Sichere Produkte – nur ein Traum?

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Die EU-Kommission hat einen Verordnungsentwurf vorgelegt, der Verbesserungen bei der Marktüberwachung bringen soll. Vorschriften zur Produktsicherheit gibt es reichlich, die Überwachung des Marktes kann leider noch nicht zufriedenstellen.

Es gibt bereits eine europäische Verordnung, die die Marktüberwachung regelt. Überwachungsbehörden sollen unsichere und nicht den Vorschriften entsprechende Produkte vom Markt nehmen. „Die neue Vorschrift soll jedoch nicht die bestehende Verordnung ersetzen, sondern beide Vorschriften sollen parallel angewendet werden“, so Naemi Denz, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des VDMA. Sie erläutert weiter, „dass es außerdem noch weitere Bestimmungen zur Marktüberwachung in den Produkt-Vorschriften gibt, die dann ebenfalls zur Anwendung kommen“. Diese sehr komplexe Struktur durchblicken selbst Rechtsexperten kaum noch. „Damit legen wird die Marktüberwachung de facto lahm“, so Denz.

Der VDMA-Lenkungskreis Technikpolitik hat daher die wesentlichen Punkte zur Verbesserung des vorgelegten Kommissionsvorschlages zusammengetragen und sie den zuständigen EU-Institutionen zur Verfügung gestellt. „Außerdem führen wir permanent Gespräche mit den Entscheidungsträgern, um Fehlentwicklungen zu vermeiden und das Ziel einer wirksamen Marktüberwachung erreichen zu können“, sagt Naemi Denz. Das VDMA-Positionspapier „Rechtsakt zur Durchsetzung von Harmonisierungsrechtsvorschriften“ enthält die genannten Punkte und präsentiert praxistaugliche Verbesserungsvorschläge.