Expertenthemenbeschreibung Arbeitsrecht

Arbeitsrecht

Immer auf dem aktuellen Stand

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Ob Kurzarbeit, Werkverträge, Arbeitszeit oder Home-Office, die Rahmenbedingungen für modernes Arbeiten oder flexible Krisenmaßnahmen verändern sich stetig.

Der VDMA bietet seinen Mitgliedern einen ständig aktualisierten Überblick über die für Unternehmen und Personalverantwortliche relevanten Entscheidungen und rechtlichen Entwicklungen.

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MidiJumpmarks

Titel der Empfehlung: Arbeitsrecht

Empfehlung zu diesem ThemaTIPP
  • Nachweisgesetz & Co.
Am 23.07.2022 hat der Bundestag den Gesetzesentwurf zur Umsetzung der sog. Arbeitsbedingungen-Richtlinie vom 20. Juni 2019 verabschiedet. Das Gesetz ist zum 01.08.2022 in Kraft treten.

Aus unseren Inhalten

Aus unseren Inhalten
Hinweisgeberschutzgesetz tritt am 2. Juli 2023 in Kraft

Unternehmen sollten spätestens jetzt aktiv werden und eine interne Meldestelle einrichten.

Fachkräftemangel - länger statt kürzer arbeiten!

Der Maschinen- und Anlagenbau leidet ebenso wie andere Branchen unter dem Fachkräftemangel, der vor allem durch die demografische Entwicklung verursacht wird und sich in den nächsten Jahren weiter verschärft. Die Möglichkeiten, zeitnah darauf zu reagieren, sind begrenzt.

Vertrauensarbeitszeit muss erhalten bleiben!

Mit seinen Vorschlägen zur Erfassung der Arbeitszeit schießt Bundesarbeitsminister Heil weit über die Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs hinaus Der Vorstoß der Union ist deshalb richtig: die Vertrauensarbeit muss in jedem Fall erhalten bleiben.

Hinweisgeberschutzgesetz kann in Kraft treten

Bundesrat stimmt Kompromiss zum Hinweisgeberschutzgesetz des Vermittlungsausschusses zu.

Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Um den Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen wird in der Praxis häufig gestritten. Der Einzelfall entscheidet regelmäßig.

Annahmeverzug nach Ausspruch einer fristlosen Kündigung

Arbeitgeber können bei widersprüchlichem Verhalten nach Ausspruch einer fristlosen Kündigung in Annahmeverzug geraten.

Erlass zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes in NRW

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS NRW) hat einen Erlass zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes vom 19. April 2023 bekannt gegeben.

Aushangpflichtige Gesetze: Neuauflage verfügbar

Im Verlag der GDA ist die Neuauflage der Printausgabe der Aushangpflichtigen Gesetze erschienen:

Arbeitszeiterfassung: Gesetzentwurf vorgelegt

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 18.04.2023 einen Entwurf zur gesetzlichen Regelung der Arbeitszeiterfassung in die Ressortabstimmung gegeben.

EuGH zu nationalen Regelungen des Beschäftigtendatenschutzes

Der EuGH (Urt. v. 30.03.2023, C-34/21) hat entschieden, dass nationale Vorschriften zur Verarbeitung von Beschäftigtendaten unangewendet bleiben müssen, wenn sie nicht Art. 88 DSGVO oder Art. 6 Abs. 3 DSGVO genügen.

Bildungsteilzeit: Vorerst vom Tisch

Das Bundeskabinett hat am 29. März 2023 den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung ("Weiterbildungsgesetz") beschlossen.

Krankschreibung per Telefon endet am 31.03.2023

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hatte während der Corona-Pandemie eine zeitlich befristete Sonderregelung zu telefonischen Krankschreibungen in seiner Arbeitsunfähigkeitsrichtlinie vorgesehen.

Neue Pfändungsfreigrenzen ab 01. Juli 2023

Am 20. März 2023 wurden im Bundesgesetzblatt die Pfändungsfreigrenzen 2023 nach § 850c ZPO bekannt gemacht.

Literaturhinweis: Düsseldorfer Schriftenreihe "Arbeitszeit"

Gerne weisen wir auf die Neuerscheinung "Arbeitszeit" aus der Düsseldorfer Schriftenreihe hin.

