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Recht
Gut beraten ist, wer bei jedem Geschäftsabschluss die rechtlichen Entscheidungsparameter im Blick hat. Die Voraussetzung dafür sind wirtschaftliches Know-how und tiefgreifende Branchenerfahrung. Unsere Mitgliedsunternehmen erhalten den notwendigen juristischen Input – individuell und maßgeschneidert für den Maschinenbau.

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Aus unseren Inhalten

Aus unseren Inhalten
Neuerscheinung: Tipps für das erfolgreiche USA-Geschäft

Die traditionsreiche Tipps-Reihe des VDMA wird fortgesetzt.

Zugang einer Dienstplanänderung

Müssen Arbeitnehmer für Dienstplanänderungen während ihrer Freizeit empfangsbereit sein?

Update Geldwäscheprävention - Handlungsbedarf

Bußgeldrisiko bei Nichtregistrierung im Transparenzregister und Pflicht zur Registrierung bei der Financial Intelligence Unit (FIU) für Verpflichtete nach dem GWG bis zum 01.01.2027.

Vierte Mindestlohnanpassungsverordnung veröffentlicht

Die Vierte Verordnung zur Anpassung der Höhe des Mindestlohns (Vierte Mindestlohnanpassungsverordnung – MiLoV4) ist am 29. November 2023 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden.

Elterngeld: Änderungen geplant

Im Rahmen des Entwurfs des Haushaltsfinanzierungsgesetzes ist die Absenkung der Einkommensgrenze zum Bezug von Elterngeld vorgesehen.

Vorschlag der EU-Kommission zur Regulierung von SEP

Der VDMA nimmt Stellung zum Vorschlag der EU-Kommission zur Regulierung von SEP

Newsletter Recht

Das monatliche Update in Sachen Recht für den Maschinenbau - exklusiv für Mitgliedsunternehmen

Neue EU-Schwellenwerte ab dem 01.01.2024

Es ist wieder soweit: Die Schwellenwerte für EU-weite Vergabeverfahren wurden von der EU-Kommission überprüft und zum 01.01.2024 angepasst.

Neue EU-Verordnung zum Herkunftsschutz von Industrieerzeugnissen

Handwerkliche und industrielle Erzeugnisse sollen einen unmittelbar geltenden Schutz auf EU-Ebene ähnlich den geographischen Angaben im Agrarbereich erfahren.

VDMA-FAQ zum EU-Datengesetz (neue Auflage) verfügbar

Das EU-Datengesetz wurde vom Europäischen Parlament am 9.11.2023 beschlossen. Es soll voraussichtlich Anfang 2024 in Kraft treten. Zur unverbindlichen Orientierung wurde ein VDMA-FAQ Dokument erarbeitet und aktualisiert.

Übersicht Publikationen

Leitfäden, Merkblätter und mehr für unsere Mitglieder: Die "focus Recht"-Reihe und weitere Publikationen der Abteilung Recht greifen verständlich und übersichtlich rechtliche Fragestellungen der Mitglieder auf.

11. GWB-Novelle in Kraft

Das Bundeskartellamt erhält neue Eingriffs- und Ermittlungsbefugnisse zudem wird die Vorteilsabschöpfung vereinfacht. Die 11. GWB-Novelle im Überblick.

Europäisches Parlament beschließt EU Datengesetz

Diese Verordnung stellt den Datenverkehr auch zwischen Unternehmen auf eine neue Grundlage. Unternehmen sind gut beraten, ihre Datenströme und -flüsse zu analysieren, um die Anforderungen des EU Datengesetzes rechtzeitig umsetzen zu können.

"Der EU Data Act schafft zusätzliche Herausforderungen"

Der EU Data Act stellt den Datenverkehr zwischen Unternehmen auf eine neue Grundlage. Für den industriellen Mittelstand ist dies Chance und Risiko zugleich. Die Politik darf die Unternehmen nun nicht im Regen stehenlassen.

Arbeitsunfähigkeit infolge Corona

Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit auch bei symptomloser Coronainfektion möglich.

Initiativrecht des Betriebsrats

Der Betriebsrat hat ein Initiativrecht für die Ausgestaltung der Arbeitszeiterfassung

Umfrage zu Auswirkungen des LkSG

Teilnahmemöglichkeit an Umfrage zu den Auswirkungen des LkSG auf Unternehmen bis zum 17. November 2023.

