Expertenthemenbeschreibung Arbeitsrecht

Arbeitsrecht

Immer auf dem aktuellen Stand

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Ob Kurzarbeit, Werkverträge, Arbeitszeit oder Home-Office, die Rahmenbedingungen für modernes Arbeiten oder flexible Krisenmaßnahmen verändern sich stetig.

Der VDMA bietet seinen Mitgliedern einen ständig aktualisierten Überblick über die für Unternehmen und Personalverantwortliche relevanten Entscheidungen und rechtlichen Entwicklungen.

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Titel der Empfehlung: Arbeitsrecht

Empfehlung zu diesem ThemaTIPP
  • Arbeitszeiterfassung
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hatte am 18.04.2023 einen Entwurf zur Regelung der Arbeitszeiterfassung veröffentlicht. Dieser fand in der Koalition bisher keine Zustimmung.

Aus unseren Inhalten

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Nicht ordnungsgemäße Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen im Umlauf

In letzter Zeit tauchen vermehrt nicht ordnungsgemäße Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen auf. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat dazu ein Rundschreiben verschickt.

Hochwasserereignisse: Bezug von Kurzarbeitergeld

Durch die Hochwasserereignisse in Deutschland sind in einigen Bundesländern – insbesondere im Saarland sowie in Rheinland-Pfalz – bereits erhebliche Schäden entstanden und es ist bei vielen Unternehmen zu Einschränkungen gekommen.

Neue Pfändungsfreigrenzen ab 01. Juli 2024

Am 16. Mai 2024 wurden im Bundesgesetzblatt die Pfändungsfreigrenzen 2024 nach § 850c ZPO bekannt gemacht.

Aktuelle Entwicklungen im Arbeitsrecht und in der Arbeitsmarktpolitik

Die Auswirkungen jüngster arbeitsmarktpolitischer Entscheidungen und aktueller Rechtsprechung im Arbeitsrecht auf die betriebliche Praxis im NRW-Maschinen- und Anlagenbau.

Symptomlose Corona-Infektion kann Krankheit sein

Auch eine symptomlose Corona-Infektion kann eine Krankheit im Sinne des Entgeltfortzahlungsgesetzes sein.

Nachweisgesetz: Textform kommt doch!

Nach einer Koalitionseinigung zur geplanten Änderung des Nachweisgesetzes wird zukünftig die Textform gemäß § 126b BGB ermöglicht. Der VDMA hatte sich vehement für diese Erleichterung eingesetzt.

Cannabislegalisierung: Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis

Am 22.03.2024 hat der Bundesrat dem Beschluss des Bundestages zum Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz - CanG) zugestimmt.

Gehaltsrückzahlung wegen Minderleistung im Home-Office?

Die Beweislast wegen eines Verstoßes gegen die Arbeitspflicht im Home-Office liegt beim Arbeitgeber.

Arbeitszeitgesetz: Neue Auflage der focus Recht Broschüre verfügbar

Die focus Recht Broschüre „Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) im Überblick“ wurde aktualisiert und ist nun in einer neuen Auflage abrufbar.

Zweite Stufe des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in Kraft getreten

Letztes Jahr wurde das reformierte Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen. Bereits im November 2023 trat ein erster Teil, Erleichterungen bei der Blauen Karte, in Kraft. Zum 01. März 2024 wurde die zweite Stufe erreicht.

Auslandseinsatz: Welches Arbeitsrecht findet Anwendung?

Ein Tätigwerden im Ausland stellt aus rechtlicher Sicht einen sog. grenzüberschreitenden Sachverhalt dar, welcher zu einer Kollision unterschiedlicher Rechtsordnungen führt.

Ausbildungsverträge: Textform statt Schriftform geplant

Das Bundeskabinett hat am 07.02.2024 das Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz (BVaDiG) beschlossen.

Kurzarbeit: Aktuelle Broschüre verfügbar

Die Broschüre „Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld“ aus der Reihe focus RECHT wurde aktualisiert und ist nun in der 17. Auflage verfügbar.

Form der Aufkunftserteilung

Auskunftserteilung nach Art. 15 DSGVO per unverschlüsselter E-Mail verstößt gegen DSGVO.

Beratungsstellen zur Beschäftigung von Schwerbehinderten

Seit 01. Januar 2024 gelten für Arbeitgeber, welche die Quote von schwerbehinderten Beschäftigten nicht erreichen, erhöhte Sätze bei der Ausgleichsabgabe.

