Expertenthemenbeschreibung Covid 19

Covid-19

Die Pandemie und ihre rechtlichen Folgen

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Die Covid-19 Pandemie schafft eine Ausnahmesituation für Unternehmen und Beschäftigte ebenso wie für Lieferanten und Kunden. Es gilt Antworten auf viele rechtliche Fragestellungen zu finden, z.B. im Bereich des Arbeits- und Vertragsrechts oder auch des Steuerrechts. Hinzu kommen zahlreiche gesetzliche Vorgaben für Reisetätigkeiten und verschiedene Quarantänevorschriften.

Auch der Arbeitsschutz spielt eine große Rolle, um das Infektionsgeschehen zu minimieren.

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Empfehlung Covid 19

Empfehlung zu diesem ThemaTIPP

exklusiv

  • Arbeitsrecht
Bereits mehrere Bundesländer machen die Gewährung von Entschädigungen vom Impfstatus der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers abhängig. Nun hat man sich auf eine einheitliche Behördenpraxis geeinigt.

Aus unseren Inhalten

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Keine Quarantäne-Entschädigung ohne „Booster“

Die Regelung des § 56 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) macht die Gewährung einer Entschädigung für Zeiten der Quarantäne vom Impfstatus abhängig.

Keine Anpassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Die Überarbeitung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel lässt weiterhin auf sich warten. Die zuständige Arbeitsgruppe des Arbeitsstättenausschusses wird erst am 11. Mai 2022 hierzu wieder beraten.

Vorlage eines gefälschten Impfpasses

Wie können Arbeitgeber auf die Vorlage eines gefälschten Impfausweises reagieren? Abmahnen oder gleich kündigen? Das ArbG Düsseldorf hat einen entsprechenden Fall entschieden.

Corona: Keine Pflicht zum Home-Office

Mit der neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist zum 20. März 2022 auch die Home-Office Pflicht ausgelaufen.

Arbeitsrechtliche Aspekte einer Pandemie - 13. Auflage erschienen

Die Corona-Pandemie führt weiterhin zu erheblicher Verunsicherung im persönlichen wie beruflichen Bereich.

Kurzarbeit: Sonderregelungen bis 30. Juni 2022

Bis zum 30. Juni 2022 gelten weiterhin Sonderregelung für den Bezug von Kurzarbeitergeld. Der Bundesrat hat am 11. März 2022 das Kurzarbeitergeldverlängerungsgesetz gebilligt.

Anrechnung von Quarantänezeiten auf Urlaub

Sind Zeiten einer behördlich angeordneten Quarantäne auf den Urlaub anzurechnen? Das ist zwischen Landesarbeitsgerichten umstritten – ein Überblick

Kündigung wegen fehlender Corona-Schutzimpfung

Ein Arbeitgeber darf ein „2G-Modell“ einführen und Beschäftigten, die über keine Corona-Schutzimpfung verfügen, noch vor Vertragsbeginn kündigen.

3G: Erneut Änderungen beim Genesenennachweis

Das RKI hat in seinen neuen fachlichen Vorgaben die Verkürzung der Dauer über den Genesenenstatus für geimpfte Personen aufgehoben.

Kurzarbeit: Verlängerung der Sonderregelungen geplant

Am 9. Februar 2022 hat das Bundeskabinett eine Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen zur Verlängerung der Sonderregelungen bei Bezug von Kurzarbeitergeld beschlossen.

Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit

Die Bundesagentur für Arbeit hat vor dem Hintergrund der kürzlich verlängerten Kurzarbeitergeldregelungen und anderer offener Fragen folgende Fachliche Weisungen zum Kurzarbeitergeld veröffentlicht:

Neue Vorgaben und Folgen für die betriebliche Praxis

Der Bundesrat hat der vom Bundeskabinett beschlossenen Verordnung zur Änderung der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordung und der Coronavirus-Einreiseverordung am 14. Januar zugestimmt.

BGH: Anpassung der Miete im Lockdown möglich

Lockdown kann Anpassung der Miete wegen Störung der Geschäftsgrundlage rechtfertigen. Geprüft werden muss im Einzelfall, ob ein Festhalten am Vertrag unzumutbar ist. Ein Mietmangel liegt nicht vor.

Einreise und Quarantäne in Deutschland

Anforderungen an Impfzertifikate und Genesenennachweis wurden angepasst. Die Corona-Einreiseverordnung wurde bis zum 31. Mai 2022 verlängert.

Kostenerstattung wegen Corona verschobener Fortbildung

Bei coronabedingter Verschiebung einer berufsbegleitenden Fortbildungsmaßnahme hat der Teilnehmer ein Recht zur Nichtteilnahme und einen Anspruch auf Erstattung der Teilnahmevergütung.

Checkliste "Reiseeinschränkungen bei Arbeitseinsätzen durch Corona weltweit"

Optimal informiert - Reiseeinschränkungen und nationale Maßnahmen bei Arbeitseinsätzen durch Corona

Kurzarbeit: Aufstockung ebenfalls verlängert

Bundestag und Bundesrat haben am 10. Dezember 2021 die Fortführung der erhöhten Leistungssätze beschlossen.

