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Gut beraten ist, wer bei jedem Geschäftsabschluss die rechtlichen Entscheidungsparameter im Blick hat. Die Voraussetzung dafür sind wirtschaftliches Know-how und tiefgreifende Branchenerfahrung. Unsere Mitgliedsunternehmen erhalten den notwendigen juristischen Input – individuell und maßgeschneidert für den Maschinenbau.

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Handel mit Großbritannien nach EU-Austritt

Der Brexit erfordert eine vollständige Neuordnung der Handelbeziehungen zur EU. Worauf müssen sich die Maschinen- und Anlagebauunternehmen einstellen? Was ändert sich? Der VDMA gibt Antworten auf alle Fragen rund um den Brexit.

Industrie 4.0 - Vertragsgestaltung ist notwendig

Das digitale Zeitalter bedingt auch die Automatisierung von Geschäftsabschlüssen. Hierzu bedarf es vorformulierter Vertragsbedingungen. Das deutsche AGB-Recht steht dem entgegen.

„Maschinen bleiben auch mit Künstlicher Intelligenz sicher“

Europa will eine führende Rolle in der Entwicklung von Künstlicher Intelligenz (KI) spielen. Damit Unternehmen rechtssicher agieren können, sind europaweit einheitliche Regeln erforderlich.

Wem gehören die Daten?

Der Leitfaden Datennutzung gibt umfassende Orientierungshilfe zur Datenhoheit im Maschinenbau und liefert Mitgliedsunternehmen wertvolle Anhaltspunkte zur vertraglichen Regelung von Datenzuordnungen.

Justizministerium legt neuen Entwurf zu Einheitspatent vor

Das Bundesjustizministerium hat Anfang Juni 2020 einen neuen Entwurf für ein Gesetz zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) vorgelegt.

Der transatlantische Datentransfer im Fokus

Der Schutz personenbezogener Daten spielt auch im Maschinenbau eine immer bedeutendere Rolle. Spätestens seit der Einführung der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) kommt kaum ein VDMA-Mitglied noch an einer nachhaltigen Datenschutzstrategie vorbei.

Covid-19: Die Pandemie und ihre rechtlichen Folgen

Die Covid-19 Pandemie wirft viele Fragestellungen auf, etwa im Bereich Arbeits- und Vertragsrecht oder im Steuerrecht. Hinzu kommen zahlreiche Vorgaben für Reisetätigkeiten.

Gesetzentwurf bleibt umstritten

Der Bundesrat kritisierte in seiner Sitzung vom September 2020 den Regierungsentwurf des Verbandssanktionengesetzes und mahnt, kleine und mittlere Unternehmen nicht zu überfordern.

Bürokratiemonster behindert EU-Binnenmarkt

Bei Arbeitseinsätzen innerhalb von Europa rücken die drei Themen „Meldepflichten“, „Sozialrecht: A1-Bescheinigung“ und „Arbeitsrecht: Entsenderichtlinie“ zunehmend in den Fokus.

Update Wirtschaft und Menschenrechte: Lieferkettengesetz

Bundeskabinett hat Gesetzesentwurf für menschenrechtliche Sorgfaltspflichten von Unternehmen in Deutschland verabschiedet. Auf europäischer Ebene wird im Juni ein Gesetzesvorschlag der Kommission erwartet.

Erstes deutsches Urteil qualifiziert Corona-Pandemie als "höhere Gewalt"

Das Landgericht Paderborn hat die Corona-Pandemie ausdrücklich als einen Fall "höherer Gewalt" im Lichte einer sogenannten Force-Majeure-Klausel eingestuft.

Exportkontrolle – Risiken richtig einschätzen

Exportkontrolle wird teils unterschätzt, teils überschätzt. VDMA-Mitglieder können sich im VDMA Rat und Hilfe holen, um Exportbeschränkungen zu erkennen, einzuhalten und unnötigen Aufwand zu vermeiden.

