Arbeitszeit stärker an den Belangen der Betriebe ausrichten!

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Die Große Koalition will das Arbeitszeitgesetz neu regeln. Der VDMA fordert, den Betrieben künftig mehr Gestaltungsmöglichkeiten einzuräumen, damit sie die Arbeitszeit den Anforderungen der fortschreitenden Digitalisierung anpassen können.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wird voraussichtlich im Herbst einen Vorschlag zur Neugestaltung der Arbeitszeit vorlegen. Allerdings hat ihm der Koalitionsvertrag dabei enge Grenzen gesetzt. Denn es sollen nur über Tariföffnungsklauseln sogenannte „Experimentierräume“ geschaffen werden, die ein bisschen mehr Flexibilität erlauben. Mit einer umfassenden Überarbeitung der bestehenden starren Arbeitszeitregeln hätte das aber wenig zu tun - doch genau dies hält der VDMA für notwendig, damit Unternehmen die Chancen des digitalen Wandels voll nutzen können.

Fabian Seus, Leiter des VDMA Competence Centers Arbeitsmarkt, bewertet die Pläne der Bundesregierung daher kritisch. „Wer nur über Tariföffnungsklauseln die Arbeitszeit flexibilisieren möchte, macht jede Neuregelung vom Veto der Gewerkschaften abhängig. Ich befürchte, dass die Belange der Unternehmen dabei zu kurz kommen.“ Der VDMA-Arbeitsmarktexperte sieht stattdessen den Gesetzgeber selbst in der Pflicht, das Arbeitszeitgesetz substanziell zu ändern. Dabei denkt Seus insbesondere an eine Lockerung der bestehenden Regel, die eine Ruhezeit von elf Stunden zwischen zwei Arbeitstagen vorschreibt. Außerdem sollte die Höchstarbeitszeit nicht pro Tag, sondern pro Woche definiert werden, wie es auch die Arbeitszeitrichtlinie der Europäischen Union vorsieht. „Das würde ebenfalls für mehr Flexibilität sorgen.“ An der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit der Beschäftigten änderte sich dadurch nichts. Sie würde im Einzelfall nur variabler verteilt werden.

Strittig ist innerhalb der Koalition, ob das deutsche Arbeitszeitgesetz auch im Hinblick auf das jüngst ergangene Urteil des Europäischen Gerichtshofs geändert werden muss. Die EU-Länder müssten die Arbeitgeber demnach verpflichten, die tägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer systematisch zu erfassen. Da ein „Comeback der Stechuhr“ im Zeitalter der Digitalisierung unzeitgemäß erscheint, wäre es aus Sicht des VDMA wünschenswert, wenn der Arbeitgeber auch künftig die Erfassung der Arbeitszeit an die Beschäftigten weitgehend delegieren könnte.