Hinweisgeberschutzgesetz – wichtige Fristen

Es besteht Handlungsbedarf für alle Unternehmen mit mindestens 50 Mitarbeitern

EuGH-Entscheidung über Zugang zu Fahrzeugdaten

Der EuGH hat geurteilt, dass ein Zugang unabhängiger Wirtschaftakteure zu Fahrzeugreparatur- und ‑wartungsinformationen sowie zu Informationen des On-Board-Diagnosesystems nur von den Voraussetzungen gemäß zugehöriger Verordnung abhängig sein darf.

Die EU-Kommission will Zahlungsfristen auf 30 Tage begrenzen

Die EU-Kommission hat einen Vorschlag für eine Verordnung zur Bekämpfung von Zahlungsverzug publiziert. Wir begrüßen das Ziel, fordern aber die Berücksichtigung der Vertragsfreiheit.

EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)/Häufig gestellte Fragen

Die VDMA-Handreichung zur Umsetzung der DSGVO wurde überarbeitet. Sie steht nunmehr in zweiter Auflage in deutscher und englischer Sprachfassung exklusiv für VDMA-Mitglieder zur Verfügung.

Betriebsratsvergütung: Regelungsvorschläge veröffentlicht

Eine Expertenkommission zur Regulierung der Betriebsratsvergütung hat erste Ergebnisse veröffentlicht. Nach den Vorschlägen der Kommission sollen § 37 Abs. 4 BetrVG neugefasst und § 78 BetrVG ergänzt werden.

VDMA BarCamp Fachkräftesicherung am 23. November 2023 in Frankfurt/M.

Am 23.11.2023 findet die kostenlose VDMA-Veranstaltung im Kap Europa, Osloer Straße 5, 60327 Frankfurt am Main von 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr statt.

BVwG in Österreich zur Verschmelzung und Datenschutz

In seiner Entscheidung stellt das Gericht klar, dass in der streitgegenständlichen Verschmelzung von Gesellschaften keine datenschutzrechtliche Übermittlung von personenbezogenen Daten an Dritte gesehen wird.

LkSG – Handreichung zu KMU veröffentlicht

BAFA veröffentlicht Handreichung zur Zusammenarbeit in der Lieferkette zwischen verpflichteten Unternehmen und ihren Zulieferern.

EU Data Act: "Experiment an der Aorta der Wirtschaft"

Der EU Data Act soll den Datenverkehr auch zwischen Unternehmen auf eine neue Grundlage stellen. Dadurch könnte das Machtzentrum der Wirtschaft verschoben werden. Für den industriellen Mittelstand ist dieses Gesetz Chance und Risiko zugleich.

Everything as a Service im Maschinenbau

Im Rahmen des Projekts "X-Forge BW" unter Leitung des Fraunhofer IPA wurde ein Leitfaden zur Nutzung von Maschinendaten erstellt. Dieser steht kostenlos zum Download zur Verfügung.

DSK-Anwendungshinweise zum EU-US Data Privacy Framework

Anlässlich des neuen Angemessenheitsbeschlusses der EU-Kommission für Transfers von personenbezogenen Daten aus der EU in die USA, hat die Datenschutzkonferenz Anwendungshinweise hierzu veröffentlicht.

LkSG -Berichtsfragebogen als "PDF-Datei" verfügbar

Das BAFA hat auf seiner Internetseite den Berichtsfragebogen nun auch als "PDF-Datei" zur Verfügung gestellt.

VDMA focus RECHT Broschüre zum Hinweisgeberschutz

Wir unterstützen bei der Einführung einer Meldestelle.

Neues Urteil des Bundesgerichtshofs zum Aufwendungsersatz

Ein Aufwendungsersatzanspruch gemäß § 439 Abs. 3 BGB kann sich bereits dann ergeben, wenn sich ein Sachmangel schon im Vorfertigungsprozess zeigt und es gar nicht mehr zum eigentlichen Einbau kommt.

Ist Bahnfahren Arbeitszeit?

Im Rahmen der Arbeitszeit-Compliance ist der richtige Umgang mit Reisezeiten zentral. Gelten diese als Arbeitszeit oder Ruhezeit?

