Titel „Zivilrechtliche Haftung - Anpassung der Haftungsregeln an das digitale Zeitalter und an die Entwicklungen im Bereich der KI“ gestartet.

Corona-Auskunftspflicht ist überfällig

Es ist richtig und überfällig, dass die Politik jetzt die Forderung nach einer Auskunftspflicht über den Impfstatus von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfüllt. Die Initiative kommt spät, hoffentlich nicht zu spät.

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – Katalog gängiger Fragen wird erstellt

Das BMAS erstellt einen Katalog gängiger Fragen zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz.

Transparenzregister - Es besteht Handlungsbedarf

VDMA Online-Veranstaltung am 30. November 2021 zur Eintragungspflicht im Transparenzregister

Wiederherstellung der Reisefreiheit belebt das Geschäft

Mit dem Wegfall der amerikanischen Einreisebeschränkungen kehrt der Geschäftsreiseverkehr zwischen Europa und den USA zum Normalmodus zurück. Allerdings ist der Einreisestatus für Genesene nicht explizit geregelt. Hier muss dringend Klarheit geschaffen werden.

Preisentwicklung: Behalten Sie den Überblick!

Die Situation in den meisten Maschinenbau-Unternehmen ist zurzeit durch die angespannte Lage bei Materialien und Vorprodukten gekennzeichnet. Nicht nur gestörte Lieferketten bereiten Probleme, sondern auch die stark gestiegenen Preise.

Vorsicht - Mail zur Meldepflicht im Transparenzregister

Mail zur Meldepflicht im Transparenzregister leitet Sie nicht auf die offizielle Internetseite des Transparenzregisters

Standorte für BAFA bekannt gegeben

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle als Kontrollbehörde nach dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz erhält zwei neue Standorte in Borna (Sachsen) und Merseburg (Sachsen-Anhalt).

UK: Aufholeffekte spürbar

Nach Abwendung des "No-Deals" und dem Abbau der Coronamaßnahmen im Vereinigten Königreich werden Aufholeffekte bei den Maschinenexporten sichtbar. Das Herbstupdate unseres UK Chartpacks bietet einen Marktüberblick.

Schaut hin und wehrt Euch!

Cybercrime ist auf der Liste der Realbedrohungen für Unternehmen und Einzelpersonen nicht nur angekommen, die Fallzahlen schnellen vielmehr in die Höhe. Laut BKA-Analyse haben sich die Vorfälle seit 2015 verdoppelt und die Dunkelziffer der Delikte liegt sicherlich noch darüber.

Aktuelle Entwicklungen in der Arbeitsmarktpolitik und im Arbeitsrecht

Mit dem auslaufenden Jahr 2021 ist es in den Bereichen Arbeitsmarktpolitik und Arbeitsrecht nochmals zu einigen juristischen Änderungen für den Maschinen- und Anlagenbau gekommen.

EU-Kommission veröffentlicht Arbeitsprogramm 2022

Die EU-Kommission hat am 19. Oktober 2021 mit ihrem Arbeitsprogramm für 2022 die Pläne für das nächste Jahr vorgestellt. Vieles knüpft an bestehende Initiativen an, aber es gibt auch neue Vorschläge.

Kartellschadensersatz auch gegen Tochterfirmen

Der EuGH hat entschieden, dass im Grundsatz auch Tochterunternehmen Adressat von Schadensersatzklagen in Kartellverfahren sein können.

Ltd. mit Verwaltungssitz in Deutschland nicht parteifähig

Das Oberlandesgericht München hat in einer kartellrechtlichen Streitigkeit einer britischen Limited mit Verwaltungssitz in Deutschland die Rechts- und somit auch Parteifähigkeit aberkannt.

LfDI stellt Hilfe zu Datenschutzinformationen online

LfDI Baden-Württemberg stellt Hilfe zur Erstellung von Datenschutzinformationen für KMU online

Bundeskartellamt: Neue Leitlinien zur Bußgeldzumessung

Das Bundeskartellamt hat neue Leitlinien zur Bußgeldzumessung in Kartellverfahren und ein Merkblatt zum Kronzeugenprogramm veröffentlicht. Hintergrund sind nötige Anpassungen an die 10. GWB-Novelle.

