Expertenthemenbeschreibung Arbeitsrecht

Arbeitsrecht

Immer auf dem aktuellen Stand

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Ob Kurzarbeit, Werkverträge, Arbeitszeit oder Home-Office, die Rahmenbedingungen für modernes Arbeiten oder flexible Krisenmaßnahmen verändern sich stetig.

Der VDMA bietet seinen Mitgliedern einen ständig aktualisierten Überblick über die für Unternehmen und Personalverantwortliche relevanten Entscheidungen und rechtlichen Entwicklungen.

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Titel der Empfehlung: Arbeitsrecht

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  • focus Recht Broschüre
Die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hat viele Menschen heimgesucht.

Aus unseren Inhalten

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Home-Office: Corona-Regelung nicht verlängert

Der Gesetzgeber hat die bis zum 30.06.2021 geltende Sonderregelung zum Home-Office nicht verlängert.

Arbeitsrechtliche Aspekte einer Pandemie - 11. Auflage erschienen

Die Corona-Pandemie führt weiterhin zu erheblicher Verunsicherung im persönlichen wie beruflichen Bereich.

Verlängerte Sonderregelungen ab Januar 2021

Durch diese Sonderregelungen wurden in weiten Teilen die Verlängerung der Sondermaßnahmen - über das Jahr 2020 - hinaus festgelegt.

BEEG: Neuregelungen zum 01. September 2021

Zum 01. September 2021 ist das Zweite Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) in Kraft getreten.

Quarantäne: Impfung als Voraussetzung einer Entschädigung

Mehrere Bundesländer wollen die Gewährung von Entschädigungen während einer Quarantäne vom Impfstatus der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers abhängig machen.

Webinar am 21. September 2021

Fremdpersonal Compliance 2.0 – rechtssicherer Fremdpersonaleinsatz in Projekten

Corona: Änderung der SARS-CoV-2 ArbeitsschutzVO beschlossen.

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung vom 01.09.2021 die Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung beschlossen.

Kurzarbeit oder Adieu

Wer nicht bereit zur Kurzarbeit ist, kann gekündigt werden

§ 616 BGB bei fünfzehntätiger Quarantäne nicht anwendbar

Immer wieder stellt sich die Frage, wie § 616 BGB bei Verdienstausfallentschädigungen nach § 56 IfSG infolge behördlich angeordneter Quarantänen anzuwenden ist.

Home-Office doch kein milderes Mittel zur Änderungskündigung

Home-Office stellt nun grundsätzlich doch kein milderes Mittel im Vergleich zu einer Änderungskündigung dar

Urlaubsgenuss trotz Quarantäne

Wer sich während seines Urlaubs in coronabedingte Quarantäne befindet, bekommt den Urlaub nicht ohne weiteres nachgewährt.

Quarantäne schließt Entgeltfortzahlung nicht aus

Eine in der Corona-Pandemie angeordnete Quarantäne schließt die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall durch den Arbeitgeber nicht aus.

Flutkatastrophe/Hochwasser – Arbeitsrechtliche Implikationen

Die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hat viele Menschen heimgesucht.

Austausch zu Maßnahmen und Bewältigung

Für vom Unwetter betroffene Unternehmen hat der VDMA NRW Möglichkeiten zum Austausch angeboten.

BEM: Änderung durch das Teilhabestärkungsgesetz

Durch das am 09. Juni 2021 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I, S. 1387) veröffentlichte Teilhabestärkungsgesetz ergibt sich eine Änderung beim Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM).

Gendersternchen stellt keine Diskriminierung dar

Verwendet ein Arbeitgeber sog. Gendersternchen bei einer Stellenausschreibung, so ist darin keine Diskriminierung zu sehen.

Corona-Bonus darf behalten werden

Die Rückforderung einer Sonderzahlung in Bezug auf die Corona-Pandemie nach Kündigung kommt nach dem ArbG Oldenburg nicht in Betracht.

