Expertenthemenbeschreibung Arbeitsrecht

Arbeitsrecht

Immer auf dem aktuellen Stand

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Ob Kurzarbeit, Werkverträge, Arbeitszeit oder Home-Office, die Rahmenbedingungen für modernes Arbeiten oder flexible Krisenmaßnahmen verändern sich stetig. Der VDMA bietet seinen Mitgliedern einen ständig aktualisierten Überblick über die für Unternehmen und Personalverantwortliche relevanten Entscheidungen und rechtlichen Entwicklungen.

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Titel der Empfehlung: Arbeitsrecht

Empfehlung zu diesem ThemaTIPP
  • Mobiles Arbeiten
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Das seit Monaten diskutierte Recht auf „Home-Office“ wurde durch einen ersten Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales aus dem Oktober 2020 konkretisiert.
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Aus unseren Inhalten

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Verlängerte Sonderregelungen ab Januar 2021

Durch diese Sonderregelungen wurden in weiten Teilen die Verlängerung der Sondermaßnahmen - über das Jahr 2020 - hinaus festgelegt.

Kein Anspruch auf Home-Office oder Einzelbüro in Pandemie

Vor dem Arbeitsgericht Augsburg scheiterte vor kurzem ein 63 Jahre alter Kläger, der während der Pandemie aus einem ärztlichen Attest ein Recht auf Home-Office oder auf ein Einzelbüro ableiten wollte.

Erhöhung für die Jahre 2021 und 2022 beschlossen

Die Verordnung, die die Entscheidung der Mindestlohnkommission über die Anpassung des gesetzlichen Mindestlohns vom 30. Juni 2020 umsetzt, soll zum 1. Januar 2021 in Kraft treten.

Erneute Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung

Angesichts bundesweit wieder steigender COVID-19-Infektionszahlen hat sich der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) erneut auf eine Sonderregelung zur telefonischen Krankschreibung verständigt.

Möglichkeit der Arbeitsunfähigkeit per Videosprechstunde

Demnach können Vertragsärzte die Arbeitsunfähigkeit von Versicherten unter bestimmten Voraussetzungen zukünftig auch per Videosprechstunde feststellen.

Welche Anforderungen gelten für Datenschutzbeauftragte?

Ein Datenschutzbeauftragter genießt besonderen Kündigungsschutz. Dieser ist nach Ansicht des LAG Nürnberg (Urteil vom 19.02.2020 – 2 Sa 274/19) DSGVO-konform.

Entscheidung des LAG Baden-Württemberg

Eine Vertragsklausel im AGB, mit welcher der Arbeitnehmer bestätigen soll, nicht bereits zuvor in einem Arbeitsverhältnis zum Arbeitgeber gestanden zu haben, ist unwirksam.

Deutsches Arbeitsgericht bejaht erstmals Verpflichtung.

Die Verpflichtung des Arbeitgebers zur Einrichtung eines Systems zur Arbeitszeiterfassung ergebe sich aus einer unmittelbaren Anwendung von Art. 31 Abs. 2 der EU-Grundrechte-Charta.

Online-Anträge bei Quarantäne, Tätigkeitsverbot, Schließungen

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat gemeinsam mit dem nordrhein-westfälischen Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hierzu ein Online-Verfahren entwickelt.

Einführung von Kurzarbeit durch fristlose Änderungskündigung

Unternehmen dürfen Kurzarbeit notfalls einseitig anordnen, sogar durch eine fristlose Änderungskündigung, z. B. um eine andernfalls drohende Insolvenz abzuwenden.

Kurzarbeit bedarf einer wirksamen Vereinbarung

Der Arbeitgeber darf einseitig Kurzarbeit nur anordnen, wenn dies individualvertraglich, durch Betriebsvereinbarung oder tarifvertraglich gestattet ist.

Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung verlängert

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 3. Dezember 2020 seine Sonderregelung zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bis zum 31. März 2021 verlängert.

VDMA Fokus-Thema

VDMA Fokus-Thema

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Ausbildung von IngenieurInnen für den Maschinenbau

Auf den Punkt

Auf den Punkt

Auf den Punkt Zitat - Arbeitsrecht

„Der Arbeitsmarkt muss flexibel bleiben. Diejenigen, die ihren Arbeitsplatz verlieren, müssen schnell wieder eine neue Anstellung finden. Die Bundesregierung muss alles tun, um Neueinstellungen zu erleichtern."

Fabian Seus, Abteilung Recht, VDMA

Auf den Punkt Zahl Arbeitsrecht

64

Prozent der Betriebe

nutzen Kurzarbeit. Dies ergab eine VDMA-Mitgliederbefragung. 62 Prozent haben einen Einstellungsstopp verhängt und 23 Prozent haben einen Personalabbau in die Wege geleitet.

Quelle: VDMA-Mitgliederbefragung

Auf den Punkt Zusammenfassung Arbeitsrecht

Zusammenfassung
Mobiles Arbeiten: Rechtsanspruch bleibt überflüssig
  • Kein gesetzliches Recht auf mobiles Arbeiten
  • Keine zusätzliche Mitbestimmung des Betriebsrats bei Einführung und Ausgestaltung von mobiler Arbeit
  • Der VDMA fordert: kein gesetzlicher Anspruch auf eine Änderung des Arbeitsortes

Veranstaltungen & Messen

Veranstaltungen & Messen

Do. 15.04.21 Do. 15.04.21

  • Personalentwicklung
  • Personalmanagement

Der Maschinenbau hat das Instrument der Kurzarbeit zur Bewältigung der Corona-Krise im vergangenen Jahr intensiv angenommen und genutzt.

The mechanical engineering industry has intensively accepted and used the instrument of short-time work to cope with the Corona crisis in the past year

Weitere VDMA Leistungen

Weitere VDMA Leistungen
Beratung
Beratung der Mitgliedsunternehmen in allen Fragen des Arbeitsrechts auf persönlicher Ebene. Die VDMA Rechtsabteilung bietet seinen Mitgliedern einen ständig aktualisierten Überblick über die für Unternehmen und Personalverantwortliche relevanten Entscheidungen und rechtlichen Entwicklungen.
Veranstaltungen
Veranstaltungen gemeinsam mit den VDMA Landesverbänden zu den aktuellen arbeitsrechtlichen Entwicklungen oder zu ausgewählten Schwerpunktthemen. Präsenz oder Online.
Publikationen
Publikationen und Leitfäden zu zahlreichen arbeitsrechtlichen Themen.

Ihr Kontakt

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