Kein Recht auf mobiles Arbeiten aus dem Ausland

Arbeitnehmer haben aufgrund der zahlreichen damit verbunden Rechtsrisiken und -fragen grundsätzlich keinen Anspruch auf Genehmigung mobiler Arbeit im Ausland

Neuer Leitfaden "Remote-Inbetriebnahme" ab sofort erhältlich

Wie bereits mit vorangegangenem Newsletter angekündigt, ist nunmehr der Leitfaden „Remote- Inbetriebnahme“ beim VDMA-Verlag als Download erhältlich.

Brasilien - VDMA regt bilateralen Austausch zu Monteurs-Visa an

Bei der 48. Deutsch-Brasilianischen Wirtschaftskommission am 19. Oktober 2021 konnte der VDMA die Anliegen des Maschinenbaus darlegen.

Hilfreiche Marktinformationen der GTAI

Mit einer Umfrage will die Bundesregierung die Wirkung von Fördermitteln und die damit ermöglichte Außenwirtschaftsförderung sowie Perspektiven für eine Weiterentwicklung analysieren.

Veranstaltung: KI zwischen Mythos und Realität

Die Digitalisierung hat spürbare Auswirkungen, nicht nur auf betriebliche Prozesse. Die Digitale Transformation betrifft die gesamte Gesellschaft. Insbesondere Maschinelle Lernverfahren, häufig als Künstliche Intelligenz bezeichnet, stellen uns vor Herausforderungen im Umgang mit der Technologie. Immer drängender werden die Fragen, welche Entscheidungen wir den Algorithmen überlassen können und welche Grenzen für Künstliche Intelligenz notwendig sind.

Kein Lohnanspruch bei lockdownbedingter Betriebsschließung

Personen mit Minijob haben bei pandemiebedingten behördlichen Betriebsschließungen keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung

Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Viele Arbeitgeber fragen sich: Ist die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung unantastbar oder kann sie im Einzelfall in Zweifel gezogen werden? Das BAG sorgt für ein wenig Klarheit.

Weitere Gelder für die energetische Gebäudesanierung

Vor dem Hintergrund des Bundes-Klimaschutzgesetzes werden die Mittel in der „Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)“ erhöht.

Betriebsverfassungsgesetz: Neue Publikationen erhältlich

Betriebsverfassungsgesetz: Neue Publikationen erhältlich

Quarantäne: Keine Entschädigung für Ungeimpfte

Bereits mehrere Bundesländer machen die Gewährung von Entschädigungen vom Impfstatus der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers abhängig. Nun hat man sich auf eine einheitliche Behördenpraxis geeinigt.

„Back to Office“ per Weisung

Arbeitgeber können ihre Mitarbeiter grundsätzlich per Direktionsrecht aus dem Homeoffice zurück ins Büro holen

Erste Änderung zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Zum 09. September 2021 wurde die 1. Änderung zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht und trat am darauffolgenden Tag automatisch in Kraft.

Europäisches Einheitspatent vor dem Start

Die Bundesregierung hat Ende September 2021 endlich das Protokoll über die vorläufige Anwendung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) ratifiziert.

Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes

Das BMAS hat eine Übersicht der Unterstützungsangebote für Unternehmen bei der Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes veröffentlicht.

Rheinland-Pfalz führt Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) ein

Die im Bund und den meisten Bundesländern bereits eingeführte UVgO löst nun auch in Rheinland-Pfalz im Unterschwellenvergaberecht die VOL/A-1. Abschnitt ab.

