Expertenthemenbeschreibung Arbeitsrecht

Arbeitsrecht

Immer auf dem aktuellen Stand

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Ob Kurzarbeit, Werkverträge, Arbeitszeit oder Home-Office, die Rahmenbedingungen für modernes Arbeiten oder flexible Krisenmaßnahmen verändern sich stetig.

Der VDMA bietet seinen Mitgliedern einen ständig aktualisierten Überblick über die für Unternehmen und Personalverantwortliche relevanten Entscheidungen und rechtlichen Entwicklungen.

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Titel der Empfehlung: Arbeitsrecht

Empfehlung zu diesem ThemaTIPP
  • Nachweisgesetz & Co.
Am 23.07.2022 hat der Bundestag den Gesetzesentwurf zur Umsetzung der sog. Arbeitsbedingungen-Richtlinie vom 20. Juni 2019 verabschiedet. Das Gesetz ist zum 01.08.2022 in Kraft treten.

Aus unseren Inhalten

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Tarifrunde: Pilotabschluss in Baden-Württemberg

Die Arbeitgeber in Baden-Württemberg haben sich mit der IG Metall am 18. November 2022 auf einen Pilotabschluss für die aktuelle Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie geeinigt.

Arbeitsunfähigkeit: Krankschreibung per Telefon bleibt möglich

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 17. November 2022 entschieden, die Möglichkeit zur telefonischen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bis zum 31. März 2023 zu verlängern.

Gesetzliche Anforderungen an die Einführung eines Hinweisgebersystems

Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) wird voraussichtlich im kommenden Jahr in Kraft treten – mit weitreichenden Folgen auch für den klein- und mittelständischen Maschinen- und Anlagenbau in NRW.

Einigung in außergewöhnlich schwierigem Umfeld

In einem außergewöhnlich schwierigen Umfeld hat die Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie ein akzeptables Ergebnis gebracht. Die Differenzierungsmöglichkeiten, die Laufzeit von 24 Monaten sowie die stufenweise Erhöhung geben den Unternehmen eine gewisse Planungssicherheit.

BQ-Portal: Das Portal für ausländische Berufsqualifikationen

Das Informationsportal für ausländische Berufsqualifikationen (BQ-Portal) bündelt auf einer Plattform alle relevanten Informationen zu ausländischen Berufsqualifikationen und Berufsbildungssystemen.

Pilotprojekt: Hand in Hand for International Talents

Mit „Hand in Hand for International Talents“ soll ein idealtypischer Zuwanderungsprozess für ausländische Fachkräfte mit Berufsausbildung entwickelt und erprobt werden.

Angebote für Unternehmen, Bewerberinnen und Bewerber

Auch bei der Vermittlung von Fachkräften aus dem Ausland nimmt das Netzwerk der Bundesagentur für Arbeit eine zentrale Rolle ein.

Make it in Germany – das Portal für Fachkräfte aus dem Ausland

Make it in Germany ist das mehrsprachige Portal der Bundesregierung für Fachkräfte aus dem Ausland.

Kein Kurzarbeitergeld wegen steigender Energiekosten

Unternehmen, die aufgrund der stark gestiegenen Energiekosten ihre Produktion zurückfahren müssen, können darauf keinen Antrag auf Kurzarbeitergeld stützen.

Aushangpflichtige Gesetze: Neue Fassung erschienen

Aufgrund verschiedener Gesetzesänderungen bei den aushangpflichtigen Gesetzen ist im Verlag der GDA eine aktualisierte Printausgabe der Aushangpflichtigen Gesetze 2022 erschienen.

Fachkräftestrategie: Politik muss nun Taten folgen lassen

Am 12. Oktober 2022 hat die Bundesregierung ihre neue Fachkräftestrategie veröffentlicht.

SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung: neue FAQs des BMAS

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat kürzlich die FAQs zur neuen SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung veröffentlicht und aktualisiert.

Bundestag beschließt steuerfreie Inflationsausgleichsprämie von bis 3.000 Euro

Als Teil des dritten Entlastungspaketes hatte sich die Bundesregierung auf die befristete Einführung einer steuerfreien Sonderzahlung verständigt. Diese hat der Bundestag heute in zweiter und dritter Lesung angenommen

Ausschlussfrist des § 626 BGB bei Compliance-Untersuchung

Die Zwei-Wochen-Frist des § 626 Abs. 2 BGB beginnt regelmäßig erst dann zu laufen, wenn ein Bericht der Compliance-Abteilung an die kündigungsberechtigten Stellen im Unternehmen weitergeleitet wird.

