Veröffentlichung zu Section 1502 des US-amerikanischen Dodd-Frank Act – „Konfliktmineralien“

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Aufgrund der Bestimmungen der Section 1502 des US-amerikanischen Dodd-Frank Act, die einen Herkunftsnachweis bestimmter sog. „Konfliktmineralien“ betreffen, kommt es seit Ende des Jahres 2013 gehäuft zu Auskunftsverlangen US-amerikanischer Unternehmen gegenüber deutschen Lieferanten.

Aufgrund der Bestimmungen der Section 1502 des US-amerikanischen Dodd-Frank Act, die einen Herkunftsnachweis bestimmter sog. „Konfliktmineralien“ betreffen, kommt es seit Ende des Jahres 2013 gehäuft zu Auskunftsverlangen US-amerikanischer Unternehmen gegenüber deutschen Lieferanten. Börsennotierte US-amerikanische Unternehmen wurden durch die Regelung verpflichtet, Nachforschungen bezüglich bestimmter, in ihren Produkten enthaltener Mineralien anzustellen. Dies wirkt sich mittelbar in Form von Auskunftsverlangen auch auf die deutschen Lieferanten aus. Im vergangenen Jahr wurden von US-amerikanischen Unternehmen und Branchenverbänden zwar Verfahren gegen die weitreichenden Verpflichtungen angestrengt, es konnte aber bislang keine Einschränkung der Nachforschungsverpflichtung erreicht werden.

Zu den politischen Hintergründen, der Rechtslage und einem möglichen Umgang mit der Problematik durch deutsche Unternehmen hat der VDMA eine Handreichung in deutscher und englischer Sprache verfasst. Diese kann von Mitgliedsunternehmen kostenlos von der Abt. Recht bezogen werden (E-Mail:  iris.boes@vdma.org).

Autor: RA Philipp Markowsky, LL.M.

 

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