Comeback der Stechuhr? Arbeitszeiterfassung im Zeitalter der Digitalisierung

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Der Gerichtshof der Europäischen Union entschied am 14.05.2019, dass die Mitgliedstaaten die Arbeitgeber verpflichten müssen, ein System einzurichten, mit dem die tägliche Arbeitszeit gemessen werden kann (EuGH, Urt. v. 14.05.2019 – C-55/18).

Die tatsächlich geleistete Arbeitszeit muss folglich zwingend erfasst und dokumentiert werden. Nur so werde nach Überzeugung des EuGH effektiver Arbeitnehmerschutz gewährleistet und es könnten die dem Arbeitnehmer verliehenen Rechte wie Höchstarbeitszeiten oder Mindestruhezeiten gewährleistet werden.

Obwohl Deutschland – im Gegensatz zu Spanien, wo der Ursprung dieses Falles liegt und wo es gar keine Vorgaben zu einer Arbeitszeiterfassung gibt – mit § 16 Abs. 2 ArbZG eine Regelung hat, wonach Zeiten, die werktäglich über acht Stunden hinausgehen, zu dokumentieren sind, dürfte die Entscheidung auch Auswirkungen auf das deutsche Arbeitsrecht haben. Denn wieviel der Arbeitnehmer tatsächlich arbeitet, wenn er acht Stunden nicht überschreitet, muss der Arbeitgeber nach der deutschen Rechtslage nicht nachweisen.

Auf den ersten Blick erscheint ein „Comeback der Stechuhr“ im Zeitalter der Digitalisierung nicht zeitgemäß. Inwieweit sich Anpassungsbedarf für das deutsche Recht ergibt, muss sorgfältig geprüft werden. Der VDMA wird sich dafür einsetzen, dass die Vorgaben – wenn nötig – mit Augenmaß umgesetzt werden. Da es der EuGH den Mitgliedstaaten überlässt, die konkreten Modalitäten zur Umsetzung eines Systems zur Erfassung der täglichen Arbeitszeit zu bestimmen und dabei ggf. den Besonderheiten des jeweiligen Tätigkeitsbereichs, den Eigenheiten und der Größe der Unternehmen Rechnung zu tragen, dürfte weiterhin die Möglichkeit bestehen, die Aufzeichnung der Arbeitszeit an die Beschäftigten zu delegieren.