EU-Kommission wirbt für neue Ziele der Industriepolitik

Auf dem "Industry Day" in Brüssel hat Kommissions-Präsident Juncker Kriterien wie Klima- und Verbraucherschutz in den Fokus gerückt.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Industrie als Treiber der europäischen Wirtschaft gelobt – und gleichzeitig auf Veränderungen in den kommenden Jahren eingestellt. Auf dem „Industry Day“ am 5. und 6. Januar in Brüssel skizzierte Juncker seine Vision einer Industriepolitik, die eng mit gesellschaftlichen Fragen in Europa geknüpft ist. „Die Zukunft unserer Industrie wird davon abhängen, wie sich Unternehmen auf digitale und ökologische Veränderungen einstellen“, sagte Juncker.

Die Rede des Kommissionspräsidenten bestätigt einen generellen Trend in Brüssel, Industriepolitik nicht nur an Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, sondern auch an Kriterien wie Nachhaltigkeit und die Verbreitung europäischer Werte zu messen. Mit der EU-Handelspolitik nannte Juncker selbst ein konkretes Beispiel: Das jüngst geschlossene Handelsabkommen mit Japan würde – neben Marktöffnung für Exportunternehmen – vor allem dazu beitragen, europäische Prinzipien wie den Schutz von Arbeitnehmern, Verbrauchern und des Klimas auch weltweit zu sichern.

Ein zweites Beispiel ist die Umweltpolitik, in der die EU langfristig eine Wachstumschance für die europäische Industrie sieht. Erst vor wenigen Tagen hat die Kommission ein Reflexionspapier zur nachhaltigen Wirtschaft vorgelegt, in dem beispielswiese der Kreislaufwirtschaft ein „ökonomischer Zusatznutzen“ von 1,8 Billionen Euro bis 2030 zugerechnet werden.

Behält die nächste Kommission nach der Europawahl 2019 diesen Kurs bei, hat das mittelfristig konkrete Auswirkungen auf den Maschinenbau. Für Anbieter effizienter Technologien kann der Ansatz der EU neue Chancen bedeuten. Allerdings drohen den Unternehmen auch zusätzliche Auflagen, beispielsweise durch zusätzliche Vorgaben für Produkte oder Berichtspflichten.