New Work - Was ist das Ziel und wie kommt man hin?

Viele Unternehmen arbeiten an dem Ziel agiler und innovationsfähiger zu werden. Die Chancen für den Wandel sind im Moment durch das gemeinsame Erfahren des Aufbrechens des Gewohnten günstig.

Neuerungen in der Lohnsteuer: Homeoffice-Pauschale, Arbeitszimmer und Altersvorsorgeaufwendungen

Die Bundesregierung hat sich auf einen Entwurf für ein Jahressteuergesetz geeinigt und dieses ins parlamentarische Verfahren eingebracht. Mit dabei sind auch einige Regelungen für die Lohn- und Arbeitnehmerbesteuerung.

Kurzarbeit: Sonderregelungen nochmals verlängert

Am 14.09.2022 hat das Bundeskabinett die Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldzugangsverordnung beschlossen.

Arbeitszeit muss ab sofort erfasst werden

Paukenschlag aus Erfurt: Laut Bundesarbeitsgericht sind Arbeitgeber verpflichtet, die Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter zu erfassen.

Corona: Keine Pflicht zum Home-Office

Auch mit der zum 01.10.2022 geltenden Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wird es keine Pflicht zum Anbieten von Home Office geben.

Corona: Neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Das Bundeskabinett hat in seiner Kabinettssitzung vom 31.08.22 einen deutlich abgeschwächten Entwurf einer neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verabschiedet.

Erfa zur Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes

Seit dem 27.07.22 liegt nun auch der Regierungsentwurf des Hinweisgeberschutzgesetzes vor. Unternehmen sollten mit der Einführung eines Hinweisgebersystems beginnen.

Neue Corona Arbeitsschutzverordnung ist überflüssig

Ab Oktober 2022 sollen nach dem Willen des BMAS in den Betrieben erneut verpflichtende Vorgaben für den Infektionsschutz eingeführt werden. Der VDMA hält den Vorstoß jedoch für überflüssig.

Betriebliches Eingliederungsmanagement: Änderungen geplant

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) plant, das Recht des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) im SGB IX zu überarbeiten.

Geringfügige Beschäftigung: Neue Richtlinien veröffentlicht

Der GKV-Spitzenverband, die Deutsche Rentenversicherung Bund sowie die Bundesagentur für Arbeit haben die Richtlinien für die versicherungsrechtliche Beurteilung von geringfügigen Beschäftigungen (Geringfügigkeits-Richtlinien) überarbeitet.

Ausschluss von Betriebsfeier wegen 2G+-Regel

Am Sommerfest für die Beschäftigten einer Klinik durfte nur teilnehmen, wer die 2G+ Kriterien erfüllt. Das LAG Berlin beanstandete diese Reglung nicht.

BAG zu vom Arbeitgeber aufgestellten Quarantäneregelungen

Arbeitgeber dürfen Quarantäneregeln nicht unverhältnismäßig verschärfen.

Ersatzruhetag für Feiertagsarbeit

Es zählen nur solche Tage als Ersatzruhetage nach § 11 Abs. 3 Satz 2 ArbZG, an denen der Arbeitnehmer von 0 bis 24 Uhr keine Arbeitsleistung erbringen muss.

Entgeltfortzahlung bei Reise in Hochrisikogebiet?

Reise in ein Hochrisikogebiet mit geringerer Inzidenz als in Deutschland führt zu keiner selbstverschuldeten Arbeitsunfähigkeit

Ukrainische Vertriebene stellen Potenzial für Arbeitsmarkt dar

Spätestens Ende August 2022 müssen ukrainische Vertriebene einen Aufenthaltstitel beantragen, der eine Erwerbstätigkeit ermöglicht. Schwierig ist es für vertriebene Studierende aus Drittstaaten.

Arbeitsverträge müssen überprüft werden

Am 23.07.2022 hat der Bundestag den Gesetzesentwurf zur Umsetzung der sog. Arbeitsbedingungen-Richtlinie vom 20. Juni 2019 verabschiedet. Das Gesetz ist am 01.08.2022 in Kraft treten.

Einigung über die Richtlinie über Mindestlöhne

Die EU hat eine Einigung über die Mindestlohnrichtlinie erzielt. Mitgliedstaaten mit Mindestlöhnen sind aufgefordert, einen Rahmen für die Festlegung und Aktualisierung der Mindestlöhne einzurichten.