Corona: Pflicht zum Testangebot bleibt bestehen

Mit der Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zum 24. November 2021 bleibt die Verpflichtung des Arbeitgebers, Corona-Tests anzubieten, bestehen.

Corona: SARS-CoV-2- Arbeitsschutzverordnung verlängert

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wurde verlängert und in wenigen Punkten überarbeitet.

Corona: 3G am Arbeitsplatz und Home-Office Pflicht

Mitte November 2021 haben Bundestag und Bundesrat weitreichende Änderungen zum Infektionsschutzgesetz und weiterer Gesetze beschlossen.

Rechtsanspruch auf Mobiles Arbeiten ist überflüssig

Der VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann zur Forderung nach einem Rechtsanspruch auf Mobiles Arbeiten:

Mobiles Arbeiten im Ausland

Die Broschüre „Orientierungshilfe im rechtlichen Dschungel“ behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen.

Kein Lohnanspruch bei lockdownbedingter Betriebsschließung

Personen mit Minijob haben bei pandemiebedingten behördlichen Betriebsschließungen keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung

Quarantäne: Keine Entschädigung für Ungeimpfte

Bereits mehrere Bundesländer machen die Gewährung von Entschädigungen vom Impfstatus der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers abhängig. Nun hat man sich auf eine einheitliche Behördenpraxis geeinigt.

Quarantäne: Impfung als Voraussetzung einer Entschädigung

Mehrere Bundesländer wollen die Gewährung von Entschädigungen während einer Quarantäne vom Impfstatus der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers abhängig machen.

Corona: Änderung der SARS-CoV-2 ArbeitsschutzVO beschlossen.

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung vom 01.09.2021 die Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung beschlossen.

§ 616 BGB bei fünfzehntätiger Quarantäne nicht anwendbar

Immer wieder stellt sich die Frage, wie § 616 BGB bei Verdienstausfallentschädigungen nach § 56 IfSG infolge behördlich angeordneter Quarantänen anzuwenden ist.

Home-Office doch kein milderes Mittel zur Änderungskündigung

Home-Office stellt nun grundsätzlich doch kein milderes Mittel im Vergleich zu einer Änderungskündigung dar

Urlaubsgenuss trotz Quarantäne

Wer sich während seines Urlaubs in coronabedingte Quarantäne befindet, bekommt den Urlaub nicht ohne weiteres nachgewährt.

Quarantäne schließt Entgeltfortzahlung nicht aus

Eine in der Corona-Pandemie angeordnete Quarantäne schließt die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall durch den Arbeitgeber nicht aus.

Messeabsage auch ohne behördliche Anordnung ein Fall Höherer Gewalt

Das LG Köln hat entschieden, dass die Absage einer für März 2020 anberaumten Messe Ende Februar 2020 nicht schuldhaft pflichtwidrig war – trotz seinerzeit fehlender behördlicher Anordnung.

Europäisches grünes Zertifikat bringt Europa wieder in Schwung

Die EU sollte sich rasch auf einen einheitlichen europäischen Impfpass einigen und das Digitale Grüne Zertifikat europaweit einführen. Das würde die Entsendung von Arbeitskräften innerhalb der EU enorm erleichtern.

Insolvenzantragspflicht wohl nur bis 30.04.2021 ausgesetzt

Nach derzeitigem Stand läuft die unter bestimmten Voraussetzungen durch den Gesetzgeber vorübergehend gewährte Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wohl zum 30.04.2021 aus.

„Maschinenbau kann verpflichtendes Testangebot handhaben“

Das verpflichtende Selbsttest-Angebot in den Betrieben ist für die Maschinen- und Anlagenbauer handhabbar. Der VDMA erwartet nun von der Öffentlichen Hand, dass die Impfkampagne in Deutschland weiter Fahrt aufnimmt und effizient organisiert wird.

China muss Lösungen für die Einreise von Fachpersonal anbieten!

Seit Jahresbeginn hat die Volksrepublik die Einreisebedingungen für ausländisches Fachpersonal so verschärft, dass es Mittelständlern kaum noch möglich ist, die Vorgaben zu erfüllen. In der Folge können viele Maschinen und Anlagen nicht installiert oder gewartet werden. Der VDMA fordert pragmatische Lösungen.

Kein Anspruch auf Home-Office oder Einzelbüro in Pandemie

Vor dem Arbeitsgericht Augsburg scheiterte vor kurzem ein 63 Jahre alter Kläger, der während der Pandemie aus einem ärztlichen Attest ein Recht auf Home-Office oder auf ein Einzelbüro ableiten wollte.

Erstes deutsches Urteil qualifiziert Corona-Pandemie als "höhere Gewalt"

Das Landgericht Paderborn hat die Corona-Pandemie ausdrücklich als einen Fall "höherer Gewalt" im Lichte einer sogenannten Force-Majeure-Klausel eingestuft.

