VDMA und ZVEI fordern Verhandlungslösung für Airbus-Boeing-Streit

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Die Covid-19-Pandemie hat für eine heftige Wirtschaftskrise gesorgt. Jede Form von Vergeltungszöllen verschlimmert die Lage nur noch mehr. Wichtig ist daher eine Entspannung der transatlantischen Handelsbeziehungen, keine Eskalation.

VDMA und ZVEI rufen die EU und die USA erneut zu einem konstruktiven Dialog auf, um eine Verhandlungslösung zu finden, die den Streit um den Fall Airbus/Boeing endgültig beendet und staatliche Beihilfen für die zivile Luftfahrtindustrie grundsätzlich regelt.

Der amerikanische Handelsbeauftragte Robert Lighthizer hat im Airbus-Fall eine Konsultation eingeleitet, um möglicherweise die Vergeltungszölle auf bisher bereits erfasste Produkte zu erhöhen und auf weitere Produkte auszudehnen. „Das kann im Ergebnis zu weiteren Belastungen für die EU-Wirtschaft führen“, mahnt Wolfgang Weber, Vorsitzender der ZVEI-Geschäftsführung. Bereits heute seien zahlreiche im ursprünglichen Handelsstreit unbeteiligte Sektoren von Vergeltungszöllen betroffen – in Deutschland zum Beispiel die Elektroindustrie im Bereich der Elektrowerkzeuge sowie der Maschinenbau mit bestimmten Baggern. Eine einvernehmliche Verhandlungslösung sei daher dringend notwendig.

„Die bereits bestehenden und auch möglicherweise hinzukommenden Vergeltungszölle könnten die Situation noch verschlimmern“

Diese Strafzölle auf europäische Produkte als Antwort auf Airbus-Subventionen entsprechen zwar den Regeln der Welthandelsorganisation, aber die Wirtschaft befindet sich aufgrund der aktuellen Covid-19-Pandemie in einer der schlimmsten Wirtschaftskrisen. „Die bereits bestehenden und auch möglicherweise hinzukommenden Vergeltungszölle könnten die Situation noch verschlimmern“, kritisiert Thilo Brodtmann, Hauptgeschäftsführer des VDMA. Es brauche in der jetzigen Situation aber eine Entspannung der transatlantischen Handelsbeziehungen, keine Eskalation.