Mindestlohn: Erhöhung kommt zum 1. Oktober 2022

Der gesetzliche Mindestlohn wird ab dem 1. Oktober 2022 auf 12 € pro Stunde ansteigen.

Tarifrunde: IG-Metall Vorstand empfiehlt 7 % bis 8 % Erhöhung

Der Vorstand der IG Metall hat für die anstehende Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie seine Empfehlung ausgesprochen.

Haftung des Arbeitgebers für Corona-Infektionen

Zwei arbeitsgerichtliche Urteile zeigen anschaulich, wann Arbeitgeber im Zusammenhang mit Corona-Infektionen der Mitarbeiter haften können.

Nachweisgesetz: Digitalisierungsverbot nicht akzeptabel

Am 12. Mai 2022 fand die erste Lesung zu dem Gesetzentwurf zur Umsetzung der Arbeitsbedingungenrichtlinie im Bundestag statt.

Kündigungsgründe im Zusammenhang mit der 3G-Regelung

Können ein gefälschter Genesenennachweis oder ein ungültiges Testzertifikat Gründe für eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses darstellen?

BAG zur Corona-Testpflicht im Betrieb

Arbeitgeber dürfen Corona-Tests für Arbeitnehmer im Betrieb anordnen

Hinweise zum betrieblichen Infektionsschutz

Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) hat nach Auslaufen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung- und -regel mit Ablauf des 25. Mai 2022 nun einen aktualisierten FAQ-Katalog veröffentlicht.

Arbeitsmarktpolitik für Wohlstand und Innovation

Der Maschinen- und Anlagenbau ist Träger und Treiber einer digitalen und nachhaltigen Produktion. Seine gutausgebildeten Beschäftigten – allein in Deutschland sind es über eine Million – tragen maßgeblich zu quantitativem und qualitativem Wachstum in der Welt bei. Doch zunehmender Fachkräftemangel droht diesen Erfolg auszubremsen.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung außer Kraft getreten

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat mitgeteilt, dass die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung nicht verlängert wird.

BAG zur Beweislast im Überstundenvergütungsprozess

Klagt ein Arbeitnehmer auf Bezahlung von Überstunden, muss er diese auch nachweisen können. Das gilt unabhängig davon, ob der Arbeitgeber ein Zeiterfassungssystem eingeführt hat.

Neuerungen im Arbeitsrecht und aktuelle Rechtsprechung

Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung nimmt viele pandemiebedingte Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz zurück. Auch in der Rechtsprechung wurden zudem Urteile in hoher Instanz entschieden.

Keine Quarantäne-Entschädigung ohne „Booster“

Die Regelung des § 56 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) macht die Gewährung einer Entschädigung für Zeiten der Quarantäne vom Impfstatus abhängig.

Keine Anpassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Die Überarbeitung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel lässt weiterhin auf sich warten. Die zuständige Arbeitsgruppe des Arbeitsstättenausschusses wird erst am 11. Mai 2022 hierzu wieder beraten.

Vorlage eines gefälschten Impfpasses

Wie können Arbeitgeber auf die Vorlage eines gefälschten Impfausweises reagieren? Abmahnen oder gleich kündigen? Das ArbG Düsseldorf hat einen entsprechenden Fall entschieden.

Catch-all-Klausel keine angemessene Geheimhaltungsmaßnahme

Damit ein Geschäftsgeheimnis anerkannt wird, ist es u.a. notwendig, arbeitsrechtliche Geheimhaltungsmaßnahmen zu treffen. Dazu reichen allgemein gehaltene Verschwiegenheitsklauseln nicht aus.

Beschäftigung von Arbeitnehmenden aus Nicht-EU/EWR-Staaten

Fachkräfteeinwanderungsgesetz eröffnet neue Perspektiven für Rekrutierung.

Arbeitsmarkt: Beschäftigungsmöglichkeiten von Geflüchteten

Es ist damit zu rechnen, dass Flüchtlinge aus der Ukraine für einen längeren Zeitraum in Deutschland bleiben müssen.

Möglichkeiten für den Bezug von Kurzarbeitergeld

Der Krieg in der Ukraine hat mittlerweile auch teilweise massive Auswirkungen auf Unternehmen in Deutschland.

Mobiles Arbeiten im Ausland – die „Zweite“

Was auf den ersten Blick leicht umsetzbar erscheint, entwickelt sich bei näherem Hinsehen zu einem rechtlichen Bürokratiemonster.

