Expertenthemenbeschreibung Covid 19

Covid-19

Die Pandemie und ihre rechtlichen Folgen

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Die Covid-19 Pandemie schafft eine Ausnahmesituation für Unternehmen und Beschäftigte ebenso wie für Lieferanten und Kunden. Es gilt Antworten auf viele rechtliche Fragestellungen zu finden, z.B. im Bereich des Arbeits- und Vertragsrechts oder auch des Steuerrechts. Hinzu kommen zahlreiche gesetzliche Vorgaben für Reisetätigkeiten und verschiedene Quarantänevorschriften.

Auch der Arbeitsschutz spielt eine große Rolle, um das Infektionsgeschehen zu minimieren.

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Aus unseren Inhalten

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Corona: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung aufgehoben

Das Bundeskabinett hat am 25. Januar 2023 die vorzeitige Aufhebung der SARS-CoV-2-Ar-beitsschutzverordnung beschlossen. Die Verordnung läuft zum 2. Februar 2023 aus.

Einreise und Quarantäne in Deutschland

Die Coronavirus-Einreiseverordnung wird bis zum 7. April 2023 verlängert. Die Virusvariantengebiete werden um eine Kategorie erweitert. Die Einreiseanmeldung entfällt ersatzlos.

Corona: Neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel nicht beschlossen

Über die Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wurde am 16.12.2022 im Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA) abgestimmt.

Kurzarbeitergeld: Erleichterungen bis 30. Juni 2023

Das Bundeskabinett hat am 14. Dezember 2022 die Verordnung über den erweiterten Zugang zum Kurzarbeitergeld beschlossen.

SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung: neue FAQs des BMAS

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat kürzlich die FAQs zur neuen SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung veröffentlicht und aktualisiert.

Aktuelle Weisungen der Bundesagentur für Arbeit

Im September 2022 wurde die Verlängerung einzelner Sonderregelungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld beschlossen.

Kurzarbeit: Sonderregelungen nochmals verlängert

Am 14.09.2022 hat das Bundeskabinett die Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldzugangsverordnung beschlossen.

Corona: Keine Pflicht zum Home-Office

Auch mit der zum 01.10.2022 geltenden Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wird es keine Pflicht zum Anbieten von Home Office geben.

Corona: Neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Das Bundeskabinett hat in seiner Kabinettssitzung vom 31.08.22 einen deutlich abgeschwächten Entwurf einer neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verabschiedet.

Neue Corona Arbeitsschutzverordnung ist überflüssig

Ab Oktober 2022 sollen nach dem Willen des BMAS in den Betrieben erneut verpflichtende Vorgaben für den Infektionsschutz eingeführt werden. Der VDMA hält den Vorstoß jedoch für überflüssig.

Ausschluss von Betriebsfeier wegen 2G+-Regel

Am Sommerfest für die Beschäftigten einer Klinik durfte nur teilnehmen, wer die 2G+ Kriterien erfüllt. Das LAG Berlin beanstandete diese Reglung nicht.

BAG zu vom Arbeitgeber aufgestellten Quarantäneregelungen

Arbeitgeber dürfen Quarantäneregeln nicht unverhältnismäßig verschärfen.

Entgeltfortzahlung bei Reise in Hochrisikogebiet?

Reise in ein Hochrisikogebiet mit geringerer Inzidenz als in Deutschland führt zu keiner selbstverschuldeten Arbeitsunfähigkeit

Haftung des Arbeitgebers für Corona-Infektionen

Zwei arbeitsgerichtliche Urteile zeigen anschaulich, wann Arbeitgeber im Zusammenhang mit Corona-Infektionen der Mitarbeiter haften können.

Kündigungsgründe im Zusammenhang mit der 3G-Regelung

Können ein gefälschter Genesenennachweis oder ein ungültiges Testzertifikat Gründe für eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses darstellen?

BAG zur Corona-Testpflicht im Betrieb

Arbeitgeber dürfen Corona-Tests für Arbeitnehmer im Betrieb anordnen

Hinweise zum betrieblichen Infektionsschutz

Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) hat nach Auslaufen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung- und -regel mit Ablauf des 25. Mai 2022 nun einen aktualisierten FAQ-Katalog veröffentlicht.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung außer Kraft getreten

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat mitgeteilt, dass die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung nicht verlängert wird.