„Industrie 4.0 Mustervertrag (Plattformen)“

Die Plattform Industrie 4.0 stellt Mitgliedern des VDMA einen „Mustervertrag Industrie 4.0-Plattformen“ zur Verfügung

Endlich Durchblick bei Montageeinsätzen in der Schweiz

Meldeverfahren, 90-Tage-Regelung und Lohn-Berechnung: VDMA-Infoblatt gibt praktische Tipps für die optimale Planung von Arbeitseinsätzen in der Schweiz.

Kommission plant neues digitales Meldeformular

Die Kommission erläuterte ihren Plan, ein freiwilliges einheitliches Formular zur Meldung der Entsendung von Arbeitnehmern einzuführen. Der Flickenteppich an Meldepflichten könnte damit enden.

Informationen der ostdeutschen Bundesländer

Regelmäßig ergänzt und aktualisiert: unser Überblick über regionalspezifische Informationen und Hilfen für Unternehmen rund um die Coronavirus-Pandemie.

UK: Aufschwung voraus?

Der erste Nebel des erfolgten Brexits hat sich gelegt. Um auch jetzt auf dem Maschinenmarkt im Vereinigten Königreich am Ball zu bleiben, sollten Maschinenbauer die aktuellen Marktentwicklungen im Blick behalten. Das aktualisierte UK Chartpack des VDMA macht die wichtigsten Entwicklungen sichtbar. Insbesondere der jüngste Verlauf der Corona-Pandemie lässt auf einen raschen Aufschwung hoffen.

Keine schweigende Zustimmung zu geänderten AGB

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 27.04.2021 (XI ZR 26/20) Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) einer Bank für unwirksam erklärt.

Mitbestimmung hat Grenzen

Die Zusammenarbeit der Betriebspartner ist in der Kultur des Maschinen- und Anlagenbaus fest verankert - und erfolgreich. Aber die Mitbestimmung hat Grenzen. Ständig neue Ansprüche auf eine Ausweitung zu erheben, ist kontraproduktiv.

Leitfaden: Inverkehrbringen von Produkten nach Brexit in UK

Ende 2020 hat Großbritannien die EU verlassen mit Auswirkungen auf das Inverkehrbringen von Produkten auf dem britischen Markt. So wird u.a. das CE-Zeichen künftig durch ein UKCA-Zeichen ersetzt.

"Brexit-Vertrag braucht nun Nachverhandlungen"

Das Handelsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich bringt ein wenig Stabilität in die angespannte Lage. Manches muss aber nachverhandelt werden, zum Beispiel die Vorschriften bei der Entsendung von Arbeitnehmern.

Funktionierender Arbeitsmarkt braucht Befristungen

Eingriffe in das Arbeitsrecht, die zum Schutz der Beschäftigten gedacht sind, wenden sich in wirtschaftlich volatilen Zeiten gegen die Interessen der Beschäftigten.

Neues Mitglied des New Yorker Übereinkommens UNÜ

Belize wird 168. Mitglied des UN-Übereinkommens über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche

Neuer Vertragsstaat des UN-Kaufrechts

Portugal wird 94. Mitglied des UN-Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods - CISG)

Änderung des Geldwäschegesetzes

Regierungsentwurf des Transparenz-Finanzinformationsgesetz Geldwäsche bringt weitere Belastungen für Unternehmen.

Meldepflichten: Hafniums-Exchange Server-Hack

Unterschiedliche Behördenvorgaben: Neben Meldepflichten stehen auch Benachrichtigungspflichten im Raum!

Handreichung zur Anonymisierung veröffentlicht

Die Anonymisierung personenbezogener Daten stellt für viele Unternehmen des Maschinenbaus eine praktische, wenngleich schwierige Art dar, den datenschutzrechtlichen Anforderungen gerecht zu werden

Publikation kartellrechtlichen Betrachtungen erschienen

Auch Industrie 4.0-Anwendungen sind einer kartellrechtlichen Bewertung zugänglich: Denkansätze und Ant-worten hierzu liefert die Publikation der Plattform Industrie 4.0

Intensivere Verhandlungen über Datenschutz-Nachfolgeabkommen

Die EU und USA haben sich auf eine Intensivierung der Verhandlungen über den transatlantischen Datentransfer geeinigt

Modernisierung des Personengesellschaftsrechts steht bevor

Nach Veröffentlichung des Regierungsentwurfes am 20.01.2021 könnte die größte Reform des Personengesellschaftsrechts seit über 100 Jahren noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden.