Regelung zur telefonischen Feststellung von Erkrankung des Kindes

Eltern können die ärztlichen Bescheinigungen, dass sie ein krankes Kind betreuen müssen, auch telefonisch und ohne einen Praxisbesuch erhalten.

Telefonische Krankschreibung wieder zulässig

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 07. Dezember 2023 die Details für eine telefonische Feststellung der Arbeitsunfähigkeit festgelegt.

Zugang einer Dienstplanänderung

Müssen Arbeitnehmer für Dienstplanänderungen während ihrer Freizeit empfangsbereit sein?

Vierte Mindestlohnanpassungsverordnung veröffentlicht

Die Vierte Verordnung zur Anpassung der Höhe des Mindestlohns (Vierte Mindestlohnanpassungsverordnung – MiLoV4) ist am 29. November 2023 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden.

Arbeitsunfähigkeit infolge Corona

Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit auch bei symptomloser Coronainfektion möglich.

Initiativrecht des Betriebsrats

Der Betriebsrat hat ein Initiativrecht für die Ausgestaltung der Arbeitszeiterfassung

Hinweisgeberschutzgesetz – wichtige Fristen

Es besteht Handlungsbedarf für alle Unternehmen mit mindestens 50 Mitarbeitern

Betriebsratsvergütung: Regelungsvorschläge veröffentlicht

Eine Expertenkommission zur Regulierung der Betriebsratsvergütung hat erste Ergebnisse veröffentlicht. Nach den Vorschlägen der Kommission sollen § 37 Abs. 4 BetrVG neugefasst und § 78 BetrVG ergänzt werden.

VDMA BarCamp Fachkräftesicherung am 23. November 2023 in Frankfurt/M.

Am 23.11.2023 findet die kostenlose VDMA-Veranstaltung im Kap Europa, Osloer Straße 5, 60327 Frankfurt am Main von 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr statt.

Neueste Entwicklungen zur Arbeitsmarktpolitik und zum Arbeitsrecht

Welche Auswirkungen das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz und aktuelle Arbeitsrechtsprechung auf die betriebliche Praxis im Maschinen- und Anlagenbau hat, wurde in der Veranstaltung thematisiert.

VDMA focus RECHT Broschüre zum Hinweisgeberschutz

Wir unterstützen bei der Einführung einer Meldestelle.

Ist Bahnfahren Arbeitszeit?

Im Rahmen der Arbeitszeit-Compliance ist der richtige Umgang mit Reisezeiten zentral. Gelten diese als Arbeitszeit oder Ruhezeit?

„Erst eingeloggt, dann geschafft“

Zu Hause einloggen und die Arbeit erst später im Büro aufnehmen, kann eine Verdachtskündigung wegen Arbeitszeitbetrugs rechtfertigen.

Beweisverwertung trotz Datenschutzverstoß

Beweise aus einer datenschutzrechtlich unzulässigen Videoüberwachung können in einem Kündigungsschutzverfahren durch das Arbeitsgericht berücksichtigt werden.

Telefonische Krankschreibung soll dauerhaft ermöglicht werden

Die Sonderregelung zur telefonischen Krankschreibung aus der Corona-Pandemie ist inzwischen ausgelaufen. Der Gesetzgeber plant eine dauerhafte Regelung.

Arbeitszeiterfassung: Gesetzentwurf fand keine Zustimmung

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hatte am 18.04.2023 einen Entwurf zur Regelung der Arbeitszeiterfassung veröffentlicht. Dieser fand in der Koalition bisher keine Zustimmung.

BMF veröffentlicht FAQ zur Inflationsausgleichspauschale

Nachdem die Möglichkeit zur Zahlung der steuerfreien Inflationsausgleichspauschale ins Gesetz aufgenommen wurde (§ 3 Nr. 11c EStG), hat das Bundesministerium für Finanzen (BMF) nun ein FAQ veröffentlicht, mit dem Einzelfragen geklärt werden.

Arbeitszeit muss ab sofort erfasst werden

Paukenschlag aus Erfurt: Laut Bundesarbeitsgericht sind Arbeitgeber verpflichtet, die Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter zu erfassen.

Mobiles Arbeiten im Ausland - Arbeitnehmer mit Wohnsitz im Ausland

"Mobiles Arbeiten im Ausland" ist zu einem Top-Thema für Unternehmen geworden, die für qualifizierte Fach- und Führungskräfte mit einem Wohnsitz außerhalb Deutschlands attraktiv sein möchten. Doch was gilt es dabei zu beachten?