Auskunftsrecht der Aufsichtsbehörde nach dem ArbZG

Was rechtfertigt ein Auskunftsverlangen der Arbeitsschutzbehörde?

Arbeitszeit oder Ruhezeit? Das ist hier die Frage!

Gelten Pausen mit Bereithaltungspflicht als Arbeitszeit oder als Ruhezeit?

BAG zur Entgeltgleichheit

Vertragsfreiheit ist keine Rechtfertigung für ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen.

Fachkräfteeinwanderung: Referentenentwürfe vorgelegt

BMAS und BMI haben am 20. Februar 2023 Entwürfe eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung und einer Verordnung zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung vorgelegt.

Heil bringt die Kurzarbeit in Misskredit

Kurzarbeit ist ein wichtiges Instrument, aber alle Sonderregeln zur Kurzarbeit sind längst überflüssig. Indem Bundesarbeitsminister Heil immer noch daran festhält, den Unternehmen den Zugang zur Kurzarbeit zu erleichtern, bringt er das gesamte Instrument in Misskredit.

Arbeitsrecht: Neues aus Arbeitsmarktpolitik und Rechtsprechung

Aktuelle arbeitsmarktpolitische Entscheidungen und Urteile zum Arbeitsrecht haben Auswirkungen auf die betriebliche Praxis – auch im Maschinen- und Anlagenbau.

Hypotax-Verfahren bei vorübergehender Auslandsentsendung

Steuervereinbarungen zu Lasten des Arbeitnehmers bei Auslandsentsendung sind zulässig.

Umsetzung der Entsenderichtlinie in Deutschland

Der deutsche Gesetzgeber hat zur Umsetzung der Richtlinie Änderungen im Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) – insbesondere zur Entlohnung und zur Gewährung der Arbeitsbedingungen vorgenommen.

Corona: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung aufgehoben

Das Bundeskabinett hat am 25. Januar 2023 die vorzeitige Aufhebung der SARS-CoV-2-Ar-beitsschutzverordnung beschlossen. Die Verordnung läuft zum 2. Februar 2023 aus.

Zum Umfang des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs

Datenschutzrechtliche Auskunftspflicht erfasst grundsätzlich auch die Identität der Empfänger personenbezogener Daten.

Zugang einer Dienstplanänderung

Müssen Arbeitnehmer für Dienstplanänderungen während ihrer Freizeit empfangsbereit sein?

Berücksichtigung der Rentennähe bei der sozialen Auswahl

Bei der Sozialauswahl im Rahmen der betriebsbedingten Kündigung kann neben anderen Kriterien auch die Rentennähe eine Rolle spielen

Betriebsratsschulung: Präsenz oder Webinar?

Können Arbeitgeber den Betriebsrat bei Schulungsangeboten aus Kostengründen auf Webinare verweisen?

Arbeitsmarktpolitik: Änderungen im Jahr 2023

Zum Jahreswechsel sind im Bereich der Arbeitsmarktpolitik einige Änderungen in Kraft getreten. Auch im Laufe des weiteren Jahres 2023 wird es zu weiteren Änderungen kommen.

Änderungen bei Alterssicherung, Gesundheit und Pflege

Zum 1. Januar 2023 und im Laufe des nächsten Jahres werden im Bereich Alterssicherung, Gesundheit und Pflege Änderungen in Kraft treten.

Urlaub: Neue BAG-Urteile zu Verfall und Verjährung

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 20. Dezember 2022 zwei Urteile zur Frage des Verfalls von Urlaub bei langandauernder Arbeitsunfähigkeit sowie zur Verjährung von Urlaubsansprüchen getroffen.

Corona: Neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel nicht beschlossen

Über die Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wurde am 16.12.2022 im Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA) abgestimmt.

BMF veröffentlicht FAQ zur Inflationsausgleichspauschale

Nachdem die Möglichkeit zur Zahlung der steuerfreien Inflationsausgleichspauschale ins Gesetz aufgenommen wurde (§ 3 Nr. 11c EStG), hat das Bundesministerium für Finanzen (BMF) nun ein FAQ veröffentlicht, mit dem Einzelfragen geklärt werden.