Keine Quarantäne-Entschädigung ohne „Booster“

Die Regelung des § 56 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) macht die Gewährung einer Entschädigung für Zeiten der Quarantäne vom Impfstatus abhängig.

Keine Anpassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Die Überarbeitung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel lässt weiterhin auf sich warten. Die zuständige Arbeitsgruppe des Arbeitsstättenausschusses wird erst am 11. Mai 2022 hierzu wieder beraten.

Vorlage eines gefälschten Impfpasses

Wie können Arbeitgeber auf die Vorlage eines gefälschten Impfausweises reagieren? Abmahnen oder gleich kündigen? Das ArbG Düsseldorf hat einen entsprechenden Fall entschieden.

Anrechnung von Quarantänezeiten auf Urlaub

Seit einer Gesetzesänderung (§ 59 IfSG n.F.) sind Zeiten einer behördlich angeordneten Quarantäne auf den Urlaub anzurechnen. Der Umgang mit Altfällen ist umstritten: Ein Überblick

Kündigung wegen fehlender Corona-Schutzimpfung

Ein Arbeitgeber darf ein „2G-Modell“ einführen und Beschäftigten, die über keine Corona-Schutzimpfung verfügen, noch vor Vertragsbeginn kündigen.

3G: Erneut Änderungen beim Genesenennachweis

Das RKI hat in seinen neuen fachlichen Vorgaben die Verkürzung der Dauer über den Genesenenstatus für geimpfte Personen aufgehoben.

Kurzarbeit: Verlängerung der Sonderregelungen geplant

Am 9. Februar 2022 hat das Bundeskabinett eine Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen zur Verlängerung der Sonderregelungen bei Bezug von Kurzarbeitergeld beschlossen.

Mobiles Arbeiten im Ausland

„Mobiles Arbeiten im Ausland“ rückt immer mehr in den Fokus der Unternehmen. Doch wie genau kann das funktionieren? Die Broschüre „Orientierungshilfe im rechtlichen Dschungel“ gibt einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen.

Europäisches grünes Zertifikat bringt Europa wieder in Schwung

Die EU sollte sich rasch auf einen einheitlichen europäischen Impfpass einigen und das Digitale Grüne Zertifikat europaweit einführen. Das würde die Entsendung von Arbeitskräften innerhalb der EU enorm erleichtern.

„Maschinenbau kann verpflichtendes Testangebot handhaben“

Das verpflichtende Selbsttest-Angebot in den Betrieben ist für die Maschinen- und Anlagenbauer handhabbar. Der VDMA erwartet nun von der Öffentlichen Hand, dass die Impfkampagne in Deutschland weiter Fahrt aufnimmt und effizient organisiert wird.

China muss Lösungen für die Einreise von Fachpersonal anbieten!

Seit Jahresbeginn hat die Volksrepublik die Einreisebedingungen für ausländisches Fachpersonal so verschärft, dass es Mittelständlern kaum noch möglich ist, die Vorgaben zu erfüllen. In der Folge können viele Maschinen und Anlagen nicht installiert oder gewartet werden. Der VDMA fordert pragmatische Lösungen.

Home-office im Ausland: Steuerliche Folgen klären

Das mobile Arbeiten im Home-Office gewinnt zunehmend an Bedeutung. Der Trend zum Home-Office wird auch nach der Pandemie anhalten. Home-Office Tätigkeiten im Ausland können sowohl für Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber steuerlich unerwünschte Auswirkungen haben.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel mit Vermutungswirkung

Der Erhalt der Fertigung ist für Unternehmen lebenswichtig. Welche Schutzmaßnahmen hat der Arbeitgeber zu treffen und kann davon die Vermutungswirkung ausgehen?

Verlustabzug in Coronazeiten

Im Zuge des Zweiten Corona-Steuerhilfegesetzes wurden Verbesserungen des steuerlichen Verlustrücktrages vorgenommen, die wir Ihnen im Folgenden vorstellen wollen.

Neuer Arbeitsschutzstandard – eine Pflicht in der Covid19-Pandemie

Besondere Arbeitsschutzstandards sind vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales für die Zeit der Covid19-Pandemie erlassen worden.

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