Tarifrunde: Pilotabschluss in Baden-Württemberg

Die Arbeitgeber in Baden-Württemberg haben sich mit der IG Metall am 18. November 2022 auf einen Pilotabschluss für die aktuelle Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie geeinigt.

Angebote für Unternehmen, Bewerberinnen und Bewerber

Auch bei der Vermittlung von Fachkräften aus dem Ausland nimmt das Netzwerk der Bundesagentur für Arbeit eine zentrale Rolle ein.

Make it in Germany – das Portal für Fachkräfte aus dem Ausland

Make it in Germany ist das mehrsprachige Portal der Bundesregierung für Fachkräfte aus dem Ausland.

Bundestag beschließt steuerfreie Inflationsausgleichsprämie von bis 3.000 Euro

Als Teil des dritten Entlastungspaketes hatte sich die Bundesregierung auf die befristete Einführung einer steuerfreien Sonderzahlung verständigt. Diese hat der Bundestag heute in zweiter und dritter Lesung angenommen

Neuerungen in der Lohnsteuer: Homeoffice-Pauschale, Arbeitszimmer und Altersvorsorgeaufwendungen

Die Bundesregierung hat sich auf einen Entwurf für ein Jahressteuergesetz geeinigt und dieses ins parlamentarische Verfahren eingebracht. Mit dabei sind auch einige Regelungen für die Lohn- und Arbeitnehmerbesteuerung.

Arbeitsmarktpolitik für Wohlstand und Innovation

Der Maschinen- und Anlagenbau ist Träger und Treiber einer digitalen und nachhaltigen Produktion. Seine gutausgebildeten Beschäftigten – allein in Deutschland sind es über eine Million – tragen maßgeblich zu quantitativem und qualitativem Wachstum in der Welt bei. Doch zunehmender Fachkräftemangel droht diesen Erfolg auszubremsen.

Mobiles Arbeiten im Ausland – Infokampagne bietet umfassende Einblicke

Was zunächst leicht umsetzbar erscheint, entwickelt sich bei näherem Hinsehen zu einem rechtlichen Bürokratiemonster. Hier finden Sie die wichtigsten Botschaften der VDMA-Veranstaltungsreihe zum Thema „Mobiles Arbeiten im Ausland“.

Corona-Auskunftspflicht ist überfällig

Es ist richtig und überfällig, dass die Politik jetzt die Forderung nach einer Auskunftspflicht über den Impfstatus von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfüllt. Die Initiative kommt spät, hoffentlich nicht zu spät.

Mobiles Arbeiten im Ausland

„Mobiles Arbeiten im Ausland“ rückt immer mehr in den Fokus der Unternehmen. Doch wie genau kann das funktionieren? Die Broschüre „Orientierungshilfe im rechtlichen Dschungel“ gibt einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen.

Erste Änderung zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Zum 09. September 2021 wurde die 1. Änderung zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht und trat am darauffolgenden Tag automatisch in Kraft.

Kein Rechtsanspruch auf Home Office

Mit dem Ende der Pandemie-bedingten „Home-Office“-Pflicht kehrt wieder ein Stück Normalität zurück, das die Unternehmen dringend brauchen. Ein Rechtsanspruch auf sogenanntes Home Office kann aus der Corona-Krise nicht abgeleitet werden.

Mitbestimmung hat Grenzen

Die Zusammenarbeit der Betriebspartner ist in der Kultur des Maschinen- und Anlagenbaus fest verankert - und erfolgreich. Aber die Mitbestimmung hat Grenzen. Ständig neue Ansprüche auf eine Ausweitung zu erheben, ist kontraproduktiv.

Funktionierender Arbeitsmarkt braucht Befristungen

Eingriffe in das Arbeitsrecht, die zum Schutz der Beschäftigten gedacht sind, wenden sich in wirtschaftlich volatilen Zeiten gegen die Interessen der Beschäftigten.

Übersicht: Altersteilzeit und Vorruhestand

Im Folgenden haben wir die grundlegenden Fragen zu diesen Instrumenten für Sie zusam-mengetragen und beantwortet.

„Eingriffe in das Arbeitsrecht sind Gift in der Krise“

Das Risiko steigender Arbeitslosigkeit lässt sich nur durch Wachstum und eine umfassende Liberalisierung des Arbeitsmarktes abwenden, nicht durch Eingriffe in das Arbeitsrecht.

