Covid-19
Die Pandemie und ihre rechtlichen Folgen
Die Covid-19 Pandemie schafft eine Ausnahmesituation für Unternehmen und Beschäftigte ebenso wie für Lieferanten und Kunden. Es gilt Antworten auf viele rechtliche Fragestellungen zu finden, z.B. im Bereich des Arbeits- und Vertragsrechts oder auch des Steuerrechts. Hinzu kommen zahlreiche gesetzliche Vorgaben für Reisetätigkeiten und verschiedene Quarantänevorschriften. Auch der Arbeitsschutz spielt eine große Rolle, um das Infektionsgeschehen zu minimieren.
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Das BMAS hat den Entwurf einer Corona-Arbeitsschutzverordnung vorgelegt, der am 20. Januar 2021 vom Kabinett gebilligt wurde.
Vor dem Arbeitsgericht Augsburg scheiterte vor kurzem ein 63 Jahre alter Kläger, der während der Pandemie aus einem ärztlichen Attest ein Recht auf Home-Office oder auf ein Einzelbüro ableiten wollte.
Besondere Arbeitsschutzstandards sind vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales für die Zeit der Covid19-Pandemie erlassen worden.
Der Erhalt der Fertigung ist für Unternehmen lebenswichtig. Welche Schutzmaßnahmen hat der Arbeitgeber zu treffen und kann davon die Vermutungswirkung ausgehen?
Im Frühjahr 2020 wurden Sonderregelungen hinsichtlich des Bezugs von Kurzarbeitergeld und der Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge eingeführt, um die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern.
Das LG Paderborn hat mit Urteil vom 25.09.20, Az: 3 O 261/20 (BeckRS 2020, 27363) die Corona-Pandemie ausdrücklich als Fall „höherer Gewalt“ im Lichte einer sog. force majeure Klausel angesehen.
Erwartungsgemäß hat der Gesetzgeber die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht (zunächst) bis zum 30.04.2021 abermals verlängert. Zudem wird Anfechtungsschutz für pandemiebedingte Stundungen gewährt.
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat gemeinsam mit dem nordrhein-westfälischen Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hierzu ein Online-Verfahren entwickelt.
Im Zuge des Zweiten Corona-Steuerhilfegesetzes wurden Verbesserungen des steuerlichen Verlustrücktrages vorgenommen, die wir Ihnen im Folgenden vorstellen wollen.
Das mobile Arbeiten im Home-Office gewinnt zunehmend an Bedeutung. Der Trend zum Home-Office wird auch nach der Pandemie anhalten. Home-Office Tätigkeiten im Ausland können sowohl für Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber steuerlich unerwünschte Auswirkungen haben.
Allgemeine Testpflicht bei Einreise mit dem Flugzeug, unabhängig von der Einstufung der jeweiligen Region.
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