Kurzarbeitergeld: Erleichterungen bis 30. Juni 2023

Das Bundeskabinett hat am 14. Dezember 2022 die Verordnung über den erweiterten Zugang zum Kurzarbeitergeld beschlossen.

Zur "Haltbarkeit" einer Abmahnung

Die in einer Abmahnung durch die Kündigungsandrohung enthaltene Warnfunktion kann verfallen, wenn bei nachfolgenden gleichartigen Verstößen nichts geschieht.

Weisungsrecht nicht auf Deutschland beschränkt

Aufgrund des Direktionsrechts ist eine Versetzung ins Ausland möglich

Der Grundsatz der Subsidiarität muss beachtet werden

Subsidiarität bedeutet, nur Maßnahmen auf EU-Ebene zu treffen, wenn sie wirksamer als Maßnahmen der Mitgliedstaaten sind. Dieser Grundsatz muss in der EU-Sozialpolitik beachtet werden.

Arbeitszeit muss ab sofort erfasst werden

Paukenschlag aus Erfurt: Laut Bundesarbeitsgericht sind Arbeitgeber verpflichtet, die Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter zu erfassen.

Mobiles Arbeiten im Ausland - Arbeitnehmer mit Wohnsitz im Ausland

"Mobiles Arbeiten im Ausland" ist zu einem Top-Thema für Unternehmen geworden, die für qualifizierte Fach- und Führungskräfte mit einem Wohnsitz außerhalb Deutschlands attraktiv sein möchten. Doch was gilt es dabei zu beachten?

Tarifrunde: Pilotabschluss in Baden-Württemberg

Die Arbeitgeber in Baden-Württemberg haben sich mit der IG Metall am 18. November 2022 auf einen Pilotabschluss für die aktuelle Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie geeinigt.

Gesetzliche Anforderungen an die Einführung eines Hinweisgebersystems

Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) wird voraussichtlich im kommenden Jahr in Kraft treten – mit weitreichenden Folgen auch für den klein- und mittelständischen Maschinen- und Anlagenbau in NRW.

Einigung in außergewöhnlich schwierigem Umfeld

In einem außergewöhnlich schwierigen Umfeld hat die Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie ein akzeptables Ergebnis gebracht. Die Differenzierungsmöglichkeiten, die Laufzeit von 24 Monaten sowie die stufenweise Erhöhung geben den Unternehmen eine gewisse Planungssicherheit.

BQ-Portal: Das Portal für ausländische Berufsqualifikationen

Das Informationsportal für ausländische Berufsqualifikationen (BQ-Portal) bündelt auf einer Plattform alle relevanten Informationen zu ausländischen Berufsqualifikationen und Berufsbildungssystemen.

Pilotprojekt: Hand in Hand for International Talents

Mit „Hand in Hand for International Talents“ soll ein idealtypischer Zuwanderungsprozess für ausländische Fachkräfte mit Berufsausbildung entwickelt und erprobt werden.

Angebote für Unternehmen, Bewerberinnen und Bewerber

Auch bei der Vermittlung von Fachkräften aus dem Ausland nimmt das Netzwerk der Bundesagentur für Arbeit eine zentrale Rolle ein.

Make it in Germany – das Portal für Fachkräfte aus dem Ausland

Make it in Germany ist das mehrsprachige Portal der Bundesregierung für Fachkräfte aus dem Ausland.

Kein Kurzarbeitergeld wegen steigender Energiekosten

Unternehmen, die aufgrund der stark gestiegenen Energiekosten ihre Produktion zurückfahren müssen, können darauf keinen Antrag auf Kurzarbeitergeld stützen.

Fachkräftestrategie: Politik muss nun Taten folgen lassen

Am 12. Oktober 2022 hat die Bundesregierung ihre neue Fachkräftestrategie veröffentlicht.

SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung: neue FAQs des BMAS

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat kürzlich die FAQs zur neuen SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung veröffentlicht und aktualisiert.