Asset-Herausgeber

Arbeitsrecht
Ob Kurzarbeit, Werkverträge, Arbeitszeit oder Home-Office, die Rahmenbedingungen für modernes Arbeiten oder flexible Krisenmaßnahmen verändern sich stetig.
Arbeitsmarktpolitik
Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigungssicherung benötigen Anpassungsfähigkeit, eine arbeitsteilige Wertschöpfung und einen flexiblen Arbeitsmarkt. Die Digitalisierung erfordert moderne Rahmenbedingungen für ein Arbeiten 4.0.
Brexit
Ende Dezember 2020 lief die Übergangsregelung zwischen der EU und Großbritannien aus. Fest steht, dass sich Änderungen im Handel mit Großbritannien ergeben werden. Worauf müssen sich die Maschinen- und Anlagebauunternehmen einstellen?
Covid-19 Rechtsfolgen
Die Covid-19 Pandemie schafft eine Ausnahmesituation für Unternehmen und Beschäftigte ebenso wie für Lieferanten und Kunden. Es gilt Antworten auf viele rechtliche Fragestellungen zu finden, z.B. im Bereich des Arbeits- und Vertragsrechts oder auch des Steuerrechts. Hinzu kommen zahlreiche gesetzliche Vorgaben für Reisetätigkeiten und verschiedene Quarantänevorschriften.
VDMA Infoportal Covid-19
Der VDMA beobachtet die Entwicklungen rund um das Corona-Virus aufmerksam. Für VDMA-Mitglieder stehen themenspezifische Informationen zu rechtlichen und versicherungstechnischen Fragestellungen zur Verfügung.
Anlagenbau
Im VDMA engagieren sich Unternehmen des Maschinen- und Anlagenbaus aus ganz Europa. Maschinenbau ist vielen ein Begriff, aber was zeichnet den Anlagenbau aus?

Auf den Punkt

Auf den Punkt

Auf den Punkt Zitat Recht

"Das Lieferkettengesetz ist ein politisches Fiasko."

Thilo Brodtmann, VDMA-Hauptgeschäftsführer

Auf den Punkt Zahl Recht

4,1

Prozent Beschäftigungsrückgang

verzeichnete der Maschinen- und Anlagenbau in Deutschland zum Jahresende 2020.

Quelle: VDMA

Auf den Punkt Zusammenfassung Recht

Zusammenfassung
Bundestag verabschiedet Lieferkettengesetz
  • Gesetzgeber stellt ausdrücklich klar, dass kein zusätzliches zivilrechtliches Haftungsrisiko geschaffen werden soll.
  • Ansonsten keine mittelstandsgerechte Umsetzung; KMU bleiben durch Gesetz auch weiterhin stark belastet.
  • Der VDMA wird die Interessen seiner Mitgliedsunternehmen aktiv im europäischen Gesetzgebungsverfahren vertreten.

VDMA Fokus-Themen

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Standort Deutschland

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Europa und China

Unsere Leistungen

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Ihre Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner der Abteilung Recht
für Rechtsfragen im Maschinenbau - exklusiv für unsere Mitgliedsunternehmen
Unsere Publikationen
Leitfäden, Merkblätter und mehr für unsere Mitglieder: Die "focus Recht"-Reihe und weitere Publikationen der Abteilung Recht greifen verständlich und übersichtlich rechtliche Fragestellungen der Mitglieder auf.

exklusiv

Newsletter Abteilung Recht
Das monatliche Update in Sachen Recht für den Maschinenbau - exklusiv für Mitgliedsunternehmen
Veranstaltungen
Die Rechtsabteilung bietet für Mitgliedsunternehmen zu aktuellen Themen und Rechtsfragen Seminare und Veranstaltungen an, auch in Zusammenarbeit mit dem Maschinenbau-Institut (MBI).
Compliance Programm des VDMA
Der VDMA steht für freien und fairen Wettbewerb. Um den unverfälschten Wettbewerb und Rechtssicherheit für Mitglieder auch in der täglichen Verbandsarbeit zu garantieren, verpflichtet sich der VDMA auf ein umfangreiches Compliance Programm.
Vertragsmuster/Allgemeine Geschäftsbedingungen
Wir bieten maschinenbauspezifische Musterverträge und Allgemeine Geschäftsbedingungen für das In- und Ausland an – zur rechtlichen Absicherung Ihrer Geschäftsabschlüsse.
Beratung, Information, Vorträge
Die Abteilung Recht im VDMA besteht aus einem Team von auf die Investitionsgüterindustrie spezialisierten Rechtsanwälten. Hier erhalten Sie den rechtlichen individuellen Input – kompetent, schnell und ohne zusätzliche Kosten, maßgeschneidert für den Maschinenbau.
Arbeitskreise der Abteilung Recht
In unseren Arbeitskreisen vermitteln wir aktuelle Informationen und ermöglichen die fachbezogene Diskussion. Arbeitskreise gibt es zu den Themen Anlagenbaurecht, Arbeitsrecht, Compliance Management und Gewerblicher Rechtsschutz.

