Kurzarbeit: Verlängerte Sonderregelungen treten zum 1. Januar 2021 in Kraft

shutterstock

Im Frühjahr 2020 wurden erstmals Sonderregelungen hinsichtlich des Bezugs von Kurzarbeitergeld und der Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge eingeführt, um die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern.

Diese Maßnahmen waren zunächst befristet bis zum 31. Dezember 2020.

Durch das Sozialschutzpaket II bzw. die Erste Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung sowie durch die Zweite Kurzarbeitergeld-Bezugsdauerverordnung wurden in weiten Teilen die Verlängerung der Sondermaßnahmen - über das Jahr 2020 - hinaus festgelegt.

Insbesondere folgende Sonderregelungen finden vorübergehend Anwendung:

  • Bezugsdauer Kurzarbeitergeld
    Die Bezugsdauer wird für Betriebe, die bis zum 31. Dezember 2020 Kurzarbeit eingeführt haben, auf bis zu 24 Monate, längstens bis zum 31. Dezember 2021, verlängert.
     
  • Mindestanteil der von Entgeltausfall betroffenen Arbeitnehmer
    Die gesetzlichen Regelungen sehen regulär vor, dass mindestens 1/3 der Beschäftigten von einem Arbeitsausfall betroffen ist. Diese Schwelle wird auf 1/10 abgesenkt. Dies gilt bis zum 31. Dezember 2021 für alle Betriebe, die bis zum 31.März 2021 mit der Kurzarbeit begonnen haben.
     
  • Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge an die Arbeitgeber
    Eine Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bei Bezug von Kurzarbeitergeld ist normalerweise nicht möglich. Bis zum 30. Juni 2021 ist jedoch eine vollständige Erstattung vorgesehen.

    Vom 01. Juli 2021 bis längstens zum 31. Dezember 2021 werden für alle Betriebe, die bis zum 30.Juni 2021 Kurzarbeit eingeführt haben, die Sozialversicherungsbeiträge hälftig erstattet. Diese hälftige Erstattung kann auf 100% erhöht werden, wenn eine Qualifizierung während der Kurzarbeit erfolgt. Voraussetzung ist, dass ein Weiterbildungsbedarf besteht, die Maßnahme einen Umfang von mehr als 120 Stunden hat und sowohl der Träger als auch die Maßnahme zugelassen sind.
  • Arbeitszeitkonten
    Es gilt ein vollständiger Verzicht auf negative Arbeitszeitsalden bis zum 31. Dezember 202 für alle Betriebe, die bis zum 31. März 2021 mit der Kurzarbeit begonnen haben.
     
  • Anhebung Kurzarbeitergeld
    Das Kurzarbeitergeld wird abhängig von der Bezugsdauer bis zum 31. Dezember 2021 für alle Beschäftigten, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. März 2021 entstanden ist, erhöht.

    In diesem Zeitraum beträgt das Kurzarbeitergeld ab dem vierten Monat des Bezugs nicht 60 % (67 %), sondern 70 % (77 %) der Nettoentgeltdifferenz, ab dem siebten Monat des Bezugs 80 % (87 %). Voraussetzung ist, dass das sog. Ist-Entgelt gegenüber dem Soll-Entgelt im jeweiligen Bezugsmonat um mindestens 50 % reduziert ist.
     
  • Arbeitnehmerüberlassung
    Aufgrund der Sonderregelungen können auch Leiharbeitnehmer Kurzarbeitergeld beziehen.

In der aktualisierten focus Recht Broschüre "Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld", 9. Auflage wurden bereits alle Änderungen berücksichtigt. Die Publikation kann hier abgerufen werden.