VDMA: Teilhabe ist Schlüssel für Gerechtigkeit

Anlässlich des SPD-Parteitags erinnert VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann an die Erfolge der Agenda 2010 und warnt die SPD vor einer mittelstandsfeindlichen Politik.

Die Maschinenbauindustrie sorgt in Deutschland für sichere und gut bezahlte Arbeitsplätze - durchschnittlich werden im deutschen Maschinenbau 58.000 Euro brutto im Jahr verdient. „Um unsere extrem niedrige Jugendarbeitslosigkeit beneidet uns ganz Europa. Die Beschäftigungsquoten der Älteren steigen und die Zahl der Langzeitarbeitslosen sinkt. Es herrscht Rekordbeschäftigung. Teilhabe ist der Schlüssel für eine gerechte Gesellschaft“, sagt VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann. Der materielle Wohlstand ist seit dem Ende des zweiten Weltkriegs in Deutschland spürbar und kontinuierlich gestiegen und steigt weiter. Davon haben alle Bevölkerungsschichten profitiert, betont er. „Der Mitte geht es besser denn je und besonders die unteren Einkommen steigen überproportional. Schon vor der Einführung des Mindestlohns war der Zuwachs im untersten Zehntel der Einkommensbezieher zwischen 2009 und 2013 mit 6,6 Prozent am stärksten. Wir brauchen keine Scheingefechte um Verteilungsfragen.“

Deutschland ist nicht mehr der „kranke Mann Europas“, das ist auch das Verdienst der SPD. „Wir ernten heute die Früchte der Agenda-Politik und müssen dringend den nächsten Schritt machen. Wir brauchen ein Jahrzehnt der Innovation und keine Rolle rückwärts“, fordert Brodtmann. Die aktuellen Vorschläge der SPD für eine künftige Regierungsarbeit sieht der VDMA sehr kritisch. Die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankversicherung und Sozialversicherungsbeiträgen aus Haushaltmitteln wäre teuer und würde die Lohnnebenkosten weiter erhöhen. Zudem läge der Fokus der öffentlichen Ausgaben noch weniger auf den langfristigen Investitionen und würde stattdessen kurzfristigen Konsum begünstigen. „Die Erhöhung des Spitzensteuersatzes mag auf den ersten Blick vermeintlich gerecht wirken. Sie greift aber direkt auf die Gewinne der vielen mittelständischen Eigentümerunternehmer, die meistens als Personengesellschaften dem Spitzensteuersatz unterliegen, und reduziert damit deren Investitionsneigung und so die Chancen auf neue Arbeitsplätze, auf Teilhabe und Wohlstand für alle“, erläutert Brodtmann.

Wir ernten heute die Früchte der Agenda-Politik und müssen dringend den nächsten Schritt machen. Wir brauchen ein Jahrzehnt der Innovation und keine Rolle rückwärts.

Agenda-Kanzler Gerhard Schröder betonte einst Innovation und Gerechtigkeit. Der heutige Kanzlerkandidat Martin Schulz darf jetzt nicht nur die eine Seite hervorheben, mahnt der VDMA-Hauptgeschäftsführer. „Die SPD droht das falsche Pferd zu satteln, die Gerechtigkeitsdiskussion galoppiert an der Realität vorbei. Deutschland ist keine ungerechte Gesellschaft! In puncto Bruttoeinkommens- und Vermögensungleichheit liegt Deutschland im europäischen Mittelfeld. Die Reallöhne sind zuletzt vor allem in den unteren Einkommensbereichen gestiegen, und die Schere zwischen Arm und Reich ist in den letzten Jahren nicht weiter aufgegangen. Die Mitte in Deutschland zerfällt nicht und wir müssen dieser Mär mit mehr Zuversicht entgegentreten.“

Der VDMA-Hauptgeschäftsführer betont vielmehr, dass durch Steuern und Sozialabgaben in Deutschland überproportional umverteilt wird. So ist in Deutschland die Einkommensungleichheit nach Steuern und Transfers niedriger als zum Beispiel in Frankreich, Italien, Japan und den USA.