exklusiv

Jahresbericht der Abteilung Recht
Der aktuelle Jahresbericht der Abteilung Recht für das Jahr 2020 ist veröffentlicht. Mitgliedsunternehmen steht dieser hier als Download zur Verfügung.

Ausschüsse

Ausschüsse
Recht Ausschuss
Ausschuss Öffentliches Auftragswesen
Der Ausschuss Öffentliches Auftragswesen beschäftigt sich mit Grundsatzfragen des nationalen und europäischen Vergaberechts sowie den Vertragsbedingungen öffentlicher Auftraggeber. Dabei geht es u.a. um die Erarbeitung von Stellungnahmen bzw. die Mitwirkung bei den Änderungen der Verdingungsordnungen VOB und VOL. Die VDMA-Positionen werden bei den Vergabeausschüssen und den federführenden Bundesressorts eingebracht. Der Ausschuss tagt zweimal jährlich.

Vorsitzender

Markus Janse

OSMA - Aufzüge

Geschäftsführung

Hess, Christian Dr. iur.

Recht Ausschuss
Rechtsausschuss
Der VDMA Rechtsauschuss ist das traditionsreiche, zentrale Gremium der VDMA-Rechtsabteilung, bestehend aus derzeit ca. 65 Leitern der Rechtsabteilungen von Mitgliedsunternehmen. Im Rechtsausschuss des VDMA werden in einem engagierten Austausch maschinenbaurelevante Rechtsthemen diskutiert, rechtliche Problematiken identifiziert und VDMA-Positionen mitgestaltet. Der einmal jährlich stattfindende Ausschuss behandelt Dauerthemen (AGB-Reform) ebenso wie aktuelle Rechtsfragen (Digitalisierung, etc.) und bietet den Mitgliedern Raum für den wichtigen Erfahrungsaustausch.

Vorsitzender

Jörg Kondring

Voith GmbH & Co. KGaA

Geschäftsführung

Steinberger, Christian RA

Recht Ausschuss
Ausschuss Vertragsrecht
Bei dem Ausschuss Vertragsrecht handelt es sich um ein Gremium von Wirtschaftsjuristen aus VDMA-Mitgliedsfirmen, das zweimal jährlich tagt und sich mit aktuellen Problemen des Vertragsrechts im In- und Ausland auseinandersetzt.

Vorsitzender

Ulrich Kugler

ANDRITZ HYDRO GmbH

Geschäftsführung

Janssen, Stefan Dr.

Ihr Kontakt

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Vorteile für Sie als Mitglied

Größtes Branchennetzwerk in Europa

Rund 3.300 vorrangig mittelständische Mitgliedsunternehmen der Investitionsgüterindustrie machen den VDMA zum größten Industrieverband in Europa und zur bedeutendsten Netzwerkorganisation der Branche.

Starke Interessenvertretung

Der VDMA ist das wichtigste Sprachrohr des Maschinen- und Anlagenbaus. Er vertritt die gemeinsamen wirtschaftlichen, technischen und wissenschaftlichen Interessen der Branche in Deutschland und der Welt.

Vielfältige Dienstleitungen

Über 500 VDMA-Mitarbeiter weltweit unterstützen Sie mit praxisgerechten Dienstleistungen dabei, die richtigen Entscheidungen in Ihrem Unternehmen zu treffen - und das entlang der gesamten Wertschöpfungskette.