Betriebsärzte zeitnah in Impfkampagne einbinden

Betriebsärzte müssen von vorneherein mit ausreichend Impfstoff versorgt werden.

Insolvenzantragspflicht wohl nur bis 30.04.2021 ausgesetzt

Nach derzeitigem Stand läuft die unter bestimmten Voraussetzungen durch den Gesetzgeber vorübergehend gewährte Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wohl zum 30.04.2021 aus.

Corona: Home Office nun im Infektionsschutzgesetz geregelt

Durch das Vierte Bevölkerungsschutzgesetz wird die Pflicht des Arbeitgebers, Beschäftigten das Arbeiten von zu Hause aus anzubieten, nach § 28b Absatz 7 IfSG überführt und ergänzt.

Arbeitsrechtliche Aspekte einer Pandemie - 9. Auflage verfügbar

Das aktuell um sich greifende "Coronavirus" führt zu erheblicher Verunsicherung im persönlichen wie beruflichen Bereich.

Corona-Test: Aktualisierte Vorgaben für den Arbeitgeber

Zur weiteren Eindämmung des Infektionsgeschehens und der am 3. März 2021 vereinbarten Öffnungsstrategie rückten Schnell- und Selbsttest auf eine Infektion mit SARS-CoV-2 durch Unternehmen in den Fokus.

Entsendung nach Italien: „alte“ Pflichten, neue Registrierung

Web-Veranstaltung in Kooperation mit AHK Italien am 15. Juni 2021. Kostenlose Teilnahme für VDMA-Mitglieder.

Kurzarbeit Null reduziert Urlaubsanspruch

Während der Kurzarbeit Null entstehen nach dem LAG Düsseldorf mangels Arbeitspflicht keine Urlaubsansprüche.

Rufbereitschaft ist nicht automatisch Ruhezeit

Der Gerichtshof stellt klar, inwieweit Bereitschaftszeiten in Form von Rufbereitschaft als „Arbeitszeit“ oder als „Ruhezeit“ im Sinne der Richtlinie 2003/881 einzustufen sind.

Zum Vorbeschäftigungsverbot bei sachgrundloser Befristung

Das BAG hat mit Urteil vom 16.9.2020 (7 AZR 552/19) Ausführungen gemacht, wann die Vorbeschäftigung eine ganz anders geartete Tätigkeit darstellt, die einer erneuten Befristung nicht entgegensteht.

Vergütungsrisiko bei arbeitgeberseitigen Quarantäneanordnung

Eine Quarantäneanordnung durch den Arbeitgeber ohne behördliche Verpflichtung führt nicht zum Entfall der Lohnfortzahlungspflicht

Übersicht: Altersteilzeit und Vorruhestand

Im Folgenden haben wir die grundlegenden Fragen zu diesen Instrumenten für Sie zusam-mengetragen und beantwortet.

10. VDMA Corona-Blitzumfrage - inklusive Österreich-Auswertungen

Die zehnte Corona-Blitzumfrage zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie lief Ende März/Anfang April. Sie sehen die aggregierten Rückmeldungen von 726 Mitgliedsunternehmen gemäß den sechs deutschen VDMA Landesverbänden und zum zweiten Mal auch die Spezialauswertung für Österreich.

„Eingriffe in das Arbeitsrecht sind Gift in der Krise“

Das Risiko steigender Arbeitslosigkeit lässt sich nur durch Wachstum und eine umfassende Liberalisierung des Arbeitsmarktes abwenden, nicht durch Eingriffe in das Arbeitsrecht.

Vertrauen in Bayern kehrt zurück

Der bayerische Maschinen- und Anlagenbau rechnet damit, im laufenden Jahr den schweren konjunkturellen Corona-Rückschlag zumindest teilweise wieder aufzuholen.

Veranstaltungsprogramm 2021

Der VDMA bietet zu aktuellen Außenhandelsthemen Informationsveranstaltungen an, im Web und live vor Ort.

