„Klimaschutz ist nur mit der Industrie möglich“

shutterstock

Effektiver Klimaschutz ist nur im Konsens mit der Industrie möglich. Zudem muss die CO2-Bepreisung eine echte Lenkungswirkung entfalten. Das Klimaschutzgesetz wird beidem nicht gerecht.

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf zu einem Klimaschutzgesetz gebilligt. Dazu erklärt VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann:

„Um ihren klimapolitischen Minimalkonsens nicht zu gefährden, hat die Bundesregierung in einem Hoppla-Hopp-Verfahren den Entwurf zu einem ersten Klimaschutzgesetz gebilligt. Die Industrie jedenfalls wurde in den Beratungsprozess nicht in ausreichender Weise einbezogen. Dabei müsste der Bundesregierung klar sein, dass ein effektiver Klimaschutz nur im Konsens mit der Industrie möglich ist, da nur sie die technischen Voraussetzungen dafür schafft.

"Der Bundesregierung müsste klar sein, dass ein effektiver Klimaschutz nur im Konsens mit der Industrie möglich ist, da nur sie die technischen Voraussetzungen dafür schafft."

Auch inhaltlich bleibt der Gesetzentwurf am Klein-Klein hängen. Geradezu buchhalterisch arbeitet sich die Bundesregierung an einzelnen Jahreszielen für die Sektoren wie Verkehr oder Gebäude ab. Dadurch droht das eigentliche Ziel des Klimaschutzes, nämlich die gesamten CO2-Emissionen deutlich zu reduzieren, aus den Augen zu geraten. Dies kann nur gelingen, wenn die CO2-Bepreisung eine echte Lenkungswirkung entfaltet. Wir setzen darauf, dass der Gesetzentwurf im weiteren parlamentarischen Verfahren gründlich nachgebessert wird.“