Linksammlung zum Arbeitsrecht in der EU überarbeitet

Die VDMA Abteilung Recht überarbeitet ihre Linksammlung zum Arbeitsrecht in den EU-Mitgliedsstaaten

Keine Entschädigung für Lohnfortzahlung während Quarantäne

Ein Unternehmen kann keine Erstattung der Lohnfortzahlung für einen Arbeitnehmer verlangen, der sich nach seinem Einsatz in einem Corona-Risikogebiet in eine 14-tägige Quarantäne begeben musste.

Fristlose Kündigung trotz „Rotzlappenbefreiung“

Das ArbG Köln hat die außerordentliche Kündigung eines Servicetechnikers für wirksam befunden, die aufgrund des Nichttragens eines Mund-Nasen-Schutzes nach erfolgloser Abmahnung ausgesprochen wurde.

Seit 1. Juli 2021 neuer Mindestlohn in den Niederlanden

Der niederländische Gesetzgeber hob zum 1. Juli 2021 den Mindestlohn an.

Kein Rechtsanspruch auf Home Office

Mit dem Ende der Pandemie-bedingten „Home-Office“-Pflicht kehrt wieder ein Stück Normalität zurück, das die Unternehmen dringend brauchen. Ein Rechtsanspruch auf sogenanntes Home Office kann aus der Corona-Krise nicht abgeleitet werden.

Corona: Pflicht zum Testangebot bleibt bestehen

Mit der Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zum 1. September 2021 bleibt die Verpflichtung des Arbeitgebers, Corona-Tests anzubieten, bestehen.

Meldepflichten und Arbeitsrecht unternehmensfreundlicher als erwartet

VDMA Mitgliederveranstaltung informiert zu lokalen Regelungen bei Arbeitseinsätzen in Tschechien und der Slowakei

Kein Erstattungsanspruch bei Quarantäneanordnung

Nach dem VG Koblenz können Arbeitgeber keinen Erstattungsanspruch nach § 56 Abs. 5 IfSG geltend machen, soweit den betroffenen Arbeitnehmern ein Vergütungsanspruch nach § 616 BGB zusteht.

Ein bisschen Arztkontakt muss sein

Das ArbG Berlin hat entschieden, dass ein über den Online-Dienst au-schein.de ausgestelltes Attest ohne vorherige ärztliche Untersuchung nicht für den Beweis der Arbeitsunfähigkeit geeignet ist.

Corona: Neue Vorgaben ab 01. Juli 2021

Das Bundeskabinett hat am 23. Juni 2021 die Neufassung der Corona – Arbeitsschutzverordnung - mit Inkrafttreten zum 1. Juli 2021 - verabschiedet.

Kurzarbeit: Corona-Sonderregeln erneut verlängert

Das Bundeskabinett hat 15.September 2021 die Vierte Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung beschlossen.

Gericht stellt Darlegungslast im Überstundenprozess klar

Das LAG Niedersachsen hat ein Urteil des ArbG Emden zur Darlegungslast im sog. Überstundenprozess abgeändert und damit einige Fragezeichen für Arbeitgeber beseitigt.

Urlaubskürzung außerhalb Kurzarbeit „Null“ unzulässig

Arbeitgeber ist bei Kurzarbeit nicht berechtigt, den Erholungsurlaub anteilig im Verhältnis zu den Jahresarbeitstagen zu kürzen, wenn keine Kurzarbeit „Null“ zu Grunde liegt.

Kein Recht auf uneingeschränkte Datenkopie

Das Bundesarbeitsgericht lässt die Frage zur Reichweite des Anspruchs auf Datenkopie offen, fordert aber zumindest einen bestimmten Klageantrag.

Impfen durch Betriebsärzte

Ab dem 07. Juni 2021 werden auch die Betriebsärzte in die dezentrale COVID-19-Impfkampagne einbezogen.