„Erst eingeloggt, dann geschafft“

Zu Hause einloggen und die Arbeit erst später im Büro aufnehmen, kann eine Verdachtskündigung wegen Arbeitszeitbetrugs rechtfertigen.

Beweisverwertung trotz Datenschutzverstoß

Beweise aus einer datenschutzrechtlich unzulässigen Videoüberwachung können in einem Kündigungsschutzverfahren durch das Arbeitsgericht berücksichtigt werden.

Keine Vorstandshaftung für Kartellbußgelder

Das OLG Düsseldorf entscheidet, dass eine GmbH keinen Regress gegen einen ehemaligen Geschäftsführer wegen einer Kartellgeldbuße fordern kann.

Urheberrechtsschutz durch künstlerische Ausgestaltung

Das OLG Hamburg (Urteil vom 30.03.2023 – Az. 5 U 77/21) entschied u.a. die Frage, ob ein urheberrechtsschutzfähiges Werk der angewandten Künste oder ein bloßes technisches Produkt vorliegt.

EuGH bestätigt Bundeskartellamtsentscheidung gegen Meta

Der EuGH entschied, dass das Bundeskartellamt seine Entscheidungen auch auf Datenschutzverstöße stützen darf. Dies hat weitreichende Folgen – nicht nur im Digitalbereich.

EU-Kommission erlässt Angemessenheitsbeschluss für EU-USA

Die EU-Kommission hat am 10. Juli 2023 ihren Angemessenheitsbeschluss für den "Datenschutzrahmen EU-USA" angenommen. Damit wird Rechtsunsicherheit für transatlantische Datentransfers nach dem Urteil des EU-Gerichtshofs aus dem Jahr 2020 ausgeräumt.

Die Zusammenarbeit zwischen Datenschutzbehörden

Die EU-Kommission hat ein Gesetz vorgeschlagen, um die Zusammenarbeit zwischen Datenschutzbehörden bei der Durchsetzung der Datenschutz-Grundverordnung in grenzüberschreitenden Fällen zu erleichtern.

Das Arbeitsprogramm für das zweite Halbjahr 2023

Die spanische Ratspräsidentschaft wird eine der letzte Gelegenheiten sein, die ausstehenden EU-Gesetzesvorschläge abzuschließen. VDMA fordert die spanische Ratspräsidentschaft auf, die Interessen unserer Branche zu berücksichtigen.

Mindestlohn: Kommission beschließt Erhöhung

Die Mindestlohnkommission hat in ihrer Sitzung vom 26. Juni 2023 mit Mehrheit, gegen die Stimmen der Arbeitnehmerseite einen Vermittlungsvorschlag der Vorsitzenden beschlossen.

„focus RECHT“ Broschüre „Allgemeine Geschäftsbedingungen - Einführung und Übersicht“

Die focus RECHT Veröffentlichung zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegt nunmehr auf aktuellem Stand 2023 vor.

Telefonische Krankschreibung soll dauerhaft ermöglicht werden

Die Sonderregelung zur telefonischen Krankschreibung aus der Corona-Pandemie ist inzwischen ausgelaufen. Der Gesetzgeber plant eine dauerhafte Regelung.

Zeitarbeit: Neuer Tarifvertrag über Branchenzuschläge

Arbeitgeber und IG Metall haben sich auf einen neuen Abschluss zum Tarifvertrag über Branchenzuschläge für Arbeitnehmerüberlassungen in der Metall- und Elektroindustrie (TV BZ ME) geeinigt.

Betriebsratsvorsitzende kann nicht Datenschutzbeauftragter sein

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 06.06.2023 (9 AZR 383/19) klargestellt, dass der Vorsitz im Betriebsrat typischerweise der Stellung als Datenschutzbeauftragter entgegensteht.

Die Einführung des einheitlichen Patentsystems

Das einheitliche Patentsystem ist am 1. Juni 2023 in Kraft getreten und damit hat das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufgenommen. Eine langjährige Forderung des VDMA ist endlich erfüllt worden.

Hinweisgeberschutzgesetz tritt am 2. Juli 2023 in Kraft

Unternehmen sollten spätestens jetzt aktiv werden und eine interne Meldestelle einrichten.