Bundestag beschließt steuerfreie Inflationsausgleichsprämie von bis 3.000 Euro

Als Teil des dritten Entlastungspaketes hatte sich die Bundesregierung auf die befristete Einführung einer steuerfreien Sonderzahlung verständigt. Diese hat der Bundestag heute in zweiter und dritter Lesung angenommen

Ausschlussfrist des § 626 BGB bei Compliance-Untersuchung

Die Zwei-Wochen-Frist des § 626 Abs. 2 BGB beginnt regelmäßig erst dann zu laufen, wenn ein Bericht der Compliance-Abteilung an die kündigungsberechtigten Stellen im Unternehmen weitergeleitet wird.

Auf den Punkt

Auf den Punkt

Auf den Punkt Zitat - Arbeitsrecht

„Raus aus dem Krisenmodus!“

Karl Haeusgen, VDMA-Präsident

Auf den Punkt Zahl Arbeitsrecht

5,2

Prozent

Arbeitgeber und IG Metall haben sich im Rahmen der letzten Tarifrunde auf eine Entgelterhöhung von 5,2 Prozent zum 1. Juni 2023 und 3,3 Prozent zum 1. Mai 2024 geeinigt.

Quelle: Südwestmetall

Auf den Punkt Zusammenfassung Arbeitsrecht

Zusammenfassung
Arbeitszeiterfassung unbürokratisch ermöglichen

Der VDMA fordert:

  • Vertrauensarbeitszeit erhalten
  • Keine Benachteiligung von nicht-tarifgebundenen Unternehmen
  • Gestaltungsspielraum auf betrieblicher und vertraglicher Ebene schaffen

Veranstaltungen & Messen

Veranstaltungen & Messen

Weitere VDMA Leistungen

Weitere VDMA Leistungen
Beratung
Beratung der Mitgliedsunternehmen in allen Fragen des Arbeitsrechts auf persönlicher Ebene. Die VDMA Rechtsabteilung bietet seinen Mitgliedern einen ständig aktualisierten Überblick über die für Unternehmen und Personalverantwortliche relevanten Entscheidungen und rechtlichen Entwicklungen.
Veranstaltungen
Veranstaltungen gemeinsam mit den VDMA Landesverbänden zu den aktuellen arbeitsrechtlichen Entwicklungen oder zu ausgewählten Schwerpunktthemen. Präsenz oder Online.
Publikationen
Publikationen und Leitfäden zu zahlreichen arbeitsrechtlichen Themen.

Weitere Experten- und Fokusthemen

Weitere Experten- und Fokusthemen
Arbeitsmarktpolitik
Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigungssicherung benötigen Anpassungsfähigkeit, eine arbeitsteilige Wertschöpfung und einen flexiblen Arbeitsmarkt. Die Digitalisierung erfordert moderne Rahmenbedingungen für ein Arbeiten 4.0.
Fachkräftesicherung
Knapp 60 Prozent der Beschäftigten im Maschinen- und Anlagenbau sind Fachkräfte. Neben Ingenieurinnen und Ingenieuren gestalten sie die Rolle des Maschinen- und Anlagenbaus als entscheidender Enabler für Green Technologies.
Home Office
Für viele Angestellte stellt das Arbeiten im Home-Office eine vollkommen neue Situation dar, die sie durch die Pandemie sehr unvorbereitet getroffen hat. Dies wirft eine Vielzahl von praktischen und rechtlichen Fragestellungen auf.
Covid-19 Rechtsfolgen
Die Covid-19 Pandemie schafft eine Ausnahmesituation für Unternehmen und Beschäftigte ebenso wie für Lieferanten und Kunden. Es gilt Antworten auf viele rechtliche Fragestellungen zu finden, z.B. im Bereich des Arbeits- und Vertragsrechts oder auch des Steuerrechts. Hinzu kommen zahlreiche gesetzliche Vorgaben für Reisetätigkeiten und verschiedene Quarantänevorschriften.
Corona-Virus
Die Corona-Pandemie bringt zahlreiche Herausforderungen für den Alltag der Unternehmen. Unser Serviceportal stellt VDMA-Mitgliedern Länder- und Reisehinweise zur Verfügung, Informationen zu rechtlichen und versicherungstechnischen Fragestellungen sowie hilfreiche Weiterverlinkungen zu anderen Organisationen.

Ihr Kontakt

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