Mitbestimmung hat Grenzen

Die Zusammenarbeit der Betriebspartner ist in der Kultur des Maschinen- und Anlagenbaus fest verankert - und erfolgreich. Aber die Mitbestimmung hat Grenzen. Ständig neue Ansprüche auf eine Ausweitung zu erheben, ist kontraproduktiv.

Funktionierender Arbeitsmarkt braucht Befristungen

Eingriffe in das Arbeitsrecht, die zum Schutz der Beschäftigten gedacht sind, wenden sich in wirtschaftlich volatilen Zeiten gegen die Interessen der Beschäftigten.

Kurzarbeit Null reduziert Urlaubsanspruch

Während der Kurzarbeit Null entstehen nach dem LAG Düsseldorf mangels Arbeitspflicht keine Urlaubsansprüche.

Rufbereitschaft ist nicht automatisch Ruhezeit

Der Gerichtshof stellt klar, inwieweit Bereitschaftszeiten in Form von Rufbereitschaft als „Arbeitszeit“ oder als „Ruhezeit“ im Sinne der Richtlinie 2003/881 einzustufen sind.

Zum Vorbeschäftigungsverbot bei sachgrundloser Befristung

Das BAG hat mit Urteil vom 16.9.2020 (7 AZR 552/19) Ausführungen gemacht, wann die Vorbeschäftigung eine ganz anders geartete Tätigkeit darstellt, die einer erneuten Befristung nicht entgegensteht.

Vergütungsrisiko bei arbeitgeberseitigen Quarantäneanordnung

Eine Quarantäneanordnung durch den Arbeitgeber ohne behördliche Verpflichtung führt nicht zum Entfall der Lohnfortzahlungspflicht

Übersicht: Altersteilzeit und Vorruhestand

Im Folgenden haben wir die grundlegenden Fragen zu diesen Instrumenten für Sie zusam-mengetragen und beantwortet.

„Eingriffe in das Arbeitsrecht sind Gift in der Krise“

Das Risiko steigender Arbeitslosigkeit lässt sich nur durch Wachstum und eine umfassende Liberalisierung des Arbeitsmarktes abwenden, nicht durch Eingriffe in das Arbeitsrecht.

Arbeitgeber müssen weiterhin Home Office anbieten

Am 19. Januar 2021 wurden weitere Verschärfungen in Ergänzung bzw. Änderung der bestehenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen.

„Nix da, du kommst hier ohne Corona-Test nicht rein“

Zu der Frage, ob der Arbeitgeber für den Zutritt zum Betrieb einen negativen Corona-Test verlangen darf, gibt es eine erste Entscheidung, die insoweit dem Arbeitgeber Recht gibt.

Home-Office als milderes Mittel zur Änderungskündigung

Home-Office kann nach Ansicht des ArbG Berlin ein milderes Mittel im Vergleich zu einer Änderungskündigung darstellen.

VDMA-Broschüre gibt Impulse und Hilfestellung (Downloadbereich)

Es geht nicht um das Ersetzen von Menschen. Es geht darum, die Stärken von Mensch und Technik optimal zu nutzen, um höhere Stufen der Effizienz und Produktivität zu erklimmen.

VDMA-Infoblätter Arbeitsrecht

Arbeitsrecht in Europa

Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung verlängert

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 3. Dezember 2020 seine Sonderregelung zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bis zum 31. März 2021 verlängert.

Kurzarbeit bedarf einer wirksamen Vereinbarung

Der Arbeitgeber darf einseitig Kurzarbeit nur anordnen, wenn dies individualvertraglich, durch Betriebsvereinbarung oder tarifvertraglich gestattet ist.

Einführung von Kurzarbeit durch fristlose Änderungskündigung

Unternehmen dürfen Kurzarbeit notfalls einseitig anordnen, sogar durch eine fristlose Änderungskündigung, z. B. um eine andernfalls drohende Insolvenz abzuwenden.

Erhöhung für die Jahre 2021 und 2022 beschlossen

Die Verordnung, die die Entscheidung der Mindestlohnkommission über die Anpassung des gesetzlichen Mindestlohns vom 30. Juni 2020 umsetzt, soll zum 1. Januar 2021 in Kraft treten.