Wirksamkeit insolvenzabhängiger Lösungsklauseln

Die Wirksamkeit insolvenzabhängiger Lösungsklauseln ist einzelfallabhängig.

EU-Parlament: Entschließung zum EU-US Angemessenheitsbeschluss

Das Plenum des Europäischen Parlaments hat am 11. Mai 2023 eine Entschließung zur Angemessenheit des vom Datenschutzrahmen zwischen der EU und den USA gebotenen Schutzes angenommen.

Rechtsmissbräuchliche Abmahnwelle

Die automatisierte Durchforstung von Webseiten auf mögliche DSGVO-Verstöße durch „Google Fonts“-Einbindung begründet weder eine Unterlassung noch immaterielle Schadensersatzforderungen.

Unsere Experten- und Fokusthemen

Unsere Experten- und Fokusthemen
Infoportal Ukraine und Russland
Der Maschinen- und Anlagenbau verurteilt die russische Invasion der Ukraine aufs Schärfste. Der VDMA steht seinen Mitgliedsfirmen mit Rat und Tat zur Seite, um die vielen aufkommenden Herausforderungen zu meistern.
Brexit
Ende Dezember 2020 lief die Übergangsregelung zwischen der EU und Großbritannien aus. Fest steht, dass sich Änderungen im Handel mit Großbritannien ergeben werden. Worauf müssen sich die Maschinen- und Anlagebauunternehmen einstellen?
Covid-19 Rechtsfolgen
Die Covid-19 Pandemie schafft eine Ausnahmesituation für Unternehmen und Beschäftigte ebenso wie für Lieferanten und Kunden. Es gilt Antworten auf viele rechtliche Fragestellungen zu finden, z.B. im Bereich des Arbeits- und Vertragsrechts oder auch des Steuerrechts. Hinzu kommen zahlreiche gesetzliche Vorgaben für Reisetätigkeiten und verschiedene Quarantänevorschriften.
Home Office
Für viele Angestellte stellt das Arbeiten im Home-Office eine vollkommen neue Situation dar, die sie durch die Pandemie sehr unvorbereitet getroffen hat. Dies wirft eine Vielzahl von praktischen und rechtlichen Fragestellungen auf.
Anlagenbau
Im VDMA engagieren sich Unternehmen des Maschinen- und Anlagenbaus aus ganz Europa. Maschinenbau ist vielen ein Begriff, aber was zeichnet den Anlagenbau aus?
Technologische Souveränität
Technologische Souveränität als Ziel gewinnt angesichts der veränderten geopolitischen Lage an Bedeutung. Internationale Arbeitsteilung und Welthandel sind unsere Wohlstandstreiber und insbesondere für den Maschinen- und Anlagenbau existentiell.
Europa und China
Die Wahrnehmung Chinas in Deutschland und Europa hat sich in den vergangenen Jahren verändert. Zunächst ist China ein wichtiger wirtschaftlicher Partner und auch für den deutschen Maschinenbau von signifikanter Bedeutung. Andererseits wächst die Erkenntnis auf wirtschaftlicher und politischer Ebene in Deutschland und in der Europäischen Union (EU), dass das bestehende Ungleichgewicht mit China, beispielsweise im Marktzugang, nicht länger hinnehmbar ist.

Level 1 Themenwolke

Auf den Punkt

Auf den Punkt

Auf den Punkt Zitat Recht

„Der Vorschlag des BMAS ist nicht akzeptabel. Entgegen den Ankündigungen des Koalitionsvertrags beschränkt sich der Entwurf ausschließlich auf neue Regulierungen und geht an den Bedürfnissen der betrieblichen Praxis vorbei. Es wird zudem nicht die vom Koalitionsvertrag angekündigte Flexibilisierung der Höchstarbeitszeit bzw. der Ruhezeiten angegangen.“

Fabian Seus, Leiter Competence Center Arbeitsmarkt

Auf den Punkt Zahl Recht

5,2

Prozent

Arbeitgeber und IG Metall haben sich im Rahmen der letzten Tarifrunde auf eine Entgelterhöhung von 5,2 Prozent zum 1. Juni 2023 und 3,3 Prozent zum 1. Mai 2024 geeinigt.