VDMA-Broschüre gibt Impulse und Hilfestellung (Downloadbereich)

Es geht nicht um das Ersetzen von Menschen. Es geht darum, die Stärken von Mensch und Technik optimal zu nutzen, um höhere Stufen der Effizienz und Produktivität zu erklimmen.

Auf den Punkt

Auf den Punkt

Auf den Punkt Zitat - Arbeitsrecht

„Frischzellenkur für den Industriestandort nötig“

Karl Haeusgen, VDMA-Präsident

Auf den Punkt Zahl Arbeitsrecht

590.403

Arbeitstage

sind im Jahr 2023 durch Arbeitskämpfe ausgefallen.

Quelle: Bundesagentur für Arbeit

Auf den Punkt Zusammenfassung Arbeitsrecht

Zusammenfassung
Arbeitszeiterfassung unbürokratisch ermöglichen

Der VDMA fordert:

  • Vertrauensarbeitszeit erhalten
  • Keine Benachteiligung von nicht-tarifgebundenen Unternehmen
  • Gestaltungsspielraum auf betrieblicher und vertraglicher Ebene schaffen

Veranstaltungen & Messen

Veranstaltungen & Messen

Mo. 30.09.24 Mo. 30.09.24

exklusiv

  • Arbeitsrecht
  • Arbeitnehmerentsendung
  • Internationales Steuerrecht

Stellen Sie Ihre Fragen zu Arbeitseinsätzen im Ausland und kommen Sie online ins Gespräch mit den VDMA Abteilungen Steuern, Recht und Außenwirtschaft!

Plätze frei

Mo. 09.12.24 Mo. 09.12.24

exklusiv

  • Arbeitsrecht
  • Arbeitnehmerentsendung
  • Internationales Steuerrecht

Stellen Sie Ihre Fragen zu Arbeitseinsätzen im Ausland und kommen Sie online ins Gespräch mit den VDMA Abteilungen Steuern, Recht und Außenwirtschaft!

Plätze frei

Weitere VDMA Leistungen

Weitere VDMA Leistungen
Beratung
Beratung der Mitgliedsunternehmen in allen Fragen des Arbeitsrechts auf persönlicher Ebene. Die VDMA Rechtsabteilung bietet seinen Mitgliedern einen ständig aktualisierten Überblick über die für Unternehmen und Personalverantwortliche relevanten Entscheidungen und rechtlichen Entwicklungen.
Veranstaltungen
Veranstaltungen gemeinsam mit den VDMA Landesverbänden zu den aktuellen arbeitsrechtlichen Entwicklungen oder zu ausgewählten Schwerpunktthemen. Präsenz oder Online.
Publikationen
Publikationen und Leitfäden zu zahlreichen arbeitsrechtlichen Themen.

Weitere Experten- und Fokusthemen

Weitere Experten- und Fokusthemen
Arbeitsmarktpolitik
Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigungssicherung benötigen Anpassungsfähigkeit, eine arbeitsteilige Wertschöpfung und einen flexiblen Arbeitsmarkt. Die Digitalisierung erfordert moderne Rahmenbedingungen für ein Arbeiten 4.0.
Fachkräftesicherung
Knapp 60 Prozent der Beschäftigten im Maschinen- und Anlagenbau sind Fachkräfte. Neben Ingenieurinnen und Ingenieuren gestalten sie die Rolle des Maschinen- und Anlagenbaus als entscheidender Enabler für Green Technologies.
Home Office
Für viele Angestellte stellt das Arbeiten im Home-Office eine vollkommen neue Situation dar, die sie durch die Pandemie sehr unvorbereitet getroffen hat. Dies wirft eine Vielzahl von praktischen und rechtlichen Fragestellungen auf.
Covid-19 Rechtsfolgen
Die Covid-19 Pandemie schafft eine Ausnahmesituation für Unternehmen und Beschäftigte ebenso wie für Lieferanten und Kunden. Es gilt Antworten auf viele rechtliche Fragestellungen zu finden, z.B. im Bereich des Arbeits- und Vertragsrechts oder auch des Steuerrechts. Hinzu kommen zahlreiche gesetzliche Vorgaben für Reisetätigkeiten und verschiedene Quarantänevorschriften.
Corona-Virus
Die Corona-Pandemie bringt zahlreiche Herausforderungen für den Alltag der Unternehmen. Unser Serviceportal stellt VDMA-Mitgliedern Länder- und Reisehinweise zur Verfügung, Informationen zu rechtlichen und versicherungstechnischen Fragestellungen sowie hilfreiche Weiterverlinkungen zu anderen Organisationen.

Ihr Kontakt

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