Kein Anspruch auf Home-Office oder Einzelbüro in Pandemie

Vor dem Arbeitsgericht Augsburg scheiterte vor kurzem ein 63 Jahre alter Kläger, der während der Pandemie aus einem ärztlichen Attest ein Recht auf Home-Office oder auf ein Einzelbüro ableiten wollte.

VDMA Fokus-Thema

VDMA Fokus-Thema

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Ausbildung von IngenieurInnen für den Maschinenbau

Auf den Punkt

Auf den Punkt

Auf den Punkt Zitat - Arbeitsrecht

„Der Arbeitsmarkt muss flexibel bleiben. Diejenigen, die ihren Arbeitsplatz verlieren, müssen schnell wieder eine neue Anstellung finden. Die Bundesregierung muss alles tun, um Neueinstellungen zu erleichtern."

Fabian Seus, Abteilung Recht, VDMA

Auf den Punkt Zahl Arbeitsrecht

64

Prozent der Betriebe

nutzen Kurzarbeit. Dies ergab eine VDMA-Mitgliederbefragung. 62 Prozent haben einen Einstellungsstopp verhängt und 23 Prozent haben einen Personalabbau in die Wege geleitet.

Quelle: VDMA-Mitgliederbefragung

Auf den Punkt Zusammenfassung Arbeitsrecht

Zusammenfassung
Mobiles Arbeiten: Rechtsanspruch bleibt überflüssig
  • Kein gesetzliches Recht auf mobiles Arbeiten
  • Keine zusätzliche Mitbestimmung des Betriebsrats bei Einführung und Ausgestaltung von mobiler Arbeit
  • Der VDMA fordert: kein gesetzlicher Anspruch auf eine Änderung des Arbeitsortes

Veranstaltungen & Messen

Veranstaltungen & Messen

Di. 28.09.21 Di. 28.09.21

  • Landesverband Nordrhein-Westfalen

Erfahren Sie in der Veranstaltung, welche Entwicklungen es in der Arbeitsmarktpolitik gibt und was die wichtigsten arbeitsrechtlichen Aspekte und Entscheidungen im Zusammenhang mit Corona sind.

Find out in the event what developments there are in labour market policy and what the most important labour law aspects and decisions are in connection with Corona.

Di. 05.10.21 Di. 05.10.21

  • Landesverband Mitte

In der virtuellen Veranstaltung präsentiert Herr Dr. Christian Hess, VDMA Rechtsabteilung, die wichtigsten, durch Corona hervorgerufenen arbeitsrechtlichen Aspekte und Entscheidungen. Anschließend gibt Herr RA Fabian Seus, VDMA Rechtsabteilung, ein Update zu aktuellen Entwicklungen in der Arbeitsmarktpolitik.

Plätze frei

Do. 07.10.21 Do. 07.10.21

  • Arbeitsrecht

Die Veranstaltung thematisiert aktuelle Gerichtsentscheidungen auf nationaler und europäischer Ebene sowie deren Auswirkungen auf die Praxis des Maschinen- und Anlagenbaus.

Court decisions at national level and their impact on practice

Weitere VDMA Leistungen

Weitere VDMA Leistungen
Beratung
Beratung der Mitgliedsunternehmen in allen Fragen des Arbeitsrechts auf persönlicher Ebene. Die VDMA Rechtsabteilung bietet seinen Mitgliedern einen ständig aktualisierten Überblick über die für Unternehmen und Personalverantwortliche relevanten Entscheidungen und rechtlichen Entwicklungen.
Veranstaltungen
Veranstaltungen gemeinsam mit den VDMA Landesverbänden zu den aktuellen arbeitsrechtlichen Entwicklungen oder zu ausgewählten Schwerpunktthemen. Präsenz oder Online.
Publikationen
Publikationen und Leitfäden zu zahlreichen arbeitsrechtlichen Themen.

Ihr Kontakt

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