Home-office im Ausland: Steuerliche Folgen klären

Das mobile Arbeiten im Home-Office gewinnt zunehmend an Bedeutung. Der Trend zum Home-Office wird auch nach der Pandemie anhalten. Home-Office Tätigkeiten im Ausland können sowohl für Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber steuerlich unerwünschte Auswirkungen haben.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel mit Vermutungswirkung

Der Erhalt der Fertigung ist für Unternehmen lebenswichtig. Welche Schutzmaßnahmen hat der Arbeitgeber zu treffen und kann davon die Vermutungswirkung ausgehen?

Verlustabzug in Coronazeiten

Im Zuge des Zweiten Corona-Steuerhilfegesetzes wurden Verbesserungen des steuerlichen Verlustrücktrages vorgenommen, die wir Ihnen im Folgenden vorstellen wollen.

Online-Anträge bei Quarantäne, Tätigkeitsverbot, Schließungen

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat gemeinsam mit dem nordrhein-westfälischen Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hierzu ein Online-Verfahren entwickelt.

Neuer Arbeitsschutzstandard – eine Pflicht in der Covid19-Pandemie

Besondere Arbeitsschutzstandards sind vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales für die Zeit der Covid19-Pandemie erlassen worden.

Asset-Herausgeber

Asset-Herausgeber

VDMA Infoportal Covid-19
Der VDMA beobachtet die Entwicklungen rund um das Corona-Virus aufmerksam. Für VDMA-Mitglieder stehen themenspezifische Informationen zu rechtlichen und versicherungstechnischen Fragestellungen zur Verfügung.
Home Office
Für viele Angestellte stellt das Arbeiten im Home-Office eine vollkommen neue Situation dar, die sie durch die Pandemie sehr unvorbereitet getroffen hat. Dies wirft eine Vielzahl von praktischen und rechtlichen Fragestellungen auf.
Arbeitsrecht
Ob Kurzarbeit, Werkverträge, Arbeitszeit oder Home-Office, die Rahmenbedingungen für modernes Arbeiten oder flexible Krisenmaßnahmen verändern sich stetig.
Arbeitsmarktpolitik
Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigungssicherung benötigen Anpassungsfähigkeit, eine arbeitsteilige Wertschöpfung und einen flexiblen Arbeitsmarkt. Die Digitalisierung erfordert moderne Rahmenbedingungen für ein Arbeiten 4.0.

VDMA Fokus-Thema

VDMA Fokus-Thema

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Partner und Wettbewerber auf dem Weltmarkt

Auf den Punkt

Auf den Punkt

Auf den Punkt Zitat Covid 19

"Politik wälzt Corona-Schutz einseitig auf Betriebe ab"

Thilo Brodtmann, Hauptgeschäftsführer des VDMA

Auf den Punkt Zahl Covid 19

3

Prozent

Lediglich ca. 3 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Maschinenbau befinden sich in Kurzarbeit.

Quelle: VDMA

Auf den Punkt Zusammenfassung Covid 19

Zusammenfassung
Mobiles Arbeiten: Rechtsanspruch bleibt überflüssig
  • Kein gesetzliches Recht auf mobiles Arbeiten
  • Keine zusätzliche Mitbestimmung des Betriebsrats bei Einführung und Ausgestaltung von mobiler Arbeit
  • Der VDMA fordert: kein gesetzlicher Anspruch auf eine Änderung des Arbeitsortes

Veranstaltungen & Messen

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Fr. 10.06.22 Fr. 10.06.22

exklusiv

  • Personal, Bildung, Ausbildung

Neue Bürokonzepte – Wie kommt man zur Zusammenarbeit der Zukunft? Input und Workshop

Plätze frei

Mo. 13.06.22 Di. 14.06.22

exklusiv

  • Fördertechnik und Intralogistik

Infotag Industrieanlagenbau, 13. und 14.6.2022

Plätze frei

Di. 21.06.22 Di. 21.06.22

exklusiv

  • Vertragsrecht international

In einem ganztägigen Workshop können Sie sich mit US-Anwalt Manuel Schönhuber von der US-Kanzlei Jackson Walker LLP in Texas, USA, über wichtige rechtliche Themen austauschen, die im Zusammenhang mit Ihrem US-Geschäft von Interesse sind. Dazu sind zwei Themenschwerpunkte vorgesehen:

Plätze frei

Mi. 22.06.22 Mi. 22.06.22

exklusiv

  • Compliance Management

VDMA Webinarreihe: Compliance im Mittelstand: "Grundlagen eines Compliance Management Systems" Mittwoch, 22. Juni 2022 10:00 bis 12:30 Uhr Online-Webinar

Plätze frei

Di. 28.06.22 Di. 28.06.22

  • Baden-Württemberg

In dieser Veranstaltung werden unsere Experten Ihre Rechtsfragen im Bereich X-as-a-Service beantworten.

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