„Ausstieg aus der Kohle muss Einstieg in andere Technologien sein“

Shutterstock

Das Kohleausstiegsgesetz kann nur der erste Schritt sein. Nun braucht es mehr Engagement für andere Technologien. Zudem muss eine Mehrbelastung der Industrie vermieden werden.

Zur Verabschiedung des Kohleausstiegsgesetzes im Bundeskabinett sagt Matthias Zelinger, Klima- und Energiepolitischer Sprecher des VDMA:

„Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss wird nun endlich eine rechtliche Grundlage geschaffen, um die Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung bezüglich des Ausstiegs aus der Kohleverstromung annähernd umzusetzen. Das ist entscheidend, um schnell zu einer tragfähigen gesamtgesellschaftlichen Lösung zu kommen.

Dabei ist die nun angekündigte Löschung der entsprechenden Emissionszertifikate für den Klimaschutz entscheidend und muss schnell und seriös erfolgen.
Es gilt aber: Wer Ausstieg sagt, muss auch Einstieg machen!

"Wir brauchen dringend den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien. Gaskraftwerke, Speicher und Flexibilität müssen vorangebracht, Kraftwärmekopplung auch im Industriebereich gestärkt werden."

Wir brauchen dringend den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien. Gaskraftwerke, Speicher und Flexibilität müssen vorangebracht, Kraftwärmekopplung auch im Industriebereich gestärkt werden. Schnell muss die Bundesregierung nun auch die lange angekündigte Wasserstoffstrategie vorlegen, denn sie wird ein Schlüssel zum umfassenden Klimaschutz in vielen Bereichen.

Um ein bürokratisches Kleinklein von Instrumenten zu vermeiden und die marktwirtschaftlichen Anreize für den Klimaschutz zu stärken, bleibt die Frage nach einer Reform der Abgaben und Umlagen auf Energieträger akut. Wir stimmen darüber hinaus mit dem BDI überein, dass Mehrbelastungen für die Industrie vermieden werden müssen - so wie es der Kommissionsbeschluss eigentlich vorsieht.“