Expertenthemen

Expertenthemen
Arbeitsmarktpolitik
Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigungssicherung benötigen Anpassungsfähigkeit, eine arbeitsteilige Wertschöpfung und einen flexiblen Arbeitsmarkt. Die Digitalisierung erfordert moderne Rahmenbedingungen für ein Arbeiten 4.0.
Fachkräftesicherung
Knapp 60 Prozent der Beschäftigten im Maschinen- und Anlagenbau sind Fachkräfte. Neben Ingenieurinnen und Ingenieuren gestalten sie die Rolle des Maschinen- und Anlagenbaus als entscheidender Enabler für Green Technologies.
Home Office
Für viele Angestellte stellt das Arbeiten im Home-Office eine vollkommen neue Situation dar, die sie durch die Pandemie sehr unvorbereitet getroffen hat. Dies wirft eine Vielzahl von praktischen und rechtlichen Fragestellungen auf.
Covid-19 Rechtsfolgen
Die Covid-19 Pandemie schafft eine Ausnahmesituation für Unternehmen und Beschäftigte ebenso wie für Lieferanten und Kunden. Es gilt Antworten auf viele rechtliche Fragestellungen zu finden, z.B. im Bereich des Arbeits- und Vertragsrechts oder auch des Steuerrechts. Hinzu kommen zahlreiche gesetzliche Vorgaben für Reisetätigkeiten und verschiedene Quarantänevorschriften.
Corona-Virus
Die Corona-Pandemie bringt zahlreiche Herausforderungen für den Alltag der Unternehmen. Unser Serviceportal stellt VDMA-Mitgliedern Länder- und Reisehinweise zur Verfügung, Informationen zu rechtlichen und versicherungstechnischen Fragestellungen sowie hilfreiche Weiterverlinkungen zu anderen Organisationen.

VDMA Fokus-Thema

VDMA Fokus-Thema

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Ausbildung von IngenieurInnen für den Maschinenbau

Auf den Punkt

Auf den Punkt

Auf den Punkt Zitat - Arbeitsrecht

„Sozialpartnerschaft ist Sache der Sozialpartner, nicht des Gesetzgebers."

Karl Haeusgen, VDMA-Präsident

Auf den Punkt Zahl Arbeitsrecht

78

Prozent

Die Fachkräfteengpässe haben sich zuletzt verschärft. Aktuell melden 78% der Unternehmen im Maschinen- und Anlagenbau gravierende oder merkliche Engpässe.

Quelle: VDMA

Auf den Punkt Zusammenfassung Arbeitsrecht

Zusammenfassung
Mobiles Arbeiten: Rechtsanspruch bleibt überflüssig
  • Kein gesetzliches Recht auf mobiles Arbeiten
  • Keine zusätzliche Mitbestimmung des Betriebsrats bei Einführung und Ausgestaltung von mobiler Arbeit
  • Der VDMA fordert: kein gesetzlicher Anspruch auf eine Änderung des Arbeitsortes

Veranstaltungen & Messen

Veranstaltungen & Messen

Fr. 02.12.22 Fr. 02.12.22

exklusiv

  • Landesverband Mitte

Aufbauend auf unserer Einführung zu diesem Thema Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) am 21.9.2022 und mit Praxisbeispielen am 17.11.2022 wollen wir mit weiteren Hinweisen fortfahren, die sich an Ihren Fragen aus dem Web-Erfa, dem Stimmungsbild vorab und den Themenwünschen dazu aus der Evaluation orientieren.

Plätze frei

Do. 26.01.23 Do. 26.01.23

  • Arbeitsrecht
  • Landesverband Nordrhein-Westfalen
  • ProduktionNRW

Erfahren Sie, welche Entwicklungen es in der Arbeitsmarktpolitik gibt und was die wichtigsten arbeitsrechtlichen Aspekte und Entscheidungen der vergangenen Monate sind.

Plätze frei

Weitere VDMA Leistungen

Weitere VDMA Leistungen
Beratung
Beratung der Mitgliedsunternehmen in allen Fragen des Arbeitsrechts auf persönlicher Ebene. Die VDMA Rechtsabteilung bietet seinen Mitgliedern einen ständig aktualisierten Überblick über die für Unternehmen und Personalverantwortliche relevanten Entscheidungen und rechtlichen Entwicklungen.
Veranstaltungen
Veranstaltungen gemeinsam mit den VDMA Landesverbänden zu den aktuellen arbeitsrechtlichen Entwicklungen oder zu ausgewählten Schwerpunktthemen. Präsenz oder Online.
Publikationen
Publikationen und Leitfäden zu zahlreichen arbeitsrechtlichen Themen.

Ihr Kontakt

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