Quelle: Südwestmetall

Auf den Punkt Zusammenfassung Recht

Zusammenfassung
Beim Hinweisgeberschutz wird es nun ernst
  • Eine Pflicht zur Einrichtung einer internen Meldestelle besteht für Unternehmen mit in der Regel mind. 50 Mitarbeitern ab dem 17. Dezember 2023.
  • Für Unternehmen mit in der Regel mind. 250 Mitarbeitern, die bereits seit dem 2. Juli 2023 nach dem HinSchG verpflichtet sind, droht ab dem 1. Dezember 2023 ein Bußgeld von bis zu 20.000 €, wenn noch keine Meldestelle eingerichtet worden ist.
  • Unternehmen können die Meldestelle eigenständig oder mit Hilfe eines Dienstleisters betreiben. Der deutsche Gesetzgeber geht zudem davon aus, dass eine zentrale Meldestelle für mehrere Konzernunternehmen eingerichtet werden kann.

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Veranstaltungen und Messen

Unsere Leistungen

Unsere Leistungen
Ihre Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner der Abteilung Recht
für Rechtsfragen im Maschinenbau - exklusiv für unsere Mitgliedsunternehmen
Unsere Publikationen
Leitfäden, Merkblätter und mehr für unsere Mitglieder: Die "focus Recht"-Reihe und weitere Publikationen der Abteilung Recht greifen verständlich und übersichtlich rechtliche Fragestellungen der Mitglieder auf.
Newsletter Abteilung Recht
Das monatliche Update in Sachen Recht für den Maschinenbau - exklusiv für Mitgliedsunternehmen
Veranstaltungen
In Zusammenarbeit mit dem Maschinenbau-Institut (MBI) bietet die Rechtsabteilung den Mitgliedsunternehmen Seminare und Veranstaltungen zu aktuellen Themen und Rechtsfragen an.
Compliance Programm des VDMA
Der VDMA steht für freien und fairen Wettbewerb. Um den unverfälschten Wettbewerb und Rechtssicherheit für Mitglieder auch in der täglichen Verbandsarbeit zu garantieren, verpflichtet sich der VDMA auf ein umfangreiches Compliance Programm.
Vertragsmuster/Allgemeine Geschäftsbedingungen
Wir bieten maschinenbauspezifische Musterverträge und Allgemeine Geschäftsbedingungen für das In- und Ausland an – zur rechtlichen Absicherung Ihrer Geschäftsabschlüsse.
Beratung, Information, Vorträge
Die Abteilung Recht im VDMA besteht aus einem Team von auf die Investitionsgüterindustrie spezialisierten Rechtsanwälten. Hier erhalten Sie den rechtlichen individuellen Input – kompetent, schnell und ohne zusätzliche Kosten, maßgeschneidert für den Maschinenbau.
Arbeitskreise der Abteilung Recht
In unseren Arbeitskreisen vermitteln wir aktuelle Informationen und ermöglichen die fachbezogene Diskussion. Arbeitskreise gibt es zu den Themen Anlagenbaurecht, Arbeitsrecht, Compliance Management und Gewerblicher Rechtsschutz.

exklusiv

Jahresbericht der Abteilung Recht
Der aktuelle Jahresbericht der Abteilung Recht ist veröffentlicht. Mitgliedsunternehmen steht dieser hier als Download zur Verfügung.

Arbeitskreise/Ausschüsse

Arbeitskreise/Ausschüsse

Ihr Kontakt

Level 0 Vorteilskommunikation

Vorteile für Sie als Mitglied

Größtes Branchennetzwerk in Europa

3.600 vorrangig mittelständische Mitgliedsunternehmen der Investitionsgüterindustrie machen den VDMA zum größten Industrieverband in Europa und zur bedeutendsten Netzwerkorganisation der Branche.

Starke Interessenvertretung

Der VDMA ist das wichtigste Sprachrohr des Maschinen- und Anlagenbaus. Er vertritt die gemeinsamen wirtschaftlichen, technischen und wissenschaftlichen Interessen der Branche in Deutschland, Europa und der Welt.

Vielfältige Dienstleistungen

Über 500 VDMA-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weltweit unterstützen Sie mit praxisgerechten Dienstleistungen dabei, die richtigen Entscheidungen in Ihrem Unternehmen zu treffen - und das entlang der gesamten Wertschöpfungskette.