„Maschinenbau kann verpflichtendes Testangebot handhaben“

Das verpflichtende Selbsttest-Angebot in den Betrieben ist für die Maschinen- und Anlagenbauer handhabbar. Der VDMA erwartet nun von der Öffentlichen Hand, dass die Impfkampagne in Deutschland weiter Fahrt aufnimmt und effizient organisiert wird.

Maschinenbau fordert mittelstandsfreundliche Politik

Der Maschinen- und Anlagenbau trotzt der Pandemie und nimmt wieder Fahrt auf. Viele Unternehmen erwarten 2021 eine steigende Produktion. Die Regierung ist nun gefordert, dies mit einer innovationsfreundlichen Politik für den Mittelstand zu begleiten.

10. VDMA Corona-Blitzumfrage: Ergebnisse

Die zehnte VDMA Corona-Blitzumfrage zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie lief vom 30. März bis 1. April 2021. Es nahmen 726 Unternehmen des Maschinen- und Anlagenbaus teil.

Maschinen- und Anlagenbau nimmt wieder Fahrt auf

Der Maschinen- und Anlagenbau rechnet damit, im laufenden Jahr den schweren konjunkturellen Corona-Rückschlag zumindest teilweise wieder aufzuholen. Der VDMA erhöht die Wachstumsprognose für die Produktion 2021 auf real plus 7 Prozent.

VDMA sieht Verbesserungen durch EP-Bericht zu Data-Governance

VDMA begrüßt den Berichtsentwurf des EU-Parlaments zu dem Vorschlag über europäische Daten-Governance. Es ist klar, dass viele Datenanwendungen im Maschinenbau gemäß dem Parlament ausgenommen sind.

Auf den Punkt

Auf den Punkt

Auf den Punkt Zitat Recht

„Von einem einheitlichen Patentsystem wird der europäische Maschinenbau wie kaum eine zweite Industrie profitieren. Es schafft Rechtssicherheit und einen effizienteren Patentschutz.“

Christian Steinberger, Leiter der VDMA-Rechtsabteilung

Auf den Punkt Zahl Recht

7,6

Milliarden Euro Schaden

entstanden 2019 dem deutschen Maschinen- und Anlagenbau geschätzt durch Produktpiraterie - 300 Millionen mehr als 2018.

Quelle: VDMA Studie “Produktpiraterie”

Auf den Punkt Zusammenfassung Recht

Zusammenfassung
Neustart für Lieferkettengesetz erforderlich
  • Das Gesetzgebungsverfahren muss unter einer sachgerechten Beteiligung der Wirtschaft neu aufgelegt werden
  • Es muss ein praxistauglicher Weg gefunden werden, der den Menschenrechten tatsächlich nützt
  • Dazu wird sich der VDMA aktiv am Branchendialog beteiligen, den die Bundesregierung mit anderen Organisationen führt

VDMA Fokus-Themen

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Europa und China

Unsere Leistungen

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Ihre Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner der Abteilung Recht
für Rechtsfragen im Maschinenbau - exklusiv für unsere Mitgliedsunternehmen
Unsere Publikationen
Leitfäden, Merkblätter und mehr für unsere Mitglieder: Die "focus Recht"-Reihe und weitere Publikationen der Abteilung Recht greifen verständlich und übersichtlich rechtliche Fragestellungen der Mitglieder auf.

exklusiv

Newsletter Abteilung Recht
Das monatliche Update in Sachen Recht für den Maschinenbau - exklusiv für Mitgliedsunternehmen
Veranstaltungen
Die Rechtsabteilung bietet für Mitgliedsunternehmen zu aktuellen Themen und Rechtsfragen Seminare und Veranstaltungen an, auch in Zusammenarbeit mit dem Maschinenbau-Institut (MBI).
Compliance Programm des VDMA
Der VDMA steht für freien und fairen Wettbewerb. Um den unverfälschten Wettbewerb und Rechtssicherheit für Mitglieder auch in der täglichen Verbandsarbeit zu garantieren, verpflichtet sich der VDMA auf ein umfangreiches Compliance Programm.
Vertragsmuster/Allgemeine Geschäftsbedingungen
Wir bieten maschinenbauspezifische Musterverträge und Allgemeine Geschäftsbedingungen für das In- und Ausland an – zur rechtlichen Absicherung Ihrer Geschäftsabschlüsse.
Beratung, Information, Vorträge
Die Abteilung Recht im VDMA besteht aus einem Team von auf die Investitionsgüterindustrie spezialisierten Rechtsanwälten. Hier erhalten Sie den rechtlichen individuellen Input – kompetent, schnell und ohne zusätzliche Kosten, maßgeschneidert für den Maschinenbau.
Arbeitskreise der Abteilung Recht
In unseren Arbeitskreisen vermitteln wir aktuelle Informationen und ermöglichen die fachbezogene Diskussion. Arbeitskreise gibt es zu den Themen Anlagenbaurecht, Arbeitsrecht, Compliance Management und Gewerblicher Rechtsschutz.

