Neuauflage der focus RECHT-Publikation „Musterschiedsklauseln internationaler Schiedsorganisationen“

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Die Rechtsabteilung des VDMA hat eine Sammlung von Musterschiedsklauseln internationaler Schiedsorganisationen zusammengestellt, die sich an der praktischen Relevanz im Maschinenbau orientiert.

Die focus RECHT Publikation „Musterschiedsklauseln internationaler Schiedsorganisationen“ ist eine Sammlung von Musterschiedsklauseln, die in unserem Industriebereich häufig vorkommen. Sie ermöglicht Mitgliedern einen leichten Zugriff auf die richtige Klausel und soll damit zur Rechtswirksamkeit von Schiedsabreden beitragen.

Viele Schiedsorganisationen haben in den vergangenen Jahren ihre Schiedsregeln überarbeitet, zuletzt die neuen ICC Regeln, die am 1. März 2017 in Kraft treten. Einen Einfluss auf die Standardschiedsklauseln der Organisationen hatte dies in aller Regel nicht.

Mittlerweile bieten Schiedsorganisationen vereinfachte beschleunigte Verfahren bzw. Verfahren für sog. „kleine Streitwerte“ an. Die Verfahren sind nur unter bestimmten Sachverhaltsvoraussetzungen – die je nach Schiedsordnung variieren – anwendbar. Sie sind teilweise zwingend anwendbar, meist sind jedoch opt-in- oder opt-out-Lösungen vorgesehen.

Die in aller Regel kostengünstigeren Verfahren können für Mitglieder in entsprechenden Sachverhaltskonstellationen interessant sein. Wir haben die Sammlung daher um diese Option ergänzt. Die Neuauflage weist nun auf entsprechende Regelungen der Schiedsverfahrensregeln hin und enthält diesbezügliche Musterformulierungen der Schiedsorganisationen.

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Veronika Häuslschmid
Abteilung Recht
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