exklusiv

Jahresbericht der Abteilung Recht
Der aktuelle Jahresbericht der Abteilung Recht für das Jahr 2020 ist veröffentlicht. Mitgliedsunternehmen steht dieser hier als Download zur Verfügung.

Ausschüsse

Ausschüsse
Recht Ausschuss
Ausschuss Öffentliches Auftragswesen
Der Ausschuss Öffentliches Auftragswesen beschäftigt sich mit Grundsatzfragen des nationalen und europäischen Vergaberechts sowie den Vertragsbedingungen öffentlicher Auftraggeber. Dabei geht es u.a. um die Erarbeitung von Stellungnahmen bzw. die Mitwirkung bei den Änderungen der Verdingungsordnungen VOB und VOL. Die VDMA-Positionen werden bei den Vergabeausschüssen und den federführenden Bundesressorts eingebracht. Der Ausschuss tagt zweimal jährlich.

Vorsitzender

Markus Janse

OSMA - Aufzüge

Geschäftsführung

Hess, Christian Dr. iur.

Recht Ausschuss
Rechtsausschuss
Der VDMA Rechtsauschuss ist das traditionsreiche, zentrale Gremium der VDMA-Rechtsabteilung, bestehend aus derzeit ca. 65 Leitern der Rechtsabteilungen von Mitgliedsunternehmen. Im Rechtsausschuss des VDMA werden in einem engagierten Austausch maschinenbaurelevante Rechtsthemen diskutiert, rechtliche Problematiken identifiziert und VDMA-Positionen mitgestaltet. Der einmal jährlich stattfindende Ausschuss behandelt Dauerthemen (AGB-Reform) ebenso wie aktuelle Rechtsfragen (Digitalisierung, etc.) und bietet den Mitgliedern Raum für den wichtigen Erfahrungsaustausch.

Vorsitzender

Jörg Kondring

Voith GmbH & Co. KGaA

Geschäftsführung

Steinberger, Christian RA

Recht Ausschuss
Ausschuss Vertragsrecht
Bei dem Ausschuss Vertragsrecht handelt es sich um ein Gremium von Wirtschaftsjuristen aus VDMA-Mitgliedsfirmen, das zweimal jährlich tagt und sich mit aktuellen Problemen des Vertragsrechts im In- und Ausland auseinandersetzt.

Vorsitzender

Ulrich Kugler

ANDRITZ HYDRO GmbH

Geschäftsführung

Janssen, Stefan Dr.

Ihr Kontakt

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Vorteile für Sie als Mitglied

Größtes Branchennetzwerk in Europa

Rund 3.300 vorrangig mittelständische Mitgliedsunternehmen der Investitionsgüterindustrie machen den VDMA zum größten Industrieverband in Europa und zur bedeutendsten Netzwerkorganisation der Branche.

Starke Interessenvertretung

Der VDMA ist das wichtigste Sprachrohr des Maschinen- und Anlagenbaus. Er vertritt die gemeinsamen wirtschaftlichen, technischen und wissenschaftlichen Interessen der Branche in Deutschland und der Welt.

Vielfältige Dienstleitungen

Über 500 VDMA-Mitarbeiter weltweit unterstützen Sie mit praxisgerechten Dienstleistungen dabei, die richtigen Entscheidungen in Ihrem Unternehmen zu treffen - und das entlang der gesamten Wertschöpfungskette.